Pressekammer

Blog zum Medienrecht | 27. Januar 2011 — OpenLeaks 101 from openleaks on Vimeo. Das Projekt WikiLeaks scheiterte unter anderem daran, dass täglich ca. 30 Einsendungen kamen, die Betreiber jedoch in erster Linie Informatiker waren, und zwar offensichtlich nur sehr wenige. Daher bildete sich ein enormer Rückstau, der das Projekt bei d…

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Blog zum Medienrecht | 25. Januar 2011 — Der Kollege Nümann von der Kanzlei Nümann und Lang, welche sich um das Urheberrecht gegen die bösen Filesharer verdient macht, hatte sich in erster Instanz erfolgreich gegen einen Artikel gewehrt, in dem u.a. auch sein Namen erwähnt wurde. Dem Landgericht Köln hatte er auf die Nase gebunden, …

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Blog zum Medienrecht | 22. Januar 2011 — Niemand auf der Welt verfügt über mehr Erfahrung mit Zensur als die Katholische Kirche. Besonders in der Dösese Regensburg scheint man sich mehr um lästernde Worte als um lüsternde Prediger zu sorgen. Nun hat das Landgericht Hamburg dem SPIEGEL erstinstanzlich verboten, von angeblichen “Schwe…

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Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2011 — Obwohl Gysi an der gestern gesendeten Doku noch kurzfristig hatte schnippeln lassen, ist der Indizienring erdrückend. Die Anzahl an Ex-Mandanten, die ihn für einen Verräter hielten und halten, lässt sich schwer ignorieren. Gysis Standard-Einlassung, er sei abgehört worden oder man habe in s…

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Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2011 — Während sich Familienministerin Schröder auf ihr erstes Bundesbaby freut, ziert sich der schwedische Hochadel und meidet sogar Scheinschwangerschaften. So hatte ein Fachorgan des Klambt-Verlags (“Frau mit Herz”, “Welt der Fau”, “Frau mit Hirn”) von einer Schwangerschaft berichtet, von der die…

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Blog zum Medienrecht | 20. Januar 2011 — Mit 25 % seiner Verbotswünsche kam der ehemalige Rechtsanwalt Dr. Gregor Gysi beim Landgericht Hamburg durch. Die Doku heute wird jedoch wohl laufen … …

Blog zum Medienrecht | 20. Januar 2011 — Nachdem die Anwälte des Wettermoderators der BILD eine gekachelt hatten, was dann beim Landgericht Köln wieder relativiert wurde, hat man sich am OLG Köln geeinigt: In der Berufungsverhandlung am Dienstag äußerte das Oberlandesgericht nun Zweifel daran, ob die Verdachtsberichterstattung von…

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Blog zum Medienrecht | 20. Januar 2011 — Heute wird Maschmeyer in Panorama zu sehen sein. …

Blog zum Medienrecht | 17. Januar 2011 — Als ich neulich die Fortsetzung von “Wallstreet” sah, hatte ich etliche Dejás Vues. In dem Film ging es nämlich um Lügen in der Finanzbranche, Insiderhandel, Hedgefonds, Kursmanipulationen, Shorten und um eine linke Website. Ich hatte das Gefühl, dass sich Regisseur Oliver Stone aus einem kur…

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Blog zum Medienrecht | 14. Januar 2011 — Am Landgericht Berlin ließ ein Hamburger Anwalt dem Hamburger Sender NDR für seinen Hannoveraner Mandanten verbieten, die “Michael Moore”-Szene aus der Drückerkönig-Doku künftig zu verbreiten, meldet SPON. Die Frage, ob für eine Veröffentlichung eine stillschweigende Einwilligung vorlag ode…

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Blog zum Medienrecht | 13. Januar 2011 — Hier ist die NDR-Doku, die Maschmeyer so sehr fürchtete. Im Dezember war ich zu Gast beim in der Doku auftretenden Wirtschaftsdetektiv Medard Fuchsgruber, der über ein riesiges Archiv verfügt, in dem unzählige Akten über – nennen wir sie mal “anrüchige” – Fälle von “Finanzberatung” lagern. …

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Blog zum Medienrecht | 28. Dezember 2010 — Der Kollege Eisenberg hat dem FREITAG ein Interview zur Berichterstattung über Sexaffären von Politikern gegeben. Was der Kollege da im vorletzten Abschnitt über unsere schnuckelige Familienministerin äußert, das würden sich die wenigsten Medienanwälte trauen. Ich zitiere es vorsichtshalber m…

Blog zum Medienrecht | 21. Dezember 2010 — Ungarn bekommt eine Zensur-Behörde. Nicht, dass es da wider einen Aufstand gibt, oder so. China zensiert die Worte “leerer Stuhl” und “Oslo”. Und komplett CNN und BBC. Das US-Militär zensiert Medien mit WikiLeaks-Inhalten. Apple zensiert eine WikiLeaks-App, die indirekt Spenden an W…

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Blog zum Medienrecht | 16. Dezember 2010 — IKEA: Niedrigsteuern auf Milliardengewinne Hochgeladen von verbraucherinfoTV. – Neueste Nachrichten Videos. Das Landgericht Düsseldorf hatte das Unternehmenspersönlichkeitsrecht gegen die Pressefreiheit abgewogen. Eine scheinbar schwedische Firma mit anrüchigen Finanzpraktiken wollte den …

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Blog zum Medienrecht | 15. Dezember 2010 — Wer fotografiert oder gefilmt wird, der muss vor Veröffentlichung um seine Einwilligungserklärung ersucht werden, § 22 KunstUrhG. Zwar kann es wie bei sonstigen Willenserklärungen sein, dass diese aufgrund fehlender Geschäftsfähigkeit, Irrtums oder arglistiger Täuschung etc. unwirksam bzw. an…

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