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Blog zum Medienrecht | 29. Oktober 2010 — ... hat er dann 1990 doch noch gewonnen und wurde rehabilitiert, während seine Richter 2000 verurteilt wurden. Das ist übrigens der gleiche Typ, der jeden Freitag in der Hamburger Pressekammer sitzt und staunt, was da so alles mit der Meinungs- und Pressefreiheit passiert. Inzwischen gewin…
Blog zum Medienrecht | 18. Oktober 2010 — Und wieder darf der experimentelle Rechtsforscher Schälike seiner Liste gewonnener Auseinandersetzung mit Medienanwälten einen weiteren Sieg hinzufügen – den 66.sten! Die Ironie ist, dass es diesmal um ebendiese Liste ging. Ein Berliner Anwalt hatte eine einstweilige Verfügung gegen die Auf…
Blog zum Medienrecht | 18. Oktober 2010 — Ein großer deutscher Finanzstrukturvertrieb, der seinen Mitmenschen durch Vermögensberatung behilflich ist, hatte Mitte der 90er Jahre versucht, das Enthüllungsbuch eines abtrünnigen Drückers zu unterdrücken. Die Revision des dreisten Zensurbegehrens, das auch beim OLG Frankfurt keine Freunde…
Blog zum Medienrecht | 17. Oktober 2010 — Eine Schulklasse fand ihren Weg in den Zuschauerraum der Hamburger Pressekammer. In dieser Funktion sind die Schüler “Gerichtsöffentlichkeit” nach § 169 GVG. In einer Pause zwischen Terminen war das Gericht bereit, der Schulklasse zu erzählen, wie die Dinge hier so laufen. Der nicht ganz unbe…
Blog zum Medienrecht | 15. Oktober 2010 — Der Blogger Rolf Schälike hat erneut Freiheiten zur Veröffentlichungsfreiheit von Urteilen erstritten. Beim Landgericht Köln holte sich der Kollege Sch…, dem die Bezeichnung “Sch…” nicht anonymisiert genug gewesen war, eine weiter Klatsche. (Die Bezeichnung “Klatsche” für peinliche Urteil war…
Blog zum Medienrecht | 15. Oktober 2010 — Das Herz der IT-Community schlägt bei Heise.de. 2oo5 war dem Verlag verboten worden, im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung über Kopierschutzsoftware einen Link auf die Webpräsenz des Unternehmens Slysoft zu setzen. Land- und Oberlandesgericht München hatten “Landgericht Hamburg” gesp…
Blog zum Medienrecht | 12. Oktober 2010 — Richter-Schreck und Anwalts-Nemesis Rolf Schälike hatte es sich vor ein paar Jahren mit einem Berliner Promi-Anwalt verscherzt, der wegen der Berichterstattung insbesondere über von diesem verlorene Prozesse alles andere als erbaut war. Also startete der Berliner Anwalt eine Serie von Abmahnu…
Blog zum Medienrecht | 11. Oktober 2010 — Die Journalistin Petra Reski gehört noch zu den Autorinnen, die etwas mehr drauf haben, also zu googeln. Ihr Thema ist die Mafia, deren Präsenz hierzulande medial nur wahrgenommen wird, wenn es knallt. “Soziale Unsichtbarkeit”, wie das in der Kriminologie-Vorlesung hieß. Auf der Buchmesse hat…
Blog zum Medienrecht | 10. Oktober 2010 — David Beckham war eine Callgirl-Geschichte angelastet worden, auch von Fachorganen für Gesellschaftsreportage des Bauer-Verlags. Nun ist Herr Beckham sauer und hat den Kollegen Prinz mandatiert, der ca. 18 Millionen Euro locker machen soll – melden sinnigerweise die Finanznachrichten. Inter…
Blog zum Medienrecht | 9. Oktober 2010 — Gestern wurde in der Pressekammer Zeuge, wie Richter Buske seinen früheren Justizsenator Roger Kusch als Zeugen vernahm. Selbst der Justizsenator a.D. wurde über die ihm wohlbekannten Zeugenrechte belehrt und zur Person befragt, wie sich das gehört. Der interessantesten Kunde, den die Hamburg…
Blog zum Medienrecht | 5. Oktober 2010 — ... , wo das Paar gemeinsam abgelichtet worden war. Eine spätere Verwendung dieses Fotos im Zusammenhang mit der Sexbeichte des Ex-Freundes seiner Partnerin fand der Kläger nicht prickelnd. Die Berliner Pressekammer gab der Klage statt und argumentierte, der Kläger sei keine “absolute Person de…
Blog zum Medienrecht | 25. September 2010 — Im Persönlichkeitsrecht wird häufig diskutiert, ob es ähnlich wie beim aus dem Urheberrecht bekannten “Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung” auch eine Rücknahme der Einwilligung aus § 22 KunstUrhG (“Recht am eigenen Bild”) gibt. Standardfall sind Aktfotos, die dem Abgelichteten später …
Blog zum Medienrecht | 23. September 2010 — Der Axel Springer Verlag is not amused vom Berliner Maulkorb, private Emails zur Berichterstattung über private Sachverhalte eines Ministers heranzuziehen. So ganz privat isset nich, denn der gute Mann steht im Verdacht, ein uneheliches Kind am Staatsvermögen teilhaben zu lassen, wie es etlic…
Blog zum Medienrecht | 22. September 2010 — Die Süddeutsche berichtet: Ruschmeier sieht das anders und erwirkte am 31. August vor der 24. Zivilkammer am Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung. Thoma ist es nun verboten, den Eindruck zu erwecken, Ruschmeier habe zu dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses der Köln-Arena bere…
Blog zum Medienrecht | 21. September 2010 — Wie “kostenlose Urteile” meldet, muss sich Brandenburgs Innenminister Speer nicht die Verbreitung angeblich von ihm stammender Emails bieten lassen. Problematisch waren sowohl Echtheit des Materials als auch der Gegenstand “Privatleben”, so dass das Landgericht Berlin seine einstweilige Ve…
Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…
Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…
Blog zum Medienrecht | 16. Februar 2011 — In seiner SPON-Kolumne spricht sich Sascha Lobo für eine vernünftige Beleidigungskultur aus. Ich weiß von einem weisen Münchner Richter, der absi…
Blog zum Medienrecht | 12. Januar 2010 — Gerade ist Stefan Niggemeier wieder heftig am Schimpfen. Der war vor ein paar Jahren von RTL unter Anklang rechtlicher Konsequenzen gebeten worde…
Blog zum Medienrecht | 18. August 2009 — Vergleiche sind eine tolle Sache. Damit kann man nicht nur unkalkulierbare Richtersprüche vermeiden, sondern vor allem können beide Parteien das …
Blog zum Medienrecht | 15. Juli 2009 — Die “Ursula von der Leyen” der FDP fiel durch einen peinlichen Versuch auf, der FAZ ihre Präsenzquote im Europaparlament zu zensieren. Mit einem …
Blog zum Medienrecht | 10. September 2009 — Im Sommer 2007 brütete Kollege Noogie Kaufmann hier am benachbarten Münsteraner Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht…