Pressekammer

Blog zum Medienrecht | vor 6 Stunden — Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heute von einem deutschen Gericht freigesprochen. Der EGMR hat heute die Verurteilung eines national eingestellten Schweden bestätigt, der Schüler mit…

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Blog zum Medienrecht | vor 6 Tagen — Bereits länger schwirrten in Journalistenkreisen Gerüchte über Pkw-Geschäfte des Hauses Wulff. Das erste dieser Meldungen hat nun die Frankfurter Rundschau gedruckt. Dagegen hat sich nun die Forst Lady juristisch gewehrt. Schade, eine TV-Befragung nun auch der Präsidentengattin wäre sicherlic…

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Blog zum Medienrecht | 2. Februar 2012 — ... , denn eine Schwangerschaft ist insbesondere für einen Mann reiferen Alters doch eher ein Kompliment. Als wäre der Fall nicht schon skurril genug, erreichten die Antragsflut die Hamburger Pressekammer in einer Phase, in der sie arbeitsüberlastet war. Die zumindest im von mir in der Abwehr…

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Blog zum Medienrecht | 30. Januar 2012 — Die Content-Industrie hatte gegen die BGH-Entscheidung zu AnyDVD Verfassungsbeschwerde eingelegt. Wurde nix. …

Blog zum Medienrecht | 25. Januar 2012 — Ende letzter Woche waren die Urteile gegen einen Arbeitskollegen von Günter Wallraff und den SWR erwartet, die ein mittelständischer Backunternehmer beantragt hatte. Das Gericht hatte deutlich signalisiert, dass es sich für diese Unverschämtheiten nicht hergeben würde, so dass es nicht überra…

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Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2012 — Mein aufmerksamer Blog-Leser Dr. Nikolaus Klehr, der mich gegenwärtig auch persönlich am Landgericht Hamburg verklagt, beschäftigt sich auch mit Strafrecht. Am Landesgericht Salzburg ist er wegen des Verdachts auf Betrug angeklagt, weil seiner teuren Therapie der eine oder andere die Wirksamk…

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Blog zum Medienrecht | 19. Januar 2012 — Das Landgericht Hamburg hat dem Circus Krone die Äußerung zugestanden, dass PETA-Aktivisten “Straftaten nicht scheuen”. So hatten die Zirkusleute verlautbaren lassen: “Diese sektenartigen Tierrechtsschutzorganisationen sind fanatisch agierende Aktivisten und scheuen sich nicht verbreitet so…

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Blog zum Medienrecht | 11. Januar 2012 — Der Buskeismus.de-Betreiber Rolf Schälike, bekannt für seine emprischen juristischen Studien hat sich letzten Freitag in die drei Wallraff-Verhandlungen am Landgericht Köln eingeschlichen. Wie Wallraff benutzte der Blogger gewiefte Tarnung und verkleidete sich geschickt als Markus Kompa. Hier…

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Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2012 — Unmittelbar an das Verfahren gegen Wallraff schloss sich eine Verfügungsklage gegen dessen Mitarbeiter an, der einen Mangel an Sicherheitshandschuhen beklagt und die Zustände dort wohl als Sklaverei bezeichnet hatte. Er wurde ebenfalls von Wallraffs Anwalt Jipp vertreten. Während Wallraffs …

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Blog zum Medienrecht | 6. Januar 2012 — ... werden. Wallraff bezeichnete die Recherche als die schlimmste Erfahrung seines Lebens, abgesehen von „Ganz unten“ als Türke Ali. Als Gastgeberin fungierte die Vorsitzende der Kölschen Pressekammer Frau Reske, die inzwischen zu einem ausgesprochen souveränen Verhandlungsstil gefunden hat.…

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Blog zum Medienrecht | 5. Januar 2012 — Der Grandseigneur der Enthüllungsjournalisten, der Presserechtsgeschichte geschrieben hatte, Günther Wallraff himself muss mal wieder vor den Kadi, diesmal in Köln. Die Klägerseite, die große Brötchen backt, wird von Promi-Anwalt Ralf Höcker vertreten. Am Freitag ist in Köln Showdown. Wird …

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Blog zum Medienrecht | 28. Dezember 2011 — In Hannover residierten nicht nur Maschi, Wulff, Schröder und Käßmann, sondern auch ein weiterer Zeitgenosse, der ganz gerne mal aus der Prinzenrolle fällt und Klatschspalten beliefert. So beliebte es Durchlaucht ins Wasser und dort eine Kröte zu küssen. Überraschend verwandelte sich diese im…

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Blog zum Medienrecht | 23. Dezember 2011 — Nicht, dass mich interessieren würde, wo die Monegassen ihren fragwürdig erworbenen Reichtum verprassen und sich vom Erben erholen, aber die Welt soll ruhig wissen, dass Durchlaucht Zeit in der Skiregion Arlberg verbrachten. Die Prinzessin auf der Erbse hatte sich nämlich an diesem Artikel de…

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Blog zum Medienrecht | 23. Dezember 2011 — Herr Oliver Georg Heller scheint etwas sensibel zu sein, denn seinen Namen hörte ich dieses Jahr in Kreisen meiner äußerungsfreudigen Mandantschaft mehrfach. Nun hat sich aber jemand über den sympathischen Anbieter von Branchenbüchern geäußert, den er nicht so leicht um Diskretion bzgl. seine…

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Blog zum Medienrecht | 21. Dezember 2011 — Der fehlgestartete Berliner Ex-Justizsenator hat per einstweiliger Verfügung gegen die Behauptung gewehrt, er habe bei der Schilderung seiner Beurkundungen von Kaufverträgen für Eigentumswohnungen gelogen. Und wie man das so macht als Berliner, man befasst damit natürlich das Landgericht Hamb…