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LEGALIT.de | 26. April 2012 — Am Eröffnungstag der am 24. und 25. April 2012 in den Holstenhallen Neumünster stattfindenden B2B-Messe wirtschaftNORDGATE 2012 habe ich auf Einladung der Firma antares GmbH & Co. KG einen Vortrag zum Thema “Social Media und Recht” gehalten. Unter dem Blickwinkel “Rechtliche Themenfelder & Pr…
LEGALIT.de | 1. März 2012 — Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung des 1. Senats vom 25.01.2012 (BVerfG, Az.: 1 BvR 2499/09 und 1 BvR 2503/09) zwei Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, 13.02.2009, Az.: 324 O 554/08 und 324 O 555/08) sowie des Oberlandesgericht…
LEGALIT.de | 28. Oktober 2010 — Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR 60/09 – Hartplatzhelden), dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet ö…
LEGALIT.de | 16. Juni 2010 — Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung Fragen zur Haftung eines Weblog-Dienstleisters (Webloghoster) für Blog-Einträge einzelner seiner Kunden, den Betreibern der Weblogs, beantwortet: Anspruchsteller müssen sehr detaillierte Beanstandungen äußern, um eine Prüfpflicht des Weblogh…
LEGALIT.de | 26. Januar 2010 — Bei JurPC findet sich heute eine neuere Entscheidung des Landgerichts Köln, das in seinem Urteil vom 04.11.2009 (Az.: 28 O 251/09) unter Aufstellung hierfür grundsätzlicher Kriterien die Frage beantwortete, unter welchen Voraussetzungen ein für das Fernsehen angefertigter Interview-Beitrag au…
LEGALIT.de | 15. Dezember 2009 — Bei JurPC wurde die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg veröffentlicht, die sich mit den Anforderungen an die Prüfungspflichten des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen befaßt (Beschluss vom 13.11.2009 - 7 W 125/09): Auch der Betrei…
LEGALIT.de | 28. Mai 2009 — Der Wettbewerbsfähigkeitsrat der Europäischen Union hat sich heute in Brüssel mit dem Thema “Google Books” befasst. Ergebnis der Ratsdebatte war eine Bitte der Mitgliedstaaten an die Kommission, sich des Themas anzunehmen. “Das Vorgehen von Google bei der Digitalisierung von Büchern ist nich…
LEGALIT.de | 22. Mai 2009 — In der heißen Diskussion über die Einführung eines neuen § 8a TMG (Sperrung von kinderpornographischen Internetseiten) wird eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg über die Frage, inwieweit Zugangsprovider von privater Hand zur Sperrung von Internetangeboten gezwungen werden können, veröff…
LEGALIT.de | 30. April 2009 — Die Bundesregierung hat am 22. April 2009 den Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen vorgelegt. Am 06. Mai erfolgt die erste Lesung im Bundestag. Das im Kabinett beschlossene Gesetz sieht Änderungsvorschläge zum Telemediengesetz (TMG) und zum Tel…
LEGALIT.de | 23. April 2009 — Trotz aller Kritik hat sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mit ihren Plänen zur teilweisen Sperrung des Internets über das Domain Name System durchgesetzt: Vergangene Woche unterzeichneten fünf Provider mit dem Bundeskriminalamt (BKA) einen entsprechenden Vertrag. Am 22. April …
LEGALIT.de | 9. April 2009 — ... ein Fussballforum handelt, bei dem nicht mit dem Einstellen rechtswidriger Inhalte zu rechnen ist. Eine solche Pflicht würde sonst die Überwachungspflichten des Betreibers überspannen und die Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit, unter deren Schutz Internetforen stehen, verletzen. Das G…
LEGALIT.de | 2. April 2009 — Dass Domain-Namen schwerwiegende strafrechtliche Ermittlungen auslösen können, hat vergangene Woche ein Domain-Inhaber erfahren. Der gegen ihn gerichtete Vorwurf lautet auf Beihilfe zur Verbreitung pornograischer Schriften. Seine Tat: Einrichtung einer Weiterleitung von dem Domain-Namen wikil…
LEGALIT.de | 17. Februar 2009 — Facebook will sich per AGB-Änderung die Rechte an den Daten seiner Mitglieder für alle Ewigkeit sichern. Begründung: Nur so könne ein soziales Netzwerk optimal funktionieren. Wie gehen deutsche Anbieter mit den Daten um? SPIEGEL ONLINE vergleicht die AGB von StudiVZ, Wer kennt Wen & Co.: …
LEGALIT.de | 19. Januar 2009 — ... sich natürlich feststellen, dass das Thema „Presse“ gesetzlich geregelt ist: Mit Ausnahme der ... zu den Impressumspflichten. Der Begriff der Presse ist übrigens weit gefasst zu ... der Betriebs- bzw. Personalrat kann folglich „Presse“ sein. Im ersten gedanklichen Schritt .…
