Preisabsprachen

Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 14. April 2012 —Wegen des Verdachts auf verbotene Absprachen hat die EU-Kommission laut einer Pressemitteilung das Verfahren gegen 5 Anbieter von e-books eingeleitet. Die Verlagsgruppen Simon & Schuster, Harper Collins, Hachette Livre, Holtzbrinck, Penguin sowie Apple stehen u.a. in dem Verdacht Absprachen zur Erhö…

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Vergabeblog | 28. März 2012 — ... Euro gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen verhängt. Die Unternehmen hatten in konspirativen Treffen am Züricher Flughafen über Jahre hinweg den Markt für Feuerwehrfahrzeuge untereinander aufgeteilt und Preisabsprachen getroffen. Am 7. März hat nun das Bundeskartellamt ein we…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. November 2011 —Das Bundeskartellamt hat wegen unzulässiger Preisabsprachen und wettbewerbsbeschränkendem Informationsaustausch hinsichtlich der Geschirrspülmitteln "Calgonit" sowie "Somat" ein Bußgeld von rund 24 ... finden Sie hier: "Bundeskartellamt: Bußgeld von rund 24 Mio Euro wegen unzulässiger Preisabsprach…

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Rechtslupe | 25. November 2011 — ... verhängt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen illegale Preisabsprachen über Maschinengeschirrspülmittel getroffen zu haben. ... der Verbraucher.“ Das Verfahren wegen verbotener Preisabsprachen wurde 2010 infolge eines Bonusantrages ... Preiserhöhungen vereinbart: Erhöhung der Listenpreise z…

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Rechtslupe | 30. September 2011 — In dem hier vorliegenden Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union wird die Entscheidung der Kommission für nichtig erklärt, soweit darin Elf Aquitaine die fragliche Zuwiderhandlung zugerechnet und gegen sie eine Geldbuße festgesetzt wird. Es wird jedoch das von Arkema eingelegte Rechtsm…

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SPIEGEL ONLINE | 16. September 2011 —Wer diktiert die Preise im Einzelhandel? Das Bundeskartellamt prüft führende Händler wie Aldi, Rewe, Edeka und Lidl auf deren Marktmacht. Kleinere Produzenten hatten immer wieder die Einkaufsmacht der großen Konkurrenz beklagt.…

Corporate Compliance & Managerhaftung | 9. August 2011 — Das Bundeskartellamt bringt Deutschlands Matratzenhersteller- und Händler um den Schlaf: Wegen des Verdachts der Preisabsprache hat es in dieser Woche an neun Standorten in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg Razzien gegeben. Es bestehe zudem der Verdac…

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Rechtslupe | 4. Juli 2011 — Die Teilnehmer an einem Preiskartell haften auch mittelbar Geschädigten auf Schadensersatz. Schadensersatz wegen Kartellrechtsverstößen können mithin nicht nur die unmittelbaren Kunden der Kartellteilnehmer verlangen, sondern auch die ihnen in der Absatzkette folgende Abnehmer. Allerdings bie…

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CMS Hasche Sigle | 10. Mai 2011 — ... Die Bußgeldbescheide, die das Amt im Dezember 2007 gegen acht Apotheker wegen vermeintlicher Preisabsprachen erlassen hatte, sind in sieben Fällen hinfällig. Auf die Einsprüche der Betroffenen hin ... Discount-Apotheke in Hildesheim verhindert werden. Dieses Verhalten stufte das Bundeskart…

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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 3. Mai 2011 — Gemeinsame Werbung und Preisabsprachen durch Apotheker kann ein kartellrechtliches Bussgeldverfahren nach sich ziehen: Am Freitag, 06.05.2011, verhandelt der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts in einem Kartell-Bußgeldverfahren wegen verbotener Preisabsprachen gegen sieben Apotheker aus de…

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CMS Hasche Sigle | 28. September 2010 — Seit 1. Juni 2010 ist die Verordnung (EU) Nr. 330/2010 vom 23.04.2010 über vertikale Vereinbarungen (kurz: die neue Vertikal-GVO) für den ... Marktanteilsschwellen. Daneben gibt es nun Regelungen zum Online-Vertrieb in den Leitlinien. Die neue Vertikal-GVO gilt ab dem 1. Juni 2010. Für …

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CMS Hasche Sigle | 14. September 2010 — ... Monaten unangemeldeten “Besuch” von Beamten des Bundeskartellamtes bekommen. In zum Teil spektakulären Aktionen wurden Geschäfts- und Privaträume Betroffener durchsucht. Der Verdacht: Verbotene Preisabsprachen, die den Wettbewerb einschränken, Produkte künstlich verteuern und damit letztli…

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