Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2011 — ... Stellen“). Der Düsseldorfer Kreis veröffentlicht regelmäßig Stellungnahmen zur Vereinheitlichung der aufsichtsrechtlichen Praxis. Inhalt des Beschlusses (Volltext) “(…) Betreiber von sozialen Netzwerken müssen insbesondere ... ULD im Umgang mit dem Facebook Like Button. Die Folgen in de…
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Dezember 2011 — Körperschaften des öffentlichen Rechts (wie zum Beispiel die Industrie- und Handelskammern) sind solche Organisation, deren Rechtssubjektivität auf einem öffentlich-rechtlichen Hoheitsakt beruht. Auch diese Körperschaften verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten. Der nachfolgende Beitrag…
Datenschutzbeauftragter Online | 7. Dezember 2011 — Der an sich erst für den 25. Januar 2012 zur Veröffentlichung geplante Entwurf einer neuen EU-Regelung zum Datenschutz ist heute vorab im Internet veröffentlicht worden. Es bleibt abzuwarten, was von dem durch Heise.de ausführlich besprochenen Entwurf am Ende bleiben wird. Ziel des Entwurfs…
FOCUS Online | 7. Dezember 2011 —Der Fast Food-Konzern McDonald s muss in Brasilien eine Millionenstrafe zahlen, weil er seinen Kindermenüs Spielzeug beilegt. Schon Anfang November hatte auch San Franisco beschlossen, gegen diese Praxis vorzugehen. …
Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — ... V R 42/09 bestätigt, wonach die beim Leistungsbezug zu treffende Zuordnungsentscheidung spätestens im Rahmen der Jahressteuererklärung zu dokumentieren ist. Das gilt auch für den – in der Praxis bedeutsamen – Vorgang einer sich u.U. über mehrere Jahre erstreckenden Gebäudeherstellung. Da…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. Dezember 2011 — Das IITR hat bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz eröffnet. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datenschutz interessierte Facebook-Nutzer zu Fragen des Datenschutzes austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR. Mit V…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Dezember 2011 — ... besprochen) hingewiesen: Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist eine Geldentschädigung keine Selbstverständlichkeit. Im hier vorliegenden Fall wurde selbst eine unangemessene Berichterstattung über einen Arzt, der in seiner Praxis gefilmt wurde, nicht als solcher Eingriff bewertet. Auch …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — ... hat, sondern zugleich auch ein Tatbestandsmerkmal für ein anderes Delikt darstellt, etwa bei einem räuberischen Diebstahl (BGH, Beschluss vom 11. Juli 1996 – 1 StR 392/96, StV 1996, 649), oder, in der fo-rensischen Praxis nicht selten, bei Sexualdelikten (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Novemb…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — ... hat, sondern zugleich auch ein Tatbestandsmerkmal für ein anderes Delikt darstellt, etwa bei einem räuberischen Diebstahl (BGH, Beschluss vom 11. Juli 1996 – 1 StR 392/96, StV 1996, 649), oder, in der fo-rensischen Praxis nicht selten, bei Sexualdelikten (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Novemb…
Datenschutzbeauftragter Online | 30. November 2011 — ... , Nahrungs- und Genussmittel sowie Dienstleistung) als externer Datenschutzbeauftragter bei datenschutzrechtlichen Fragen. Herr Aumiller verfügt über eine 30jährige berufliche Praxis im IT-Bereich (hierbei insbesondere zu Fragen der Ausfall- und Datensicherheit). S…
SPIEGEL ONLINE | 29. November 2011 —Mit einer Pistolenattrappe bewaffnet stürmte ein 57-Jähriger in ein Gebäude, an dem Werbung für eine Bank angebracht war. Doch die Filiale war schon vor zehn Jahren umgezogen, der Mann landete in einer Praxis für Physiotherapie. Strafmildernd wirkte sich das für den Serientäter jedoch nicht aus.…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. November 2011 — Die Bayerische Gesellschaft zur Förderung des Datenschutzes e.V. („Bayerische Datenschutzgesellschaft“) trifft sich am 15. Dezember 2011 in München zur jährlichen Mitgliederversammlung. An den Fachbeiträgen zu den Themen “Bericht aus Brüssel: EU konkretisiert ihre Vorstellungen zum neuen Rech…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. November 2011 — ... (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 – 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; Urteil vom 19. Dezember 2002 – 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110; zusammenfassend Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 4. Aufl., Rn. 434 jew. mwN). Erstmaliger Vollzug von Untersuchungshaft (vgl. hierzu B…
Fokus Familienrecht | 28. November 2011 — ... zu wechseln und den Vergleich durch Beschluss des Gerichts zustande zu bringen: Man erspart sich einen weiteren Weg zum Gericht.Das ist aber nicht ungefährlich, worauf RiBGH Dr. Geisler im Juris Praxis-Report 12/2011 auf S. 244 hinweist: Nach dem Wortlaut des § 127 a BGB wird die notarielle Be…
Vergabeblog | 28. November 2011 — ... oder Forschungsinstitute etc. sind in ihrer Funktion als öffentliche Auftraggeber beim Einkauf von Labormaterialien und –geräten an das Vergaberecht gebunden. Dabei entspricht es einer üblichen Praxis, diese regelmäßig auf der Grundlage von Produktlisten ausgewählter Hersteller zu beschaff…
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Januar 2010 — Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Professor Dr. Johannes Caspar, hat am 8.1.2010 in einer Pressemitteilung a…
iusmapsBLOG | 6. Januar 2009 —In der Praxis besteht teilweise Unsicherheit, in welcher Form inländische Zweigniederlassungen ausländischer Kapitalgesellschaften ihre Jahresabschlüs…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Handakte WebLAWg | 20. Oktober 2005 — Die monatlich im Zeitungsformat erscheinende Deutsche Anwaltszeitung (DAZ) ist ein völlig neuartiges Informationsblatt für Einzelanwälte und Klei…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Januar 2010 — Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der …
scheidungsfix | 14. Oktober 2010 — Was ist der Aufstockungsunterhalt? Wie funktioniert das mit der Zugewinngemeinschaft? Was ist die Düsseldorfer Tabelle? Wer sich mit dem Thema Sche…
CLLB - Rechtsanwälte | 29. April 2010 — München 28.04.2010: Die Lage für die Anleger des von der Hannover Leasing aufgelegten geschlossenen Medienfonds MONTRANUS II verdüstert sich nach…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. April 2009 — AGH Karlsruhe, Beschluss vom, Az. AG 1/08-1 Der Anwaltsgerichtshof Karlsruhe hat darauf hingewiesen, dass auch sog. “Wohnzimmer-Rechtsanwälte” ei…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2010 — Der BGH hat im Juli diesen Jahres die strafrechtlich relevante Garantenpflicht eines Leiters der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rec…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 23. September 2009 — Im Unterschied zu angestellten Insolvenzschuldnern gibt es für Selbständige in der Insolvenz keine feststehenden an den Treuhänder/Verwalter abzu…
