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rechtsanwalt.com | 27. April 2012 — ... Erektion? Mit dieser Frage musste sich das Bundessozialgericht in Kasssel beschäftigen. Dieses entschied, dass ein Mann, welcher an Multipler Sklerose leidet, die Kosten für spezielle Potenzmittel selbst tragen muss und diese nicht von der Krankenkasse übernommen werden müssen. Selbst Ver…
Kanzlei Blaufelder | 6. März 2012 — ... Die Barmer GEK lehnte die Kostenübernahme für das Potenzmittel ab. Die gesetzlichen Bestimmungen würden Arzneimittel zur Behandlung ... hierfür auch entsprechende Gesundheitsleistungen gewähren. Er nutze das Potenzmittel schließlich nicht als „Lifestyle-Arzneimittel“, sondern zur ... Sozia…
Recht geblogt | 30. Januar 2012 — Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der…
sueddeutsche.de | 22. November 2011 — Dem Kick folgt die Gefahr: Bayerische Gesundheitsbehörden warnen vor dem illegalen Potenzmittel "Man Power", das in Erotikshops verkauft wird. Von "lebensbedrohlichen Blutdruckabfällen" ist die Rede. Und die Pille hat noch weitere Nebenwirkungen. …
FOCUS Online | 8. November 2011 —Der Wirkstoff Sildenafil des Potenzmittels Viagra zeigte sich sehr potent - in einem ganz anderen als seinem ursprünglichen Wirkungsfeld: Er verlängerte krebskranken Mäusen deutlich das Leben. …
sueddeutsche.de | 14. Juli 2011 — Wie lautet nur der richtige Name für ein Potenzmittel, ein Möbelhaus oder einen Energiekonzern? Früher verewigten sich oftmals die Firmengründer, mittlerweile werden Kunstwörter immer beliebter. Die Ursprünge von Unternehmens- und Markennamen - ein Überblick in Bildern. …
SPIEGEL ONLINE | 9. Juni 2011 —Immer wieder gab es einzelne Berichte - jetzt hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs den Verdacht bestätigt: Soldaten des libyschen Diktators Gaddafi quälen die Zivilbevölkerung offenbar mit massenhaften Vergewaltigungen. Dafür soll das Regime sogar extra Potenzmittel verteilen.…
Kurz Pfitzer Wolf | 19. November 2010 — ... verlangte Unterlassung, welche Pfizer nicht gewährt wurde. Das Spirituosenunternehmen stellte eine Markenverletzung in Abrede, da seine Marke für Spirituosen auf „Guarana“ hinweise und nicht mit einem Potenzmittel verwechselbar sei. Wie entschied das OLG München?Das OLG München entschied…
Anwalt bloggt | 6. Juli 2010 — Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in Kraft. §14 Absatz 2 der Arzneimittel-Richtlinie wird damit wie folgt gefasst: „Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die überwigend…
Rechtslupe | 11. Juni 2010 — ... , Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 202/07 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hyaluronsäure-Fertigspritzen für Beamte Arzneimittelpräsentation im Internet Potenzmittel für Beamte beihilfefähig Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel Keine Pille für die …
FOCUS Online | 14. Mai 2010 —Weil er das Potenzmittel Viagra in Taiwan als Partydroge missbrauchte, hatte Tokio-Hotel-Musiker Tom Kaulitz fast zwei Tage lang ein Problem.…
SPIEGEL ONLINE | 6. November 2009 —Harte Zweikämpfer: Frankfurt-Trainer Michael Skibbe sorgt mit einer ungewöhnlichen Spielvorbereitung für Aufsehen. Auf Schalke will man Hilfe vom Staat, in Hoffenheim neue Spieler holen. Die Highlights des zwölften Spieltags - bereits vor dem Anpfiff auf SPIEGEL ONLINE.…
SPIEGEL ONLINE | 17. September 2009 —Der Skandal um das angebliche Bio-Potenzmittel "Plantagrar" hat an der Berliner Charité nun auch zu personellen Konsequenzen geführt: Der verantwortliche Institutsleiter Bernd Kiesewetter ist beurlaubt worden - auf eigenen Wunsch. Es ist das vorläufige Ende einer zwielichtigen Karriere.…
SPIEGEL ONLINE | 12. Juni 2009 —Das Bio-Potenzmittel "Plantagrar" ist jetzt ein Fall für die Berliner Staatsanwaltschaft: Sie ermittelt gegen Mitarbeiter der Charité wegen möglichen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Auch die Klinik selbst erwägt Schritte gegen ihren verantwortlichen Institutsleiter.…
Rechtslupe | 9. März 2009 — Das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis hat in einem aktuellen Urteil das saarländische Landesamt für Zentrale Dienste dazu verpflichtet, dem klagenden Beamten zu den Aufwendungen für die Arzneimittel Cialis und Levitra eine Beihilfe zu gewähren. Dem Kläger waren die vorgenannten M…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 15. November 2008 —Viagra vermag wohl auch die wirtschaftliche Potenz zu steigern, so mag möglicherweise ein Landwirt aus der Steiermark denken. Eine Werbung für die P…
Handakte WebLAWg | 20. April 2007 — Ein Beamter streitet vor dem OVG Rheinland-Pfalz um die Gewährung von Beihilfeleistungen für das Potenzmittel Viagra. Das Gericht in Koblenz verh…
