Stuttgart Inkasso | 5. Dezember 2011 — Es passiert in letzter Zeit deutlich öfter als sonst, dass Briefe mit einem meist unleserlichen Stempel der Post als unzustellbar zurückkommen. Teilweise mag das ja auch sti…
Datenschutzbeauftragter | 9. Juni 2011 — Die Bundesagentur für Arbeit lässt seit Montag in Schleswig Holstein und Thüringen testweise eingehende Post von Erwerbslosen systematisch öffnen und digitalisieren. Durch die…
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iuswanze | vor 48 Stunden — Fehler bei der Postzustellung sind nur anzunehmen, wenn sie plausibel erscheinen, was vom Betroffenen darzulegen ist. Bei Ungewissheit über den genauen Zeitpunkt einer Zustellung hat der Adressat aus Gründen des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit selbst das Zumutbare vorzukehren, um …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — ... worden zu sein (BGHZ 106, 229, 233). Im vorliegenden Fall wurde der Briefkasten des Klägers regelmäßig mit der streitgegenständlichen Werbung gefüllt, die der Kläger sodann aus seiner persönlichen Post aussortieren musste. Obwohl der Kläger der Beklagten am 14.12.2010 mitgeteilt hatte, da…
Stuttgart Inkasso | 5. Dezember 2011 — ... sonst, dass Briefe mit einem meist unleserlichen Stempel der Post als unzustellbar zurückkommen. Teilweise mag das ja auch stimmen, ... der Empfänger täglich das Schild am Briefkasten aus um die Post absichtlich zu verwirren. Wer weiß. Schade nur, dass ... verfügbaren privaten Post…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Oktober 2011 — Apropos «Rationalisierungsprozesse in der Kanzlei»: Wieso aufwendige Antworten auf Briefe verfassen, wenn ein Stempel wie der folgende in vielen Fällen auch genügt? 1. Zur Kenntnis genommen 2. Zum Nach-/Überdenken zurück (Via @kriegs_recht.) …
e-comm | 13. Oktober 2011 — ... Umständen - insbesondere der "marktmächtigen Position" der Post - einen Versto? gegen die guten Sitten ... die Ablehnung der Zeitschriftenzustellung durch die Post treffe, da die Beschwerde aus ... Schweizer Bundesgerichts, wonach die von der Post festgelegten Kriterien nach Beschwerden von…
RA Dr. Böttner | 30. September 2011 — ... 1983 – 5 StR 877/82, BGHSt 31, 252, 254). Nach den Feststellungen hat das von den Angeklagten in Venezuela bestellte Kokain, das auf ihre Veranlassung hin in eine Wanduhr eingearbeitet und anschließend mit der Post versandt wurde, zwar die deutsche Grenze passiert. Dieser „Taterfolg“ i.S…
beck-blog | 18. September 2011 — ... im Ausland aus – und auch deutsche Unternehmen sind mit von der Partie. Die Deutsche Post setzt laut einem Bericht des Magazins „Wirtschaftswoche“ bei Mitarbeitern ihrer Logistiksparte in ... Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gehört, hatte laut "Wirtschaftswoche" zuvor protestiert: "Die…
Rechtslupe | 12. September 2011 — ... gerichteten Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz drang sie beim Verwaltungsgerichts Köln nicht durch. Das Verwaltungsgericht Köln hat den Eilantrag der First Mail Düsseldorf GmbH, die der Deutschen Post AG (DPAG) angehört, abgelehnt. Es kann die Richtigkeit der streitigen Regelung im Ei…
Jus@Publicum | 2. September 2011 — ... Kerner“ über den Bargeldklau bei Deutscher Post und DHL und erhielt nach ... fehlende oder fehlerhafte Zustellungen bei der Post zu beanstanden, weiss um die ... und andere Postsendungen. Die Reaktionen der Post bei Beanstandung und Nachfrage, wohin ... schlicht durch seinen Job anvertr…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. August 2011 — Strafrecht / Briefgeheimnis / Anklage / Geldstrafe …Die Verletzung des Briefgeheimnisses. Vor dem Amtsgericht musste sich ein 37-jähriger Mann wegen der Verletzung des Briefgeheimnisses verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, eine ganze Ladung Briefe einfach in den Müll geworfen zu haben. Der …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. August 2011 — Strafrecht / Paketbombe / Körperverletzung / Totschlag / Freiheitsstrafe Die Staatsanwaltschaft hat jetzt den mutmaßlichen Täter im Fall um eine Paketbombe, die im Auto der Geschädigten explodierte, lediglich wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Laut Anklage handle es sich dabei nic…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 12. August 2011 — ... ging es um die Frage, ob die Post für rechtswidrige Handlungen von Anbietern von ... 4 UKlaG, nahm die Antragsgegnerin, die Deutsche Post, wegen Förderung wettbewerbsrechtlich unzulässiger und gegen ... Oberlandesgerichts Köln lehnte eine Haftung der Post ab. Er stellt zunächst heraus, …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. Juli 2011 — ... einen Postbeamten vor dem Amtsgericht Münster. Er war zuvor wegen angeblicher Veruntreuung von Briefmarken in Höhe von über 2000 Euro vom Dienst suspendiert worden und später auf Antrag der Post aus dem Staatsdienst entlassen. Er soll in den Jahren 2003 und 2004 von seinen Kunden beschädig…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2011 — ... “GeoPost” nicht wegen Verwechslungsgefahr mit den Marken “Post” und “Deutsche Post” zu löschen ist. Das Gericht führte ... “GeoPost” als Gesamtbegriff und nicht zergliedernd; der Wortbestandteil „POST“ werde in der konkreten Zusammensetzung nur als beschreibende ... weiterer Anbieter v…
Datenschutzbeauftragter | 9. Juni 2011 — ... Die Bundesagentur für Arbeit lässt seit Montag in Schleswig Holstein und Thüringen testweise eingehende Post von Erwerbslosen systematisch öffnen und digitalisieren. Durch diese Umstellung von Papier- auf ... es indes nicht. Und dann ist da noch das Briefgeheimnis Welchen Weg die eing…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 4a Abs. 1; §§ 28 Abs. 3 Satz 1, Abs. 3a Satz 2 BDSG, § 7 Abs. 2 Nr. 3 UW…
Stuttgart Inkasso | 23. Juni 2009 — Manchmal sind Werktage eben nicht gleich Werktage, dass musste ich heute lernen, als ich nach sage und schreibe 34 Werktagen die Antwort auf mein…
Hamburger Mietrechtsblog | 18. August 2009 —Trotz der rechtlich eindeutigen Lage sind viele Mandanten immer wieder erstaunt, wenn Sie von den strengen Fristen hinsichtlich der Frist zur Abrechnu…
beck-blog | 18. Dezember 2008 — Das OVG Berlin-Brandenburg hat die Post-Mindestlohn-Verordnung für rechtswidrig erklärt (Urteil vom 18.12.2008 - OVG 1 B 13.08). Die Anwendung de…
Dr. Behrmann & Härtel | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet wie die Post tät…