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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 Berufung eingelegt. Die Lizenzverhandlungen zwischen der Verwertungsgesellschaft und dem Videoportalbetreiber waren bislang nicht erfolgreich. Nach An…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 Berufung eingelegt. Die Lizenzverhandlungen zwischen der Verwertungsgesellschaft und dem Videoportalbetreiber waren bislang nicht erfolgreich. Nach An…
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — ... der Oberverwaltungsgerichte an der Zulassungsrevision oder der Nichtzulassungsbeschwerde scheiterten, im Versuch den Schlüssel auch für die Pforte des Rechtweges bis zum Bundesverwaltungsgericht und dessen Portal zu erhalten. Das sind die Tücken jeden Rechtssystems, es muss auch Hürden…
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — ... der Oberverwaltungsgerichte an der Zulassungsrevision oder der Nichtzulassungsbeschwerde scheiterten, im Versuch den Schlüssel auch für die Pforte des Rechtweges bis zum Bundesverwaltungsgericht und dessen Portal zu erhalten. Das sind die Tücken jeden Rechtssystems, es muss auch Hürden…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. April 2012 —LG Hamburg Urteil vom 20.04.2012 310 O 461/10 Das Urteil in Saschen GEMA ./. YouTube liegt numher im Volltext vor. Wir hatten bereits darüber berichtet. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — ... beruhe, standesrechtlich nicht gestattet. Bei dem Portal der Beklagten sei der schönrednerischen Werbung ... geöffnet. Die Informationsinteressen der Nutzer des Portals könnten die Interessen der Klägerin ebenfalls ... ist hier insofern anders, als das Portal der Beklagten einschließl…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Nun liegt auch die offizielle Pressemitteilung des LG Hamburg in Sachen GEMA gegen YOUTUBE vor. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Recht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Wie erwartet und wenig überraschend hat das LG Hamburg heute einer Klage der GEMA gegen YOUTUBE stattgegeben. YOUTUBE ist nun verpflichtet, die zwölf streitgegenständlichen Musiktitel aus dem Angebot zu entfernen. Die GEMA war im Jahr 2010 noch mit einem einstweiligern Verfügungsantrag mangels Eilb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2011 — ... Az. 81 O 91/11 - nicht rechtskräftig § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 8 UWG, § 8 Abs. 1 ZAG Das LG Köln hat entschieden, dass der Betreiber eines Portals für Essensbestellungen, der für die ihm im Rahmen einer Mitgliedschaft angeschlossenen Lieferanten über PayPal, sofortueberweisung.d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 01.09.2011, Az. 327 O 607/10 - nicht rechtskräftig § 3 UWG, § 4 Nr. 7 UWG Das LG Hamburg hat entschieden, dass derjenige, im Internet ein Reisebuchungsportal unterhält, in welchem auch Hotelbewertungen Dritter veröffentlicht werden, haftet, wenn sich herausstellt,…
Betriebsrat Blog | 25. Februar 2011 — ... auch die Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten (Schwerbehindertenvertretung) erhalten hier viele aktuelle Informationen, Artikel aus Fachzeitschriften im Volltext, Seminar- und Literaturempfehlungen. Link zum Portal Wer Interesse an besonders qualifizierten Weiterbildungen hat, soll…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2011 — VG Berlin, Beschluss vom 16.12.2010, Az. 27 L 355.10 §§ 5 Abs. 1, 20 Abs. 4 JMStVtr; Art. 5 Abs. 3 GG Das VG Berlin hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetportals für erotische Kunst in Form von Literatur, Videos und Fotografie sich nicht auf die Kunstfreiheit berufen kann, wen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2010 — ... 1107/10 Das AG Chemnitz hat entschieden, dass die Anmeldung bei einem kostenpflichtigen Online-Portal Zahlungspflichten beim Anmelder auslöst, wenn die Zahlungspflicht bei Anmeldung gut erkennbar war. Dafür ... zu den im Internet bekannten so genannten Abo-Fallen war hier, dass das Inte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 — ... Entscheidend war für das Gericht, dass das Kerngeschäft des Videoportals lizenzierte Inhalte sind und von Nutzern hochgeladene Inhalte nur einen kleinen Bereich betreffen. Aufgrund der konkreten Gestaltung des Portals kann - so das Gericht - der Nutzer zwischen eigenen Inhalten und von Nutzern…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. November 2010 — ... UWG; 1 Abs. 6 PAngV Das LG Hamburg hat entschieden, dass auf einem Online-Portal, auf dem nach vorheriger Anmeldung Software heruntergeladen werden kann, deutlich auf etwaige Kosten ... Falle des Downloads eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (1-Jahres-Abo) mit dem Betreiber des Online-Por…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Januar 2009 — Einer der führenden Systementsorger Deutschlands, Interseroh, bietet Onlinehändlern die Möglichkeit, sich über ein Webportal ab einem Jahresentge…