Pornographie

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Februar 2010 — Bei OpenJur findet sich ein Urteil des OLG Hamburg (2 – 27/09), das zu dem Ergebnis kommt, dass bereits das Laden von kinderpornographischen Schriften in den Arbeitsspeicher einen Besitz begründet – es kommt demnach nicht darauf an, dass die Daten (etwa mittels Cache) auf der Festplatte lande…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2010 — VG Gelsenkirchen, Urteil vom 16.12.2009, Az. 14 K 4086/07 §§ 4 Abs. 2 S. 2; 20 Abs. 1 JMStV; § 59 Abs. 3 RStV Das VG Gelsenkirchen hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite mit pornographischen Inhalten von der zuständigen Landesmedienanstalt kostenpflichtig auf Unterlassung i…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. November 2009 — ... , StGB 11. Aufl., § 184 Rdn. 12). Pornographie liegt nach der Rechtsprechung des ... seit jeher die typische Funktion von Pornographie und deshalb ein wichtiges Element, ... gleichzeitiger Entmenschlichung der Sexualität geprägt sein. Pornographie ist danach anzunehmen, wenn der M…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. November 2009 — ... Entscheidung ausführlich mit dem Begriff der “Pornographie” auseinandergesetzt. Gegenstand des Verfahrens waren ... seit jeher die typische Funktion von Pornographie und deshalb ein wichtiges Element, ... gleichzeitiger Entmenschlichung der Sexualität geprägt sein. Pornographie sei danac…

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Internet-Strafrecht.com | 2. November 2009 — Im Strafverteidiger 8/2009 findet sich ab Seite 469 die Besprechung des Beschlusses des OLG Hamburg (1 Ss 180/08, hier vorgestellt), demzufolge derjenige Besitz an kinderpornographischen Schriften erhält, der eine Webseite mit diesem Inhalt aufruft, während dabei im (automatisierten) Browse…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Oktober 2009 — BVerfG, Beschlüsse vom 24.09.2009, Az. 1 BvR 1231/04, 1 BvR 710/05, 1 BvR 1184/08 §§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2; 24 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 JMStV; § 184 d StGB, §§ 23 Abs. 1 Satz 2; 92; BVerfGG, Art. 103 Abs. 2 GG Das BVerfG hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen den Jugendschutzmediensta…

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BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — ... deutsch in diesem Zusammenhang in erster Linie den Anbieter- und Serverstandort meint. Der Grund dafür findet sich in § 184 StGB. Danach muß mit Strafe rechnen, wer Pornographie Jugendlichen unter 18 Jahren zugänglich macht. Um zu verhindern, daß Jugendliche Zugang erlangen, wird von den…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 6. Juli 2009 — ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Akteneinsicht, Community-Recht, eCommerce, filesharing, Haftung, Internet, Lizenzrecht, Multimediarecht, Online-Auktionen, Pornographie, Störer, Strafrecht und IT, Urheber- / Bildrecht, Urteile Ve…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, filesharing, Multimediarecht, Pornographie, Strafbarkeit, Strafrecht und IT, Tauschbörse, Urteile, Vorsatz Verwandte Art…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 8. April 2009 — ... “Auf eine konsistente Ausgestaltung des gesamten Glücksspielsektors kommt es dabei aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht an.” Sollen staatliche Eingriffe, egal ob im Bereich Killerspiele, Pornographie oder Glücksspiele für Bürger nachvollziehbar bleiben, so besteht m . E. eine erheblich…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Juni 2008 — Der Antrag einer Herstellerin erotischer/pornographischer Filme gegen Nutzer einer Online-Tauschbörse auf Gewährung von Akteneinsicht wurde zurückgewiesen. Die Entscheidung des LG München I, Beschluss vom 12.03.2008, 5 Qs 19/08 (382 Ujs 702186/08) reiht sich damit in die Versagung der Akteneins…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — ... nachrüsten müssen. Dem Antragsteller war Verlinkung auf Pornographie im Internet nur unter Verwendung einer ... bei Rechtsanwalt wegen angeblicher Beleidigung (0) BGH: Pornographie und Altersverifikation - Schutzsystem ohne Post-Ident-Verfahren ... einem schwierigen Thema (0)…

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blog ::: medienrecht-informationen | 4. Dezember 2007 — Von einer neuen Wendung in der sogenannten “Schlammschlacht in der Erotik-Branche” berichtet nun heise-online. Danach hat die die Huch Medien GmbH beim Landgericht Frankfurt a.M. einen Eilantrag gestellt, wonach Arcor die Seiten Google.de und Google.com wegen der Verbreitung pornographische…

blog ::: medienrecht-informationen | 2. Dezember 2007 — Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com erhalten. Das Landgericht Kiel hat einen entsprechenden Antrag auf eine einstweilige Verfügung zur Sperrung der IP-Adressen der…

Die herrschende Meinung | 11. November 2007 —Das VG Lüneburg (6 B 33/07) hat am 16. Oktober - nicht überraschend - festgestellt, dass auch bewusst gesetzte Links zu (einfach) pornographischen Inhalten (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 JMStV) - z.B. im Rahmen eines "Porno-Portals" - unzulässig sind, sofern das Angebot nicht durch ein wirksames Altersver…

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