Rechtslupe | 12. Dezember 2011 — Zur Frage der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in kommerziell zu verwertenden Pornofilmen hatte jetzt der Bundesgerichtshof zu entscheiden: Der Bundesgerichtshof bejaht zunächst, dass die Veröffentlichung der ange…
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Rechtslupe | 12. Dezember 2011 — Zur Frage der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in kommerziell zu verwertenden Pornofilmen hatte…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Dezember 2011 — Der Bundesgerichtshof (VI ZR 332/09) hat klargestellt, dass der Bereich der Sexualität nicht zwangsläufig und in jedem Fall zum Kernbereich höchstpersönlicher, privater Lebensgestaltung gehört: Absolut geschützt ist die Freiheit, die eigenen Ausdrucksformen der Sexualität für sich zu behalt…
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Juraexamen.info | 2. Dezember 2011 — Beck-aktuell berichtet darüber, dass der deutsche Bundestag die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgültige Aus für Netzsperren als Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet beschlossen hat. Wir haben bereits öfters über die examensrelevanten Problemkre…
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Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 4. November 2011 — ... . Neu sind die Zahlen für den Bereich der Verbreitung strafbarer Pornographie (insbesondere Kinderpornographie) im Internet, mit deren Verfolgung Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP ... eine Aufklärungsquote von 76% aller registrierten Verdachtsfälle der Verbreitung s…
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sueddeutsche.de | 12. August 2011 — Literatur trifft Pornographie: Nicholson Baker schafft in seinem neuen Roman "House of Holes" eine surreale Welt der Sexualität im ständigen Wandel. Je länger der Leser allerdings mit der heiteren Parade fetischisierter Körperteile konfrontiert wird, desto mehr spürt er die eigentliche …
NEBGEN | 10. Mai 2011 — ... ... die Veröffentlichung von Fachartikel(n) zu diesem Themenkreis nicht mehr gestatte" Man möge bitte "keinerlei Fachartikel (veröffentlichen), die in gleich welcher Weise mit Pornographie in Verbindung zu bringen" seien. Diese Maßnahme, so mutmaßt man, diene "der sicherlich auch in …
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Rechtslupe | 12. April 2011 — Einem Fahrlehrer, der pornographische Schriften verbreitet, kann deswegen sowohl die Fahrlehrerlaubnis wie auch die Fahrschulerlaubnis entzogen werden. In einem jetzt vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzes entschiedenen Fall war der Antragsteller…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Februar 2011 —... droht ein Widerruf. Einem Fahrlehrer wurde ein zu enges Verhältnis zur Darstellung von Geschlechtsverkehr bzw. deren Verbreitung(Verbreitung pornografischer Schriften)zum Verhängnis. Er zeigte einer 17-jährigen Fahrschülerin pornographische Bilder in einer Unterrichtsstunde. Strafrechtlich wurde…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2011 — ... im Internet ausmachen würden. Besonders verbreitet seien dabei die Bittorrent-Netzwerke. Bei den darüber verbreiteten Dateien handele es sich zu 99% um urheberrechtlich geschützte Werke und/oder Pornographie. Was wir dazu sagen? So lange dies so bleibt, ist ein Abnehmen des Abmahnungsaufko…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Januar 2011 —Ungewöhnlich ist sie schon, die Pressemeldung des OVG Hamburg vom 31.01.2011, wonach ein beamteter Lehrer, welcher kinderpornographisches Material verbreitet habe und deshalb strafrechtlich verurteilt wurde, im Dienst belassen wird und befristet für 3 Jahre dessen Bezüge um 20 % abgesenkt werden. Ab…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Oktober 2010 — Was hierzulande längst gang und gäbe ist, kommt in den USA offensichtlich erst jetzt zum Erwachen. Die Pornoindustrie im Wilden Westen hat sich anlässlich einer Tagung dazu entschlossen, gegen die kostenlose öffentliche Zugänglichmachung ihrer “Werke” vorzugehen. Nachdem das Offline-Geschäft …
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Internet-Strafrecht.com | 22. März 2010 — ... Webseiten nach dem Vorbild von YouTube entstehen, andererseits weltweit die Staaten dazu tendieren auch jugendpornographische Schriften zu sanktionieren. Die Möglichkeit, ohne Cache beim Konsum erlaubter Pornographie mit sanktionierten Schriften konfrontiert zu werden, steigt vor diesem Hi…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Februar 2010 — Bei OpenJur findet sich ein Urteil des OLG Hamburg (2 – 27/09), das zu dem Ergebnis kommt, dass bereits das Laden von kinderpornographischen Schriften in den Arbeitsspeicher einen Besitz begründet – es kommt demnach nicht darauf an, dass die Daten (etwa mittels Cache) auf der Festplatte lande…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2010 — VG Gelsenkirchen, Urteil vom 16.12.2009, Az. 14 K 4086/07 §§ 4 Abs. 2 S. 2; 20 Abs. 1 JMStV; § 59 Abs. 3 RStV Das VG Gelsenkirchen hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite mit pornographischen Inhalten von der zuständigen Landesmedienanstalt kostenpflichtig auf Unterlassung i…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. November 2009 — ... , StGB 11. Aufl., § 184 Rdn. 12). Pornographie liegt nach der Rechtsprechung des ... seit jeher die typische Funktion von Pornographie und deshalb ein wichtiges Element, ... gleichzeitiger Entmenschlichung der Sexualität geprägt sein. Pornographie ist danach anzunehmen, wenn der M…
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§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…
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§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrechtlich von Staatsanw…
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