http://www.jurablogs.com/thema/polizei Tue, 21 May 2013 06:00:31 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/strafmassverteidigung-touristen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/strafmassverteidigung-touristen kanzlei-hoenig.de - Aus dem Schlußbericht der Polizei in einer Ermittlungsakte ergibt sich, daß man auch mit einer schweren Krankheit nicht arm dran sein muß - solange man sich nicht erwischen läßt. In diesem Fall ist man einem Apotheker auf die Schliche gekommen. Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen seiner Daten- und Abrechnungsbestände (und der der beteiligten Krankenversicherer) hat man dann weitere Per… mehr

]]> Tue, 21 May 2013 06:00:31 +0200 Die Rechtsanwäldin http://www.jurablogs.com/de/go/grenchner-tagblatt-ch-keine-vergewaltigung-freispruch-fall-nordportal-rechtskraeftig?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/grenchner-tagblatt-ch-keine-vergewaltigung-freispruch-fall-nordportal-rechtskraeftig Die Rechtsanwäldin - Ja, um Gottes Willen, "Grenchner Tagblatt", wenn der FREISPRUCH doch rechtskräftig ist und Du richtig "Keine Vergewaltigung ..." titelst, warum schreibst Du dann, liebes Präzisionsblatt aus der Schweiz noch zweimal vom "Opfer"? Nur mal so gefragt, so zwischendurch. Ist das wirklich sooooo schwer? Keine Tat, kein Täter ... KEIN OPFER! siehe auch Staatsanwältin Freudenberg aus Nidersachen o… mehr

]]> Wed, 15 May 2013 10:56:00 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/ein-spielchen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ein-spielchen LawBlog - Da hat ein Mandant was verwechselt. Die Staatsanwaltschaft hat ihn vorgeladen. Als Beschuldigten. “Da gehe ich einfach nicht hin”, mailte er mir. “Muss ich ja nicht, wie ich aus Ihren Vorträgen weiß.” Vielleicht habe ich mich da irgendwo missverständlich ausgedrückt. Denn die Annahme des Mandanten ist falsch. Wenn er der Staatsanwaltschaft die kalte Schulter zeigt, kann er ordentlich Ärge… mehr

]]> Mon, 06 May 2013 13:59:48 +0200 kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/ein-freundlicher-anruf?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ein-freundlicher-anruf kanzlei-hoenig.de - Leider viel zu selten ist der Anruf eines Polizeibeamten Grund zur Freude. Am Tag nach dem Ersten Mai gab es für unseren Mandanten Grund, ein Kerzlein anzuzünden: Bei zwei offenen Bewährungen - wegen Ladendiebstahls - hing seine Freiheit am seidenen Faden. Er hat Glück gehabt, daß sich die Vorurteile der Detektive und dann der professionellen Ermittler nicht nur nicht bestätigt haben, son… mehr

]]> Mon, 06 May 2013 06:00:47 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/keine-strafe-kuechenchefs-polizei-hamburg?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/keine-strafe-kuechenchefs-polizei-hamburg Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein ehemaliger Kollege hatte zwei Küchenchefs der Hamburger Polizei wegen Untreue angezeigt. Die Köche sollen einen privaten Partyservice betrieben und dazu Lebensmittel aus der Polizeikantine entwendet haben. Aufträge für den Partyservice sollten sie unter anderem auch von hochrangigen Politikern der Stadt erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft Hamburg prüfte insgesamt 110 Veranstaltunge… mehr

]]> Sun, 05 May 2013 10:14:26 +0200 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/neuregelung-telekommunikationsgesetzes-neuregelung-bestandsdatenauskunft-passiert-bundesrat?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuregelung-telekommunikationsgesetzes-neuregelung-bestandsdatenauskunft-passiert-bundesrat Jus@Publicum - Mit einer Feder Strich © Liz Collet Der Bundesrat hat in seiner gestrigen Plenarsitzung dem Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft zugestimmt. Das Gesetz setzt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Speicherungs- und Auskunftspflicht für Telekommunikationsunternehmen um, das insbesondere Auswirkungen auf die Bestandsdatenauskunft (unter anderem über Name und Anschrift … mehr

]]> Sat, 04 May 2013 14:50:51 +0200 Handelsvertreter Blog http://www.jurablogs.com/de/go/die-perversion-geldes?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-perversion-geldes Handelsvertreter Blog - Spiegel TV hatte am letzten Sonntag über Neues von T&K berichtet. Hier unsere kleine Filmempfehlung zum Wochenende. Wie uns berichtet wurde, wird zurzeit in Erlenbach (dort wohnte T oder K) von der Polizei immer noch nach dem Vermögen gebuddelt. … mehr

]]> Sat, 04 May 2013 11:37:53 +0200 Szary Blog http://www.jurablogs.com/de/go/neusser-polizei-blitzt-umstrittenem-messgeraet?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neusser-polizei-blitzt-umstrittenem-messgeraet Szary Blog - Die Kreispolizeibehörde Neuss blitzt seit neuestem mit dem Messgerät ESO ES 3.0. Das Gerät ist mobil und flexibel einsetzbar. Doch die Messmethode ist umstritten. Zur Messung wird ein Sensorkopf am Straßenrand aufgestellt. Dieser wird mit weiterer Messtechnik und einer Kamera verbunden. Im Sensorkopf sind fünf Sensoren verbaut. Drei Sensoren messen Helligkeitsänderungen, woraus die Geschw… mehr

]]> Tue, 30 Apr 2013 14:17:11 +0200 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/fuhrpark-polizei?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fuhrpark-polizei Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Polizei und ihre Fahrzeuge In Italien ist es möglich, Lamborghini als Streifenwagen. In Deutschland gibt es dann eher die “Peterwagen“. … mehr

]]> Mon, 29 Apr 2013 19:51:23 +0200 Recht am Bild http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-beim-fotografieren-polizisten?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-beim-fotografieren-polizisten Recht am Bild - Der 1. Mai steht vor der Tür. Wieder wird überall in Deutschland gefeiert oder auch demonstriert. Wieder sind aus diesem Grund tausende Polizeibeamte auf den Straßen. Und diese machen zahlreiche Fotos und/oder Videos; in der Regel (erlaubterweise) zu Beweiszwecken. Doch darf Read more ... … mehr

]]> Mon, 29 Apr 2013 08:10:58 +0200 kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/knapp-rechtzeitig-fertig-geworden?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/knapp-rechtzeitig-fertig-geworden kanzlei-hoenig.de - Gerade noch rechtzeitig zum 1. Mai ist es dem Berliner Gesetzgeber am 23. April 2013 gelungen, eine Vorschrift ins Leben zu rufen, die regelt, wer wann ins Fernsehen kommt. Gesetz über Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen § 1 (1) Die Polizei darf Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei oder im Zusam… mehr

]]> Sun, 28 Apr 2013 11:32:45 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-angeblicher-vergewaltigung?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-angeblicher-vergewaltigung Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vor dem Schöffengericht wurde ein Strafverfahren bezüglich einer Vergewaltigung verhandelt. Einem 49-jährigen Mann wurde vorgeworfen, dass er eine Frau in ihrer Wohnung geschlagen und vergewaltigt haben soll. Die mutmaßlich Geschädigte konnte im Prozess nicht mehr aussagen, da sie, unabhängig von der Tat, verstorben war. Gegenüber der Polizei sagte die Frau bei ihrer damaligen Vernehmung … mehr

]]> Sat, 27 Apr 2013 11:06:16 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/die-polizei-bittet-mithilfe?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-polizei-bittet-mithilfe Andere Ansicht - Waffe auf dem Klo vergessen Auf einer Tankstellen-Toilette wurde gestern die Dienstwaffe eines Polizisten entwendet. Der Beamte war gestern Abend kurz nach 20 Uhr auf der Toilette einer Tankstelle in der Schnellerstraße in Niederschöneweide und vergaß beim Verlassen der Räumlichkeiten seine Pistole. Als der im Dienst befindliche Polizeibeamte kurze Zeit später den Verlust bemerkte und die… mehr

]]> Thu, 25 Apr 2013 19:39:26 +0200 Rechtsanwalt Achim Flauaus http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-bedarf-fach-verhalten-gericht-schulung?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-bedarf-fach-verhalten-gericht-schulung Rechtsanwalt Achim Flauaus - Weshalb muss ein sogn. “Messbeamter”, also ein Polizist, der misst, ob der Führer eines Kraftfahrzeuges sich der Überschreitung von Geschwindigkeitsvorgaben “schuldig” gemacht hat, von der “Polizeiakademie Hessen” (und anderswo) eigentlich auch geschult werden in: “Verhalten vor Gericht”? So heißt dies in unverblümter Offenheit in einer von der Polizeiakademie Hessen ausgestellte Teilnah… mehr

]]> Thu, 25 Apr 2013 15:21:50 +0200 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/strafrecht-daten-polis-geschuetzte-geheimnisse-polizisten-weitergabe-strafbar?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/strafrecht-daten-polis-geschuetzte-geheimnisse-polizisten-weitergabe-strafbar Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Der Bundesgerichtshof (2 StR 388/12) bekräftigt seine Rechtsprechung zur Weitergabe von polizeilichen Daten aus POLIS durch Polizisten an Dritte: Sowohl bei [...] weitergegebenen Daten aus dieser polizeilichen Datensammlung, als auch bei dem mitgeteilten Umstand, dass zu bestimmten Personalien keine Erkenntnisse vorliegen, handelt es sich um Geheimnisse im Sinne des § 353b Abs… mehr

]]> Thu, 25 Apr 2013 14:37:32 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/anti-terror-datei-teil-verfassungswidrig?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anti-terror-datei-teil-verfassungswidrig Anwalt & Strafverteidiger Blog - Seit 2007 werden Informationen zur Terrorbekämpfung in einer gemeinsamen Datei von Polizeibehörden und Geheimdiensten im Rahmen des Antiterrordateigesetzes (ATDG) gesammelt. Vorteil dieser Datensammlung soll der schnellere Informationsaustausch unterschiedlichster Behörden sein. Eine Verfassungsbeschwerde (Urteil vom 24. April 2013, Az. 1 BvR 1215/07) vor dem Bundesverfassungsgericht (BVe… mehr

]]> Thu, 25 Apr 2013 09:58:38 +0200 JURION Strafrecht Blog http://www.jurablogs.com/de/go/anfaengerfehler-dann-grundkurs-beim-bgh-verlesung-polizeilichen-vernehmung?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anfaengerfehler-dann-grundkurs-beim-bgh-verlesung-polizeilichen-vernehmung JURION Strafrecht Blog - © DOC RABE Media – Fotolia.com Es ist nie gut/schön für das Tatgericht, wenn das Revisionsgericht die Stellung der Staatsanwaltschaft zur Begründung der Aufhebung einer Entscheidung “einrückt” = selbst zu dem Rechtsproblem nichts mehr schreibt. Meist handelt es sich dann um einen so eindeutigen Fehler in der Tatsacheninstanz, dass dem Revisionsgericht dazu dann auch nichts Besseres mehr… mehr

]]> Wed, 24 Apr 2013 09:55:15 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/der-ehemalige-polizist-ruecknahme-beamtenernennung?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-ehemalige-polizist-ruecknahme-beamtenernennung Rechtslupe - Gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 BeamtStG ist eine Ernennung mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn sie durch Zwang, arglistige Täuschung oder Bestechung herbeigeführt wurde. Eine Rücknahme im Jahr 2011 wegen früherer IM-Tätigkeit eines 1992 verbeamteten Polizisten auch nicht deshalb rechtswidrig, weil sie etwa nicht fristgerecht erfolgt wäre. Eine entsprechende Frist besteht im … mehr

]]> Tue, 23 Apr 2013 06:28:13 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/blick-twitter?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/blick-twitter Andere Ansicht - Serie von Handtaschendiebstählen im #Saarland und in der Westpfalz: Zwei Verdächtige festgenommen. Einer flüchtete im Polizeiauto. — SAARTEXT (@SAARTEXT) 15. April 2013 Ölüpäöulmzlllöliäöppüo#zulpogrhrtzzreül — Thomas Oppermann (@ThomasOppermann) 10. April 2013 Saar-Polizei muss sich Motorräder aus der Pfalz leihen saarbruecker-zeitung.de/4749574 — Thomas Will (@ra_wil… mehr

]]> Sun, 21 Apr 2013 19:57:38 +0200 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/keine-traumvilla-spezialeinheit-stadtpolizei-zuerich?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/keine-traumvilla-spezialeinheit-stadtpolizei-zuerich Rechtsanwalt Martin Steiger - «[…] Zudem verfügt die Villa über eine moderne Alarmanlage und fast jede drei Meter befinden sich in die Wände eingelassene Druckknöpfe über welche Sie innert drei Minuten die Spezialeinheit der Polizei vor der Haustüre haben […].» Mittels Inserat bei der Immobilienplattform homegate.ch wird eine «Traumvilla» in der Stadt Zürich mit unter anderem dieser Beschreibung zur Miete für 31’8… mehr

]]> Wed, 17 Apr 2013 12:55:56 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-polizisten-verdachts-koerperverletzung-kollegen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-polizisten-verdachts-koerperverletzung-kollegen Anwalt & Strafverteidiger Blog - Während einer 1. Mai-Demonstration sollen zwei Polizisten einen Kollegen in Zivil körperlich misshandelt haben. Wegen Körperverletzung im Amt standen die beiden Angeklagten jetzt vor dem Berliner Amtsgericht. Der 25-jährige Zivilbeamte soll von seinen Kollegen grundlos ins Gesicht geschlagen und mit Reizgas besprüht worden sein. Nach Angaben des Geschädigten gab es keine Krawalle zu dem Z… mehr

]]> Wed, 17 Apr 2013 12:50:22 +0200 Kanzlei und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/dann-eben-krank?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dann-eben-krank Kanzlei und Recht - Die Zeugin war gegenüber der Polizei mit meinem Mandanten hart ins Gericht gegangen und hatte in schillernden Farben geschildert, in welchem Umfang mein Mandant sich angeblich strafbar gemacht hatte. Gegen meinen Mandanten war daraufhin Anklage erhoben worden. Ich hatte mir den Tatort, einen Hausflur, selbst besehen und hiervon Lichtbilder gefertigt, welche ich der Zeugin im Termin vorhalte… mehr

]]> Tue, 16 Apr 2013 13:38:47 +0200 kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/polizeiliches-hexenwerk?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/polizeiliches-hexenwerk kanzlei-hoenig.de - Es wäre keine Hexerei, wenn sich die Polizei morgen langweilen würde. Und dafür trägt sie auch noch die alleinige Verantwortung! Bereits in einer Pressemeldung vom 12.04.2013 gibt die Rennleitung bekannt, an welchen Stellen der Stadt die Schwarze Flagge droht. Ich protestiere entschieden gegen diese Veröffentlichung! Schließlich gefährdet die Bekanntmachung der Kontrollposten die Arbeitsplä… mehr

]]> Mon, 15 Apr 2013 17:53:07 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/strafverfahren-bezueglich-diebstahls-polizeikoffers-eingestellt?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/strafverfahren-bezueglich-diebstahls-polizeikoffers-eingestellt Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein 44-jähriger Mann soll bei einem Polizeieinsatz in einer Disko einen Koffer der Ordnungshüter entwendet haben. Deswegen stand der Angeklagte nun wegen Diebstahls vor dem Amtsgericht Bernkastel-Kues. Im Koffer befanden sich eine Digitalkamera und ein Alkoholmessgerät. Der Koffer, der rund 1000 Euro wert sein soll, wurde wenig später in Tatortnähe wiedergefunden. Der Angeklagte verteidig… mehr

]]> Mon, 15 Apr 2013 11:45:50 +0200 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/todesfahrt-01-05-2012-schoeppenstedt?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/todesfahrt-01-05-2012-schoeppenstedt Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Ermittlungspannen als Belastung für die Beteiligten Ein junger Mann fährt besoffen vor fast einem Jahr mit völlig unangepasster Geschwindigkeit durch eine niedersächsische Kleinstadt, er mäht eine Schülerin und ihren Freund von der Straße, der Angefahrene stirbt noch an der Unfallstelle. Das Mädchen ist erheblich psychisch beeinträchtigt, sie muss zumindest ein Schuljahr wiederholen, sie ha… mehr

]]> Fri, 12 Apr 2013 20:36:41 +0200 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/wahrnehmungsfehler-suggestibilitaet?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wahrnehmungsfehler-suggestibilitaet RA Dr. Böttner - Korrigiert ein Zeuge bei falschen Vorhalten seine Aussage, spricht dies möglicherweise für eine Suggestibilität des Zeugens. Nach einem Dorffest kam es auf dem Heimweg zwischen dem Angeklagten und der mutmaßlich Geschädigten zum Oralverkehr. Dabei wurden die Beiden vom langjährigen Freund der Frau erwischt. Während der Angeklagte von einvernehmlichem Oralverkehr spricht, behauptet die Fra… mehr

]]> Fri, 12 Apr 2013 10:34:01 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/verteidiger-verbreiter?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verteidiger-verbreiter LawBlog - Als Strafverteidiger habe ich unter meinen Auftraggebern auch Menschen, denen der Besitz, Verbreitung oder gar die Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen wird. Die Betroffenen haben wie jeder andere das Recht, sich gegen den Tatvorwurf zu verteidigen. Das ist aber nur möglich, wenn sie wissen, was ihnen im Detail vorgeworfen wird. Da sich der Vorwurf aus der Ermittlungsakte ergibt, … mehr

]]> Wed, 10 Apr 2013 20:51:50 +0200 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/verbraucherrecht-stromversorger-laesst-stromversorgung-per-einstweiliger-verfuegung?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verbraucherrecht-stromversorger-laesst-stromversorgung-per-einstweiliger-verfuegung Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Inzwischen streite ich mich zunehmend mit Stromversorgern, auch vor Gericht, insbesondere wenn Strom abgestellt werden soll. Grundsätzlich gilt: Sie müssen den Stromversorger nicht ins Haus lassen. Wenn der Techniker dann auf einmal vor der Türe steht und nicht hinein kommt, bleibt ihm nichts anderes übrig als zu gehen. Üblicherweise hilft sich der Versorger dann damit, dass eine … mehr

]]> Wed, 10 Apr 2013 16:14:49 +0200 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/riesentheater?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/riesentheater Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Verhaftung Dramatisch, kurz vor 6 Uhr am Morgen steht sie bei uns vor der Tür, die halbe Nacht hat sie gewartet. Auf den Anwalt, der jetzt rettet. Ihren Mann. Der wurde verhaftet, gestern, völlig zu Unrecht! Von ganz vielen Polizisten, direkt vor der Garage, zuhause! Er hat doch nie etwas gemacht, ist völlig solide, alles ein Irrtum? Eine Verschwörung? Eine Schweinerei? Ein Anruf im Polize… mehr

]]> Mon, 08 Apr 2013 06:39:24 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/demos-bestandsdatenauskunft?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/demos-bestandsdatenauskunft Blog zum Medienrecht - In Münster demonstrieren wir am Samstag, den 13.04., wie auch im gesamten Bundesgebiet gegen die Bestandsdatenauskunft. Das Thema ist ernst. Wer einmal durch aberwitzige Ermittlungswut in irgendwelche Polizei- oder Geheimdienstdatenbanken gelangt ist, bleibt da drin und bekommt unsichtbare Probleme. In den 1980er Jahren reichte dafür aus, wenn man Halter eines Autos war, dessen Kennzeic… mehr

]]> Thu, 04 Apr 2013 11:46:34 +0200 Kanzlei Menschen und Rechte http://www.jurablogs.com/de/go/kann-ffentlichkeit-ffentlichkeit-erzwingen-nsu-verfahren-gericht-sehr-alter-schule?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kann-ffentlichkeit-ffentlichkeit-erzwingen-nsu-verfahren-gericht-sehr-alter-schule Kanzlei Menschen und Rechte - Die Auseinandersetzung zwischen Medien und dem OLG München über die Zulassung von Journalisten zum Prozess gegen den NSU spitzt sich weiter zu: nachdem bereits etliche versierte Strafprozessexperten, ehemalige Verfassungsrichter und Rechtswissenschaftler das Gericht für seine restriktive Medienpolitik kritisiert haben, haben jetzt die Mitglieder der Justizpressekonferenz in einem Offenen Br… mehr

]]> Wed, 03 Apr 2013 23:06:32 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-mitfuehren-wasserhahngriffes-demonstration?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-mitfuehren-wasserhahngriffes-demonstration Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein Anhänger der rechten Szene musste sich vor dem Amtsgericht Göppingen wegen eines mitgeführten Wasserhahngriffes verantworten. Die Polizei fand den Drehgriff bei einer Demonstration im Rucksack des Angeklagten. Polizei und Staatsanwaltschaft waren der Ansicht, dass der Drehgriff auch als Schlagring zu gebrauchen sei und es sich daher um einen auf einer Demonstration verbotenen Gegenstand… mehr

]]> Wed, 03 Apr 2013 11:29:27 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/verkehrsregelungsbefugte?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verkehrsregelungsbefugte Andere Ansicht - Bekanntlich trat mit dem gestrigen ersten April eine reformierte Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft, die entgegen ersten Reaktionen doch kein Aprilscherz war, sondern wohl ernst gemeint ist. Neben den üblichen Bußgelderhöhungen besticht das überarbeitete Werk durch eine bemühte geschlechtsneutrale Begriffsverwendung. Die gute alte Fußgängerzone hat ausgedient, stattdessen fahren wir nun… mehr

]]> Tue, 02 Apr 2013 21:48:00 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-polizisten-aufgrund-notwehr?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-polizisten-aufgrund-notwehr Anwalt & Strafverteidiger Blog - Die Polizei verfolgte in Bonn einen flüchtenden Wagen über eine längere Strecke. Als vier Einsatzfahrzeuge den Wagen endlich zum Stillstand brachten, nahmen die Beamten die vier Insassen fest. Der 16-jährige Fahrer wehrte sich jedoch so stark, dass ein 50-jähriger Polizeibeamter einen Schlag gezielt gegen dessen Kopf ausübte. Dieser Vorfall wurde von einer Polizeikamera festgehalten und war… mehr

]]> Mon, 01 Apr 2013 12:42:37 +0200 Schlosser Aktuell http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-haftet-tierheimkosten-fundhundes?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-haftet-tierheimkosten-fundhundes Schlosser Aktuell - Das Verwaltungsgericht Koblenz musste darüber entscheiden, ob die Polizei die Unterbringungskosten zu tragen hat, wenn ein Tierschutzverein einen bei ihr abgegebenen Hund dort abholt und vorübergehend in einem vereinseigenen Tierheim unterbringt. Hintergrund der Entscheidung war folgender: Eine Autofahrerin hatte einen Hund an eine Leitplanke angebunden auf einem Autobahnparkplatz gefund… mehr

]]> Tue, 26 Mar 2013 08:30:22 +0100 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-bka-trojaner-variante-jugendpornographischem-inhalte-verbreitet-sich?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-bka-trojaner-variante-jugendpornographischem-inhalte-verbreitet-sich Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Bundeskriminalamt (PM hier, Meldung bei Heise.de) warnt vor einer neuen Variante des vormals bekannten “BKA-Trojaner” (zur früheren Variante hier bei uns). Während vormals der Rechner “gesperrt” wurde wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen, werden diesmal pornographische Inhalte vorgeworfen, die angeblich gefunden wurden, weswegen der Rechner “gesperrt” wurde. Gegen Zahlung von 1… mehr

]]> Sat, 23 Mar 2013 16:20:23 +0100 kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/sizilianische-verhaeltnisse?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sizilianische-verhaeltnisse kanzlei-hoenig.de - Meinen Blogbeitrag über eine Fahndungslüge hat Sebastian Heiser von der taz motiviert, sich diesem Problem von der (klassisch) journalistischen Seite zu nähern. Das Resultat seiner Recherche ist heute in der Zeitung zu lesen: Die Polizei schafft es nicht, Zeugen stets gut zu schützen - und greift sogar zu Falschaussagen. Man darf sich vor dem Hintergrund der Art und Weise, wie mit Zeu… mehr

]]> Fri, 22 Mar 2013 12:06:52 +0100 Social Media Recht Blog http://www.jurablogs.com/de/go/lg-augsburg-grundsaetzlich-quellenschutz-user-foren-redaktionellen-angeboten-fall?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-augsburg-grundsaetzlich-quellenschutz-user-foren-redaktionellen-angeboten-fall Social Media Recht Blog - Ende Januar stand die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss in den Redaktionsräumen der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AAZ) und verlangte die Herausgabe von den Nutzerdaten eines Users, der im Online-Forum der Zeitung einen Kommentar hinterlassen hatte. Der Fall wurde in der Presse und von Kollegen ausgiebig diskutiert. Ich beschäftigte mich ebenfalls mit der Causa “Augsburger Allgemein… mehr

]]> Thu, 21 Mar 2013 15:30:00 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/rechte-tuerstehern-anderen-privatpersonen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rechte-tuerstehern-anderen-privatpersonen Rechtsanwalt Martin Steiger - Vor einigen Tagen rauchte eine Politikerin trotz gesetzlichem Rauchverbot in einem Zürcher Nachtclub. In der Folge wurde sie von einem Türsteher auf das Rauchverbot hingewiesen. Da sie das Rauchen anscheinend nicht unverzüglich einstellte, wurde sie danach unter Gewaltanwendung – diesbezüglich stimmen die Sachverhaltsdarstellungen von Politikerin und Türsteher überein – aus dem Nachtclub … mehr

]]> Tue, 19 Mar 2013 15:00:52 +0100 Anwalt bloggt http://www.jurablogs.com/de/go/dreiste-betrueger-ergaunern-kontokarte-pin?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dreiste-betrueger-ergaunern-kontokarte-pin Anwalt bloggt - Mehrere Neu-Isenburger Senioren sollen am Freitagvormittag das Ziel von Betrügern geworden sein. Offensichtlich wurden sie zunächst von den Tätern dabei beobachtet, wie sie in Bankfilialen Geld am Automaten abhoben. Später soll sich bei den Opfern ein angeblicher Bankmitarbeiter gemeldet haben, der von Unstimmigkeiten in der Bankfiliale berichtete und davon, dass eine Mitarbeiterin der B… mehr

]]> Sat, 16 Mar 2013 12:17:30 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-vergewaltigungsvorwurf-eigene-mitarbeiterin?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-vergewaltigungsvorwurf-eigene-mitarbeiterin Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein 42-jähriger Inhaber einer Sicherheitsfirma wurde von einer damals 21-jährigen ehemaligen Mitarbeiterin der Vergewaltigung bezichtigt. Vor dem Schöffengericht in Reutlingen bestritt der Angeklagte die Tat. Die Frau berichtete, dass es 2010 während der Arbeit geschehen sein soll. Nach der angeblichen Tat hätte sie jedoch normal weitergearbeitet. Angezeigt hatte die junge Frau den Angeklag… mehr

]]> Thu, 14 Mar 2013 11:37:56 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-unglaubwuerdigem-zeugen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freispruch-unglaubwuerdigem-zeugen Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vor dem Amtsgericht Dinslaken war ein 35-jähriger Mann wegen räuberischer Erpressung angeklagt. Mit einem Schlagstock bewaffnet soll er in einer Kneipe die Herausgabe des Geldes aus der Kasse verlangt habe. Zusätzlich drohte der Täter damit, dass er wisse, wo er den Angestellten finden könne, wenn die Polizei informiert werden würde. Bei der Polizei sagte das mutmaßliche Opfer später aus,… mehr

]]> Tue, 12 Mar 2013 09:16:38 +0100 criminologia http://www.jurablogs.com/de/go/wider-gutmenschentum-til-schweigers-erster-tatort?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wider-gutmenschentum-til-schweigers-erster-tatort criminologia - Ich hatte ne Menge Spaß mit dem Til Schweigers erstem Tatort, ‘Willkommen in Hamburg’, gestern Abend. Ok, die meisten Stellen an denen das Publikum in Grünen Jäger in Lachen ausbrach waren wohl nicht witzig gemeint, unterhaltsam war es aber auf jeden Fall. Til Schweiger ballerte sich mit stoisch leidendem Gesichtsausdruck durch eine von Klischees trotzende Geschichte in der das Gute imme… mehr

]]> Mon, 11 Mar 2013 17:05:05 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/500-wischmopps-gestohlen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/500-wischmopps-gestohlen Anwalt & Strafverteidiger Blog - In Offenburg ist ein kurioser Diebstahl in einem Seniorenheim aufgefallen. Ein Dieb soll aus dem Seniorenheim innerhalb von drei Monaten rund 500 gebrauchte Wischmopps entwendet haben. Da mehrere hundert Wischmopps täglich im Seniorenheim gewaschen werden, ist der Diebstahl erst relativ spät bei der Inventur aufgefallen. Was genau der Dieb mit den 500 Wischmopps vorhat, ist nicht bekannt.… mehr

]]> Mon, 11 Mar 2013 11:14:59 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/kriminalitaet-hamburg-leicht-ruecklaeufig?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kriminalitaet-hamburg-leicht-ruecklaeufig Anwalt & Strafverteidiger Blog - Die Hamburger Polizei hat ihre jährliche polizeiliche Kriminalstatistik für 2012 vorgestellt. Demnach ging die Gesamtzahl der erfassten Straftaten im Vergleich zu 2011 um 0,6 Prozent zurück. Von den rund 227.570 Fällen konnten runde 43,1 Prozent aufgeklärt werden. Das ist ein Minus von 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Weiter stark rückläufig ist die Jugendkriminalität. Im Vergleich zu 2… mehr

]]> Fri, 08 Mar 2013 09:12:28 +0100 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/mangelnde-beweiswuerdigung-geheimnisverrat?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mangelnde-beweiswuerdigung-geheimnisverrat RA Dr. Böttner - Der BGH hebt den Freispruch eines rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses auf. Vor dem Landgericht Landau in der Pfalz musste sich der Angeklagte, ein rheinland-pfälzischer Landtagsabgeordneter, wegen Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses und Verletzung von Privatgeheimnissen verantworten. Das Landgericht sprach ihn am Ende des Prozess… mehr

]]> Tue, 05 Mar 2013 10:18:24 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/schuelerin-schreckschusswaffe-mitschueler-geschossen-haben?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schuelerin-schreckschusswaffe-mitschueler-geschossen-haben Anwalt & Strafverteidiger Blog - In einem Gymnasium in Wernigerode löste eine Schülerin Amok-Alarm aus. Sie soll mit einer Schreckschusswaffe im Klassenzimmer auf Mitschüler geschossen haben. Die 15-Jährige traf dabei einen Mitschüler ins Gesicht, ein weiteres Mädchen erlitt ein Knalltrauma. Nachdem das Mädchen von mehreren Schülern überwältigt wurde, traf auch schon die Polizei ein. Sie nahmen das Mädchen fest und stellte… mehr

]]> Mon, 04 Mar 2013 11:14:36 +0100 JURION Strafrecht Blog http://www.jurablogs.com/de/go/bei-lto-gelesen-urteil-sachen-angriff-bruesten?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bei-lto-gelesen-urteil-sachen-angriff-bruesten JURION Strafrecht Blog - koji6aca – Fotolia.com Bei LTO lese ich gerade: “AG Unna stellt Verfahren ein Kein Urteil in Sachen “Angriff mit Brüsten” “Meine Freundin wollte mich beim Liebesspiel mit ihren großen Brüsten ersticken.” Mit diesem bizarren Vorwurf wandte sich ein Anwalt aus Unna im Sommer 2012 an die Polizei. Am Donnerstag wurde das Verfahren nach zweistündiger Verhandlung eingestellt. <a … mehr

]]> Thu, 28 Feb 2013 18:19:06 +0100 legalthoughts http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-vertrauensbonus-fehlerkultur?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-vertrauensbonus-fehlerkultur legalthoughts - Während der Knatterton-Gespräche des BDK – bekannt zum Beispiel für seine Angst vor abweichendem Verhalten – hat der Innenminister unseres schönen Landes einen Vertrauensbonus für die Polizei gefordert. Natürlich explizit nur für die Schleswig-Holsteinische Landespolizei. Man darf aber doch guten Gewissens davon ausgehen, dass er dies auch bei andere Polizeien ähnlich sieht. Nur ist er ha… mehr

]]> Thu, 28 Feb 2013 12:52:43 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/pistorius-mord-vorgeworfen?utm_source=RSS+Topic+polizei&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pistorius-mord-vorgeworfen Anwalt & Strafverteidiger Blog - Der südafrikanische Olympia-Star Oscar Pistorius soll seine Lebensgefährtin laut Anklage erschossen haben. Während die Anklage von einem Mord ausgeht, beruft sich die Verteidigung auf einen tragischen Unfall. Der Sportler soll seine Freundin mit einem Einbrecher verwechselt und dann durch die geschlossene Tür erschossen haben. Seit der Tat befand sich Pistorius in Untersuchungshaft. Nach … mehr

]]> Thu, 28 Feb 2013 10:30:22 +0100