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SPIEGEL ONLINE | vor 34 Stunden —In Ägypten wächst nach Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Runde zur Präsidentschaftswahl die Wut: Tausende versammelten sich auf Kairos Tahrir-Platz, das Hauptquartier des Kandidaten Schafik wurde angegriffen. Auch in anderen Städten gab es Proteste…
FOCUS Online | vor 35 Stunden — In einem skurrilen Schreiben an die UN macht Syriens Führung militante Islamisten für das Massaker an 108 Zivilisten in Hula verantwortlich. Westliche Politiker glauben dagegen, genug Beweise für die Schuld des Regimes zu haben. Auch der Ruf nach Militärschlägen wird lauter. Mehr zum Thema …
FOCUS Online | vor 35 Stunden — Präsident Gauck will auf seiner Reise nach Israel ein "Zeichen der Solidarität" setzen, aber zugleich für einen palästinensischen Staat werben. Einfach wird das nicht. Der Präsident trifft auf eine verunsicherte jüdische Nation. Mehr zum Thema „Vatileaks“-Enthüllungsskandal - Tobt i…
SPIEGEL ONLINE | vor 41 Stunden —Hunderte Menschen haben in Kairo gegen das Ergebnis der ersten Runde im Präsidentschaftswahlkampf demonstriert. Einige Aktivisten randalierten in der Wahlkampfzentrale des ägyptischen Kandidaten Ahmed Schafik - und zündeten sie an.…
Blog zum Medienrecht | vor 42 Stunden — Am Pfingstwochenende tagte in Berlin das beim letzten Bundesparteitag basisdemokratisch gewählte Bundesschiedsgericht der Piraten zu seiner konstituierenden Sitzung. Wer als Pirat seine GEZ-Gebühr vor der 2. Mahnung bezahlt, private Partys bei der GEMA anmeldet oder gegenüber abmahnenden Anwä…
SPIEGEL ONLINE | vor 43 Stunden —Der Angriff galt dem örtlichen Al-Qaida-Chef im Jemen: Bei einem US-Drohneneinsatz starben fünf Leibwächter, der mutmaßliche Terrorist überlebte. Die jemenitische Armee hat unterdessen offenbar eine Stadt im Süden zurückerobert.…
SPIEGEL ONLINE | vor 43 Stunden —Der Angriff galt dem örtlichen Qaida-Chef im Jemen: Bei einem US-Drohneneinsatz starben fünf Leibwächter, der mutmaßliche Terrorist überlebte. Die jemenitische Armee hat unterdessen offenbar eine Stadt im Süden zurückerobert.…
FOCUS Online | vor 44 Stunden — Kofi Annan ist "schockiert und entsetzt" über das Massaker an über 100 Kindern und Erwachsenen im syrischen el-Hula. Der UN-Sicherheitsrat hat das Blutbad nun einstimmig verurteilt. Doch die syrische Opposition fordert mehr Hilfe. Mehr zum Thema Nach dem Eurovision Song Contest in Aserbai…
SPIEGEL ONLINE | vor 46 Stunden —Die Energiewende ist das zentrale Projekt der Bundesregierung. Bei der Umsetzung aber hakt es, mancher Koalitionär zweifelt gar an der Machbarkeit des Atomausstiegs. Neu-Umweltminister Altmaier mahnt: "Es gibt kein Zurück." Die Kanzlerin muss handeln.…
SPIEGEL ONLINE | vor 46 Stunden —Der Friedensplan für Syrien ist gescheitert, die Kämpfe im Land werden brutaler geführt denn je. Assad soll weg, darin ist sich der Westen einig - nur wie? Ein Lösungsansatz, den Guido Westerwelle vorgeschlagen hatte, wird nun wieder diskutiert. Sogar Russland zeigt sich gesprächsbereit.…
FOCUS Online | vor 47 Stunden — Bislang vermieden es US-Militärs, Syrien öffentlich mit einem Militärschlag zu drohen. Doch das Massaker in El-Hula lässt die USA umdenken. "Wir sind bereit", sagte Generalstabschef Martin Dempsey nun in einem Interview. Mehr zum Thema Sicherheitsrat verurteilt Massaker in Syrien - UN mac…
FOCUS Online | vor 48 Stunden —Präsident Gauck will auf seiner Reise nach Israel ein "Zeichen der Solidarität" setzen und zugleich für einen palästinensischen Staat werben. Einfach wird das nicht. Der Präsident trifft auf eine verunsicherte Nation. Mehr zum Thema Sicherheitsrat verurteilt Massaker mit über 100 Toten - U…
FOCUS Online | vor 2 Tagen — Bislang vermieden es US-Militärs, Syrien öffentlich mit einem Militärschlag zu drohen. Doch das Massaker in El-Hula lässt die USA umdenken. "Wir sind bereit", sagte Generalstabschef Martin Dempsey nun in einem Interview. Mehr zum Thema Schlag gegen baskische Untergrundorganisation - Franz…
FOCUS Online | vor 2 Tagen —Nach der Festnahme von Benedikts Butler vermuten Italiens Zeitungen einen "Bandenkrieg" im Vatikan. Führte ein Kardinal Regie? Es gibt wenig Fakten und viele Spekulationen - auch, dass die Intrige dem Papst gelten könnte. Von FOCUS-Korrespondentin Eva Kallinger, Rom Mehr zum Thema Schlag g…
FOCUS Online | vor 2 Tagen — Der Eurovision Song Contest ist vorbei, die Welt schaut wieder weg. Der Druck auf Systemkritiker werde nun steigen, warnt eine aserbaidschanische Menschenrechtlerin: mit Polizeigewalt, Festnahmen und Folter. Mehr zum Thema Nach Festnahme des Papst-Kammerdieners - Vatikan sucht in "Vatilea…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager …
Dies und das ... | 10. Dezember 2010 —Staatsbankrott ... Niedergang des EURO ... Klimakatastrophe ... UNWICHTIG! Das Justizministerium in Hannover hat viel existenziellere Sorgen: Die Klei…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Januar 2010 — Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der …
Vergabeblog | 18. Oktober 2010 — Oder, m.a.W., das Ende der repräsentativen Demokratie? Ob Stuttgart 21 oder Integrationsdebatte, die Problematik lässt sich darauf verdichten, o…
Jurabilis | 21. Februar 2011 —BayVGH München, Urteil vom 04.04.2006, Az. 7 BV 05.388, Tz. 1 und 2 (Tatbestand): 1. Die Klägerin legte im Juli 1998 die Erste Juristische Staatsprü…
Blog zum Medienrecht | 3. August 2010 — Interessanter als das Motiv dieses mit einem historischen Falschfarbenfilm aufgenommenen Fotos, das einen spleenigen Medienanwalt abbildet, ist d…
Blog zum Medienrecht | 22. Juli 2010 — Zwei Journalisten, Thomas Datt und Arndt Ginzel, hatten etwas getan, was selten geworden ist: sie haben recherchiert. Und sie hatten den Schneid,…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…
Datenschutzbeauftragter | 10. September 2010 — Die Diskussion um Google und das Thema Datenschutz reißt nicht ab. Doch während Google mit auffälligen Fotowagen durch die Lande fährt und als Da…