netzrecht.org | 18. August 2009 — ... für mich steht dabei die Sendung Netzrauschen. Wo im Netz Wahlkampf gemacht wird, was diskutiert wird, ob und wie Politik online vermittelt wird – das sind die Themen von ... Viermal in der Woche stehen Blogger, Experten und Politiker Moderator Jan Hendrik Becker Rede und Antwort. ... hier…
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Politik IM Netz
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aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz
netzrecht.org | 2. August 2009 — Gerade auf Denkbeteiligung einen durchaus kritischen Beitrag der ZDF-Sendung apsekte zum Zugangserschwerungsgesetz entdeckt. Insbesondere ist der Beitrag interessant, weil der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem darin davon ausgeht, dass dem Bund bereits für die Umsetzung ei…
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Keine Netzsperren ab 1. August! Zugangserschwerungsgesetz tritt vorerst nicht in Kraft
netzrecht.org | 31. Juli 2009 — ... 01. August 2009 vorerst keine Netzsperren im Internet für Seiten mit kinderpornographischen Inhalten ... hätte das Normenwerk am vergangenen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen, was aber ... müssen deshalb Gesetzgebungsvorhaben auf diesem Gebiet im Entwurfsstadium …
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Hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz Aussicht auf Erfolg?
netzrecht.org | 8. Juli 2009 — Im Rahmen einer Hausarbeit an der Universität Leipzig stellt Prof. Dr. Degenhart zur Zeit genau diese Frage seinen Studenten. Diese müssen sich also quasi vorab mit der Frage beschäftigen, ob eine Verfassungsbeschwerde1 gegen ein letztinstanzliches Urteil, das die Sperrung einer Internetseite…
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netzrecht.org | 5. Juli 2009 — ... Wahlkampf zur Bundestagswahl 09 veröffentlicht. “Wo die Politik im Netz unterwegs ist, was diskutiert wird, ob und wie Politik online vermittelt wird – das sind die Themen ... in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs mit Politikern, Bloggern und Kampa-Managern und folgen den Spuren, …
