Blog zum Medienrecht | 17. Oktober 2011 — Während sich am Wochenende die Occupy-Demonstranten darüber ärgerten, dass die Polizei sie aus der Berliner Bannmeile vertrieben, hatten genau vor 50 Jahren freiheitsliebende …
Blog zum Medienrecht | 26. Juni 2011 — Die Journalistin Gaby Weber, über die ich mehrfach berichtet hatte, hat nach ihrer zumindest im Prinzip erfolgreichen Klage nun das Bundesarchiv verklagt und den Deutsche Bank…
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SPIEGEL ONLINE | vor 2 Stunden —Tschechiens Bürger können ihren Präsidenten in Zukunft selbst wählen. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte überraschend auch der Senat für eine Direktwahl. Bisher wurde das Staatsoberhaupt von den beiden Kammern des Parlaments gewählt.…
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Stunden —Ein TV-Mann wütet allabendlich gegen Angela Merkel, ein Karikaturist steckt deutsche Beamte in Wehrmachtsuniform: In Griechenland wächst in diesen Tagen der Zorn auf die Bundesrepublik. Manche Berufsverbände haben schon den Boykott deutscher Waren beschlossen.…
FOCUS Online | vor 2 Stunden —Ein Anführer des Terrornetzwerks El Kaida ist nach Geheimdienstangaben in Pakistan durch eine US-Drohne getötet worden. Mehr zum Thema Bürgerkrieg in Syrien - Panzer der Armee richten Blutbad in Homs an Syrien im Taumel der Gewalt - Vereinte Nationen planen offenbar Beobachterm…
FOCUS Online | vor 3 Stunden —Das einstige liberale Führungs-Duo hat sich zusammengerauft: Bei einem Vieraugengespräch im Restaurant haben FDP-Chef Philipp Rösler und Ex-Generalsekretär Christian Lindner ihre Meinungsverschiedenheiten beigelegt. Mehr zum Thema „Schnäppchenjäger“ Wulff - Roth höchst erzürnt über den Bun…
SPIEGEL ONLINE | vor 3 Stunden —Die schwarz-gelbe Bundesregierung nimmt offenbar einen neuen Anlauf, um die NPD zu verbieten. Innenminister Hans-Peter Friedrich plant einen Kriterien-Katalog. Mit diesem will der CSU-Politiker bis Ende Mai die Beweislage klären.…
SPIEGEL ONLINE | vor 4 Stunden —Syriens Despot Baschar al-Assd führt Krieg gegen sein Volk vor. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon ist empört. Er will jetzt mit der Arabischen Liga eigene Kontrolleure in das Land schicken, um das Töten zu beenden.…
FOCUS Online | vor 6 Stunden —Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie kommt heute zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammen. Im Zentrum der Untersuchungen soll stehen, wie es zu den Mord- und Raubzügen der Zwickauer Gruppe kommen konnte. Mehr zum Thema „Berliner Kreis…
Weblog Kosmidis & Partner | vor 8 Stunden —Der Vorsitzende des größten gewerkschaftlichen Dachverbands GSEE in Griechenland charakterisierte in einem Interview mit Zeit-Online die ultimativ gestellten Forderungen der Troika und der internationalen Gläubiger des Landes nach radikalen Lohnsenkungen auf dem privaten Sektor als Einladung zum Sel…
FOCUS Online | vor 10 Stunden —Nach Presseinformationen soll das Punktesystem des Verkehrszentralregisters in Flensburg radikal vereinfacht werden. Anscheinend zum Nachteil der Autofahrer, denn die Regeln sollen sich verschärfen. Mehr zum Thema Wegen Bericht zu Sylt-Urlaub - Wulffs Unternehmerfreund kritisiert „Bild“ …
FOCUS Online | vor 12 Stunden —Die Gewalt in Syrien nimmt keine Ende: Fast elf Monate ist das arabische Land bereits im tödlichen Griff des Aufruhrs. Nun scheinen die Vereinten Nationen eine Beobachtermission in das krisengebeutelte Land entsenden zu wollen. Mehr zum Thema Oststadt reißt Zschäpe-Ruine ein - Zwickau fürc…
SPIEGEL ONLINE | vor 12 Stunden —Drei Tage wollte der deutsche Menschenrechtsbeauftragte das autoritär regierte Weißrussland besuchen, der Terminkalender war voll. Doch aus den Plänen wurde nichts: Minsk hat dem FDP-Politiker die Einreise verweigert.…
SPIEGEL ONLINE | vor 14 Stunden —Laut einem Zeitungsbericht sollen Milliarden beim Elterngeld eingespart werden, um die umstrittene Herdprämie zu finanzieren. Familien- und Finanzministerium dementierten umgehend. Doch die Debatte um die Finanzierung des umstrittenen Betreuungsgeldes flammt wieder auf.…
FOCUS Online | vor 15 Stunden — Grünen-Chefin Claudia Roth lässt keine Gelegenheit zur Kritik aus: Sie bezweifelt, dass beim Sylt-Urlaub des Bundespräsidenten alles mit rechten Dingen zugegangen sei und meint, Wulff habe immer eine "Handkasse" dabei. Mehr zum Thema Hochschulfinanzierung - Milliardenloch wegen unte…
FOCUS Online | vor 15 Stunden — Auch nach dem Besuch des russischen Außenministers geht die syrische Armee immer brutaler gegen Zivilisten vor. In der Protesthochburg Homs gibt es hunderte Tote - die Weltpolitik verzweifelt. Mehr zum Thema Hochschulfinanzierung - Milliardenloch wegen unterschätzter Studentenzahlen…
SPIEGEL ONLINE | vor 15 Stunden —Erzkatholik Rick Santorum gibt das Comeback Kid im republikanischen Rennen um die Präsidentschaftskandidatur, gewinnt drei Staaten an einem Abend. Jetzt hofft der Gottesfürchtige auf die Unterstützung der Tea Party. Hat er eine Chance gegen Favorit Mitt Romney?… (+2)
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager …
Dies und das ... | 10. Dezember 2010 —Staatsbankrott ... Niedergang des EURO ... Klimakatastrophe ... UNWICHTIG! Das Justizministerium in Hannover hat viel existenziellere Sorgen: Die Klei…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Januar 2010 — Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der …
Vergabeblog | 18. Oktober 2010 — Oder, m.a.W., das Ende der repräsentativen Demokratie? Ob Stuttgart 21 oder Integrationsdebatte, die Problematik lässt sich darauf verdichten, o…
Jurabilis | 21. Februar 2011 —BayVGH München, Urteil vom 04.04.2006, Az. 7 BV 05.388, Tz. 1 und 2 (Tatbestand): 1. Die Klägerin legte im Juli 1998 die Erste Juristische Staatsprü…
Blog zum Medienrecht | 3. August 2010 — Interessanter als das Motiv dieses mit einem historischen Falschfarbenfilm aufgenommenen Fotos, das einen spleenigen Medienanwalt abbildet, ist d…
Blog zum Medienrecht | 22. Juli 2010 — Zwei Journalisten, Thomas Datt und Arndt Ginzel, hatten etwas getan, was selten geworden ist: sie haben recherchiert. Und sie hatten den Schneid,…
Datenschutzbeauftragter | 10. September 2010 — Die Diskussion um Google und das Thema Datenschutz reißt nicht ab. Doch während Google mit auffälligen Fotowagen durch die Lande fährt und als Da…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…