Polen

SPIEGEL ONLINE | 2. März 2012 —Trauer in Bochum: Henryk Baluszynski ist gestorben. Der ehemalige Bundesliga-Profi erlag im Alter von 39 Jahren einem Herzleiden. Der Stürmer war 1997 in die Clubgeschichte des VfL eingegangen und spielte 15 Mal für Polen.…

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. März 2012 — Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik plant eine neue Regelung, welche die Krankenversicherung von der Arbeitslosenregistereintragung trennen würde. Was wären die Folgen? Eine Anmeldung beim Arbeitsamt würde somit nicht gleichzeitig einen Erwerb der Berechtigung zur Inanspruchnahme der…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. März 2012 — Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik plant eine neue Regelung, welche die Krankenversicherung von der Arbeitslosenregistereintragung trennen würde. Was wären die Folgen? Eine Anmeldung beim Arbeitsamt würde somit nicht gleichzeitig einen Erwerb der Berechtigung zur Inanspruchnahme der…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. März 2012 — Das wird das erste Verfahren dieser Art in Polen sein. Der Autohersteller KIA soll wegen Verletzung der Kfz-GVO verklagt werden, weil er die Garantieleistung wegen der Wartung des Fahrzeugs außerhalb des Netzes von ihm autorisierten Service-Stationen verweigert hat. Nach der Kfz-GVO ist ein s…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — ... , wenn der Berufszugang durch Rechtsvorschriften an den Nachweis einer bestimmten Qualifikation gebunden ist. Derzeit gibt es noch in Polen 380 reglementierte Berufe, was Polen den wenig rumreichen ersten Platz in Europa sichert. Die Regierung will zuerst 46 Berufe deregulieren. Zu diesen…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — ... die Zahl ihrer Patienten drastisch reduzieren. Das neue Gesetz wird in der Praxis dazu führen, dass die Hospize keine Hilfe, oder auch nur sehr begrenzt, für die Obdachlosen in Polen leisten können. Das Gesetz wird daher kritisiert und eine Änderung des Gesetzes in diesem Bereich wird als …

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — ... die Lehrer aus anderen europäischen Ländern. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Lehrer in Polen lediglich ca. 14 Stunden pro Woche „an der Tafel stehen“, wobei etwa die türkischen ... für dieselbe Tätigkeit aufbringen. Dieser große Unterschied liegt vor allem daran, dass die Lehrer in Po…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — Drei polnische Unternehmen (2 aus der Woiwodschaft Kujawien-Pommern und eine aus der Woiwodschaft Großpolen) haben Lebensmittelherstellern, u.a. Metzgereien, das ungenießbare Streusalz als das essbare Salz verkauft. Dieses Salz, das viel mehr Natriumsulfate enthält und aus diesem Grund nur in…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 29. Februar 2012 — ... ist nur zum Teil als eine gute Nachricht anzusehen, weil sich die Straftaten nicht in allen Korruptionsformen verringerten. So gab es etwa einen 25-prozentigen Anstieg bei Bestechungsfällen. In Polen ist Korruption vor allem bei den Wahlen, im Gesundheitswesen und bei den Führerscheinprüfu…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 28. Februar 2012 — ... die Ausführung seines Urteils für 12 Monate ausgesetzt, um der Regierung die Möglichkeit zu geben, eine neue Regelung in dieser Materie vorzubereiten. Gegen das Urteil protestieren die Wohnungsbaugenossenschaften aus ganz Polen, da es ihrer Meinung nach ihre Rechte verletzt, welche sie nun…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 24. Februar 2012 — Da müssen die Polen von den Deutschen noch viel lernen. Man gab sich wirklich viel Mühe, die Teilstrecken der Autobahnen in Polen noch vor der Europafußballmeisterschaft 2012 fertig zu stellen. Es geht hier vor allem um die Strecken der A2 zwischen Lodz und Warschau und der A1 zwischen Torun …

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 24. Februar 2012 — In Polen wird immer weniger privat gebaut. Warum? Vor allem deswegen, weil als Folge der Wirtschaftskrise die Kreditvergabevoraussetzungen verschärft wurden. So ist in den letzten vier Jahren die Zahl der erteilten Baugenehmigungen um 15 % zurückgegangen. Noch im Jahr 2007 wurde ein jährliche…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 24. Februar 2012 — ... Warschau Steuergelder gut investiert. Das dortige Ordnungsamt hat einen neuen Blitzer erworben, welcher Bilder nicht nur von Rasern, sondern auch von Rotlichtfahrern schießt. Hier längst bekannt, in Polen jetzt eingeführt. Da der Blitzer mehrere Bilder zeitversetzt schießt, kann das Ordnun…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 21. Februar 2012 — Dazu ist natürlich auch ein entsprechendes Gesetz erforderlich, schließlich soll ja nichts dem Zufall überlassen werden. Das polnische Ministerium für Verwaltung und Digitalisierung hat einen neuen Entwurf des Gesetzes über das Telekommunikationsrecht vorbereitet. Der Entwurf soll dafür sorge…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 17. Februar 2012 — ... wurde, welches die Anhebung der Löhne für die Richter aussetzt. Damit wollen sich die Richter nicht abfinden. Die Vereinigung versendet derzeit Schreiben an alle Richter in Polen, in denen erläutert wird, wie sich alle an einer Klage beteiligen können. Kanzlei für polnisches Recht * http:…

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