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Recht am Bild | 22. Mai 2012 — Wie die GEMA in einer Pressemitteilung vom 21.05.2012 mitteilt, hat die Verwertungsgesellschaft vor dem Oberlandesger Read more ... …

Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — ... zufrieden gewesen sei. Darin geht es um eine Strafanzeige des Bundesamts für Polizei gegen das Unternehmen. Erst Tage nach seiner Reklamation wird der Blog wieder freigeschaltet.» Hosting-Plattformen wie Tumblr oder WordPress.com und soziale Netzwerke wie Facebook, Google+ und Twitter bi…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2012 — OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09 - nicht rechtskräftig§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG Das OLG Hamburg hat in einem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Speicher-Unternehmen Rapidshare AG entschieden, dass derjenige, der “Dritten ohne Zustimmung des Urhebe…

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it-recht-deutschland | 8. März 2012 — ... Abmahnung durch die Faustmann Neumann Rechtsanwälte GbR aus Düsseldorf im Auftrag der Otto Spiel und Freizeit GmbH aus Delmenhorst. Betroffener ist wohl ein Anbieter auf der Onlinehandel-Plattform eBay im Bereich “B2C”. Zur Beanstandung stehen unserer Information nach u. a. Fehler in der…

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Das Blog für IT-Recht | 5. Dezember 2011 — Internet-Plattformen, die Zahlungsdienste für Dritte erbringen, sind nach dem Urteil ... Das gilt auch schon für kleine Plattformen, die Zahlungen z.B. über ... die Erlaubnispflicht auf die Betreiber der Plattform haben kann. Es gibt jedoch ... Pflichten und die Konditionen für die Plattfor…

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Das Blog für IT-Recht | 29. November 2011 — ... Kürzlich entschied das Landgericht Köln, dass Plattformen, die Bestellungen vermitteln, und dabei ... das vorgenannte Anfangskapital würde vielen Plattformen schon im Ansatz den Markteintritt ... eng auszulegen.“ Demnach sei die Plattform als gewerblicher Anbieter von Zahlungsdienstle…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. September 2011 —BGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 57/09 Stiftparfüm MarkenG § 14 Abs. 2, § 19; TMG § 7 Abs. 2, § 10 Leitsätze des BGH a) Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hin, trifft den Betreiber…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• OLG Köln: Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung - Dem Erfordernis der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung nach § 101 Abs. 2 UrhG muss bereits im Zeitpunkt der Antragstellung nach § 101 Abs. 9 UrhG genügt werden. (MEDIEN INTERNET und RECHT) »

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juli 2011 —EuGH Urteil vom 12.07.2011 C-324/09 L’Oréal ./. eBay Der EuGH hat sich in dieser Entscheidng mit der Haftung der Betreiber von Online-Marktplätzen (hier: eBay) für Markenrechtsverletzungen der Nutzer befasst und klargestellt, dass eBay nicht nur verpflichtet ist, Markenrechtsverletzungen, von denen …

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Conle§i | 9. Juni 2011 — Die Hauspostille schreibt auf Seite 1 “Razzia bei Kino.to, diverse Festnahmen, Seite abgeschaltet”. Kino.to ist war eine Seite, auf der man Kinofilme auf Abruf (”Video on Demand”) als Stream ansehen konnte. Die Verantwortlichen wurden heute festgenommen, so die Hauspostille. Der User ruft an*…

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Anja Neubauer | 9. Juni 2011 — Die Hauspostille schreibt auf Seite 1 “Razzia bei Kino.to, diverse Festnahmen, Seite abgeschaltet”. Kino.to ist war eine Seite, auf der man Kinofilme auf Abruf (“Video on Demand”) als Stream ansehen konnte. Die Verantwortlichen wurden heute festgenommen, so die Hauspostille. Der User ruft a…

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Conle§i | 11. Mai 2011 — ... natürlich aufgegeben “Ihr, die ihr dieser Plattform beitretet, lasset alle Hoffnung fahren…” ... damals Schadensersatz zugesprochen. Die beklagte Plattform habe nicht ausreichend geprüft, wem ... Rechte an den auf ihrer Plattform erschienenen Fotos zustünden. Tusch: “Der ... Allg…

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Anja Neubauer | 11. Mai 2011 — ... natürlich aufgegeben “Ihr, die ihr dieser Plattform beitretet, lasset alle Hoffnung fahren…” ... damals Schadensersatz zugesprochen. Die beklagte Plattform habe nicht ausreichend geprüft, wem ... Rechte an den auf ihrer Plattform erschienenen Fotos zustünden. Tusch: “Der ... Allg…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2011 — ... 59/10§§ 97 Abs. 1, 16, 19a, 94 Abs. 1 UrhG; 8 Abs. 1, 3 Nr. 11 UWG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es dem Betreiber einer Download-Plattform im Internet nicht auferlegt werden kann, die Bereithaltung von Dateien mit bestimmten Namen zu unterlassen. Auch im Rahmen der Störerhaftun…

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Onlinerechtlich | 6. Dezember 2010 — ... mit dem Patienten vereinbarten Honorars. Nach der Behandlung geben die Patienten auf der Plattform der Beklagten eine Beurteilung des ihnen vermittelten Zahnarztes ab, in der sie ... ihrer Behandlungstätigkeit gesehen werden. Soweit die Zahnärzte der Beklagten für jeden über die Plattf…

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blogmbh.de | 19. Juli 2010 — ... . Als Geschäftsgegenstand wurde die Entwicklung, Vermarktung, Lizenzierung und der Vertrieb der Internet-Plattform fanorakel.de angegeben. Als Geschäftsführer der Fanorakel GmbH fungiert laut Handelsregister zunächst Dr ... Limited Tags Dr. Peter Ruppert, Geschäftsführer, Gesellschafter, Gm…

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