Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 — LG Düsseldorf Beschluss vom 09.08.2011 14c O 194/11 Das LG Düsseldorf hat laut eigener Pressemitteilung in dem einstweiligen Verfügungsverfahren Apple ./. Samsung im Rechtsstreit …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2012 — OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2011, Az. OVG 10 N 48.09 § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, § 31 Abs. 1 S. 1 HSchulG BE, § 9 Abs. 1 PrOWI vom 29.0…
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Infodocc | vor 4 Tagen — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mensch ist Mensch. Diese Woche bin ich auch auf einen Kollegen aufmerksam geworden, der sich ganze Seiten von Wikipedia zu Eigen gemacht hat und diese a…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 6. Mai 2012 — ... : Ich habe doch nix zu verbergen Rechtsprechung: Der BGH zum Aussage-gegen-Aussage Problem im Vergewaltigungsprozess Artikel: Streit um 17,50 Euro Artikel: Ein gekauftes Sorry Plagiat: Gibt es keine echten Doktoren mehr? Artikel: Ich bin Anwalt und habe Angst vor Handys Rechts…
Das Blog für IT-Recht | 3. Mai 2012 — ... bei dem angebotenen Gegenstand nicht um ein Plagiat handelt. Denn nach einem Urteil des ... hier hohe Schadensersatzforderungen durch den Käufer des Plagiats drohen (Az.: VIII ZR 244/10). ... bei dem ihm angebotenen Handy um ein Plagiat handle. Daraufhin verlangte der Käufer von ..…
Kanzlei und Recht | 2. Mai 2012 — Aus aktuellem Anlaß bereits heute Teil 3 dieser kleine Beitragsreihe: Im Januar hatte ich hier von einer nicht nachvollziehbaren Entscheidung des OLG Saarbrücken berichtet und mich seinerzeit zuversichtlich gezeigt, daß der BGH die Entscheidung aufheben würde. Das OLG hatte über folgenden S…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. April 2012 —BGH Urteil vom 28.03.2012 VIII ZR 244/10 BGB §§ 138, 280, 281, 434, 442 Vertu-Handy bei eBay Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: 23.218 EURO Schadensersatz für Versteigerung eines gefälschten Vertu-Handys bei eBay - auch bei 1 EURO-Startpreis muss Originalware geliefert werden" über diese Entsc…
Dr. Graf | 12. April 2012 — ... , wobei er den Zuschlag bereits für 782 Euro erhielt. Er zahlte den Kaufpreis, verweigerte jedoch die Annahme des Geräts. Er begründete dies damit, dass es sich bei dem Handy um ein Plagiat handele. Im Übrigen führt er an, ein Original des vom Beklagten mit der eBay-Auktion angebotenen Ve…
RA Dr. Böttner | 1. April 2012 — ... auf eBay und inwiefern der Startpreis ein Indiz für ein Plagiat bzw. der Echtheit des angebotenen Produktes sein kann. Nach ... des Senats gebe der Startpreis keine Rückschlüsse auf ein mögliches Plagiat. Vorliegend bot der Käufer ein Vertu-Handy mit dem Startpreis ... verweigerte e…
Kanzlei Dr. Schenk | 29. März 2012 — ... Bieten.” Der Kläger gab ein Maximalgebot von 1.999 € ab und erhielt das Gerät für 782 €. Er wollte das Gerät jedoch schließlich nicht annehmen, da er behauptete, es handele sich um ein Plagiat. Er behauptete weiter, dass ein Original des von der Beklagten angebotenen Handys 24.000 € koste…
Jus@Publicum | 28. März 2012 — Social Life Klick © Liz Collet Man könnte sagen, der BGH hat die Lebensfremdheit des Berufungsgerichts im Zusammenhang mit Internetauktionen abgewatscht sanft gerüffelt.;-) Zu dem hier und hier vorab hier berichteten Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf d…
Mit Fug und Recht | 28. März 2012 — ... Der Kläger gab ein Maximalgebot von 1.999 € ab und erhielt für 782 € den Zuschlag. Die Annahme des seitens der Beklagten angebotenen Handys verweigerte er mit der Begründung, dass es sich um ein Plagiat handele. Der Kläger hat behauptet, dass ein Original des von der Beklagten angebotenen H…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. März 2012 — ... entschieden, dass der Kunde bei eBay-Auktionenvon Luxusartikeln (hier ein Vertu-Handy) mit einem Startpreis von 1 EURO einen Anspruch auf Lieferung von Originalware hat und sich nicht mit einem billigen Plagiat zufrieden geben muss, sofern sich nicht aus den Gesamtumständen des Angebots etwas a…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. März 2012 — ... ersteigert hatte und später feststellte, dass es sich nicht um ein Original, sondern um ein Plagiat handelte. Der Käufer verlangte Schadensersatz in Höhe von 23.218,00 EUR, also die Differenz ... seitens der Beklagten angebotenen Handys verweigerte er mit der Begründung, dass es sich u…
Recht geblogt | 28. März 2012 — In erst kürzlich entschiedenen Fällen zur Beweislastverteilung bei der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke, führt der BGH die eigene Rechtsprechung und die des EuGH fort (EuGH GRUR 2003, S. 512; BGH GRUR 2004, S. 156). Der BGH hatte am 15.03.2012 zwei Verfahren zu entscheiden, bei denen es…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — Social Life Klick © Liz Collet Zu dem hier und hier vorab hier berichteten Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach einem Angebo…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. März 2012 —BGH Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 52/10 Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 137/10 Converse-Schuhe Parallelimporte In der Pressemitteilung des BGH heißt es: "Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in…
Der Bearbeiter | 31. März 2011 — Nach der Guttenberg-Affäre hat man eine Weile nichts mehr von den Plagiatsjägern des GuttenPlags gehört. Nun gibt es ein Nachfolgeprojekt, das Vr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. März 2007 —1. Der Verkauf des Plagiats eines Markenartikels auf einer Internethandelsplattform (hier: Louis Vuitton Tasche auf eBay) verpflichtet den Verkäufer z…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. November 2008 — KG Berlin, Beschluss vom 07.10.2008, Az. 5 W 267/08 §§ 14 Abs. 2, 5 MarkenG Das KG Berlin hat entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzunge…
Blog zum Medienrecht | 11. Februar 2010 — Selten hat man im Urheberrecht ein so ansprechendes Corpus Delicti! Bei den Dessous hat sich der Schneider dem ihn inspirierenden Originaldesign …
beck-blog | 19. Februar 2011 — Das passt wie bestellt in die aktuelle Plagiatsdiskussion, die auch intensiv hier im Blog geführt wird: Da haben sich doch wirklich vor dem 20. Ziv…
medien-gerecht | 24. März 2010 — Bushido ist bekannt für markige Texte und massenhafte Abmahnungen, wegen Verletzung seiner Urheberrechte durch das Downloaden und Anbieten seiner…
BERLIN BLAWG | 18. November 2009 — The Fashionrepublic AG lässt abmahnen, wenn jemand Kleidungsstücke mit einer der Ed Hardy-Marken abgemahnt werden. Mittlerweile lässt The Fashion…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. März 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 27.08.2008, Az. 5 U 38/07 §§ 1, 3, 13 Abs. 6 UWG a.F., 287 ZPO Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte sich mit der Fr…
Web 2.0 | 1. Juni 2010 — Kaum ist das neue ipad der Firma Apple Inc. auch auf dem deutschen Markt, berichtet MacNews von einem Plagiat des Gerätes aus China. Für ganze …
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juli 2009 — VG Münster, Urteil vom 20.02.2009, Az. 10 K 1212/07 Red Leistästze (1) Ob der Kläger – wofür einiges spricht – (sogar) durch aktives Tun getäusch…