Pkw

RA Dr. Böttner | 23. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit seinem Pkw in einen Verkehrsunfall. Zwei Stunden nach dem Unfall wurde dem Angeklagten eine Blutprobe entnommen. Das Landgericht hat eine rauschmitt…

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RA Dr. Böttner | 28. April 2012 — ... Wert eingetreten ist, hat der BGH die Verurteilung aufgehoben. Als fremde Sache kann nämlich nicht der vom Angeklagten geführte Pkw gelten, da dieser Pkw gewissermaßen zugleich das „Tatwerkzeug“ war und deshalb nicht vom Schutzbereich des § 315 c StGB erfasst wird. Dieser Beitrag wurde e…

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Jus@Publicum | 2. April 2012 — Let's Talk About News © Liz Collet Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So …

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Jus@Publicum | 2. April 2012 — Let's Talk About News © Liz Collet Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So …

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Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — click at fullsize : Screenshot Handelsblatt 12.2.2012 Bärig. Reisen mit Wulff. Und …….. mit vielen klugen Köpfen um sich rum, die er um sich herum scharen wollte. Was aus diesem Ziel seither geworden ist? ……….Na,….. das überlasse ich jetzt einfach mal Ihrem heiterem Gemüt und Urteil. Wie g…

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Jus@Publicum | 6. Februar 2012 — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…

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LEXEGESE | 3. Februar 2012 —Eine Reihe von Abgeordneten und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben eine Entschließungsantrag auf Änderung der gegenwärtigen Dienstwagenregelung in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/8462). Danach gebe es bei der steuerlichen Behandlung von Dienstwagen zwei Ansatzpunkte: Die Besteue…

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rechtsanwalt.com | 3. Februar 2012 — Der Bundesfinanzhof hat festgelegt, dass die sogenannte 1 %-Regelung, wie sie in § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG zu finden ist, nicht gilt, falls ein Arbeitnehmer einen Dienstwagen ausschließlich für die Strecke zwischen seiner Wohnung und seiner regelmäßigen Arbeitsstätte und in firmendienlicher Absich…

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Jus@Publicum | 3. Februar 2012 — click4fullsize&more Haben Sie eine Kaffeetasse in der Hand ? Vorsicht – lieber beiseite stellen. Sie wissen ja, welche Gefahren das beim Zeitunglesen manchmal so mit sich bringt. Oder beim Lesen , wenn Sie hier hereinsehen. Wenn ICH grad Zeitung lese. Also. Es gibt ein Fahrzeug, das gehört…

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LawBike.de | 30. Januar 2012 — ... ADAC-Shop erwerben. Wie immer gilt: PKW: Die Vignette muss auf der ... 3 4 Österreich: Die Jahresvignette für PKW kostet 77,80 EUR, die 2 ... 200 Schweizer Franken. Slovenien: Für alle PKW bis 3,5 Tonnen kostet ... Tschechien: Hier kostet die Jahresvig…

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• Die Schublade von Peter Ramsauer – lieber nicht öffnen… (Heymanns Strafrecht Online Blog) »
• Er hat es geschafft – unser forscher Peter, und der nächste Akt kommt bestimmt (Heymanns Strafrecht Online Blog) »
• Rainer Brüderle - "Die Autofahrer sind nicht die Melkkuh der Nation“ (FOCUS Online) »

Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — ... einem neuen Label gekennzeichnet werden. Das neue Pkw-Label verbessert die Verbraucherinformationen im Pkw- ... bei seiner Kaufentscheidung. Kernstück des neuen Pkw-Labels ist die Einführung einer farbigen ... in seine Kaufentscheidung einzubeziehen. Das neue Pkw-Label beruht auf …

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Jus@Publicum | 21. November 2011 — „Kloane Rennsemmeln“ im Dienste der Wissenschaft für grüne Zukunft und E-Mobility? In der Allgäuer Gemeinde Wildpoldsried werden die Weichen für eine solche grüne Zukunft gestellt, dort untersucht man mit dem Forschungsprojekt IRENE und einer Elektrofahrzeugflotte seitens der Hochschule Kempt…

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Jus@Publicum | 18. November 2011 — ... Gesetzen folgsam gehorchend infolge der „Pkw-Berührung“ mit dem Vorderfahrzeug über ... genug Wucht weiter über Dach und Pkw schliesslich hinter ihrem Fahrzeug vor dem folgenden Pkw auf der Autobahn landete und frontal noch jenes ... Sicherung des Schifferls durch den PKW-Fahrer wenig…

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Jus@Publicum | 18. Oktober 2011 — Ungemütliches Wetter, herbstlich bis winterlich werdende Wetter- und Strassenverhältnisse, aber wie jedes Jahr wieder zeitverzögerte, wenn überhaupt Anpassung der Fahrweise. In der Kombination von unangepasster Geschwindigkeit und ungenügendem Sicherheitsabstand immer wieder mit eigentlich be…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. Oktober 2011 — Strafverteidigung / Unfallflucht / Strafbefehl / Fahrerflucht/ Fahrverbot / Einspruch Ein 44-jähriger Mann musste sich vor dem Amtsgericht Lampertheim wegen des Vorwurfs der Unfallflucht – besser bekannt als „Fahrerflucht“ – verantworten. Er soll mit seinem Lastwagen beim Vorbeifahren eine…

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