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Juraexamen.info | vor 7 Tagen — Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Az. 6 U 239/11) über eine Streitfrage des Urheberrechts entschieden, die allerdings auch allgemeine zivilrechtliche Kategorien betrifft. Es ging in der Sache darum, ob und wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die v…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 7. Mai 2012 — ... veröffentlicht alljährlich seinen «Special 301 Report» über Schutz und Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bei amerikanischen Handelspartnern. Die Schweiz und ihr Umgang mit so genannter Internet-Piraterie findet im diesjährigen Bericht (PDF) kritische Erwähnung (mit Hervorhebungen dur…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 19. April 2012 — ... geht davon aus, das «Problem» werde verharmlost. Ausserdem habe «E-Book-Piraterie» damals noch keinerlei Beachtung gefunden. Filesharing zu Sammelzwecken: Markus Naef gibt ... dass das IGE mit Urheberrechtsfragen kein Geld verdienen könne. Ausserdem seien «Massnahmen gegen Pirate…
beck-blog | 22. März 2012 — In einem Radio-Interview auf BR2 zieht Musiker und Autor Sven Regener ("Element of Crime", "Herr Lehmann") vom Leder: Gegen die Aushöhlung des Urheberrechts, gegen die Lobby der IT-Großkonzerne insb. Google, die die Ideen der Künstler ausbeuten wollen, aber nichts bzw. kaum dafür zahlen wo…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Februar 2012 — ... die grossangelegte, kommerziell organisierte Fälschung und Piraterie gehen über die bisherigen internationalen ... Pirateriewaren als Geldquelle. Fälschung und Piraterie betreffen heute längst nicht mehr ... dar. [G]rossangelegte Fälschung und Piraterie [bedeuten] aber auch einen bet…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — ... der IGE-Website –, sondern andere Länder hätten Nachholbedarf: «‹Die Schweiz hat bereits 2007 und 2008 ihre Immaterialgüterrechtsgesetze angepasst und verstärkte Massnahmen gegen die Fälschung und Piraterie eingeführt. Daher sehe ich hier keinen Nachholbedarf›, führte Mathias Schäli wei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. März 2011 — ... , 108a Abs. 1 UrhG Das LG Berlin hat zwei Angeklagte wegen Software-Piraterie zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und 9 Monaten bzw. einem Jahr ... Volltext der Entscheidung: Landgericht Berlin Urteil Strafsache gegen 1. … 2. … wegen Software-Piraterie. Die 5. große Stra…
Verfassungsblog | 21. Juni 2010 — ... . Kein Staat kann dort draußen sein Recht und seine Ordnung durchsetzen. Die Kehrseite: Dort draußen im rechtsfreien Raum, da lauern die Piraten. Das Verhältnis von Staat und Piraterie ist der Gegenstand des neuen Buches von Daniel Heller-Roazen. Der Komparatistikprofessor aus Princeton v…
beck-blog | 20. Juni 2010 — ... Seeräuber entgegensehen, gibt ein Blick in unser Nachbarland Aufschluss darüber, wie das Strafmaß für Piraterie dort beurteilt wird. Im ersten europäischen Prozess gegen somalische Seeräuber verhängte ein Gericht in ... Die Anklage erklärte hingegen, die Männer hätten sich bereits in dem …
Internetrecht München | 22. April 2010 —Der offizlielle Entwurf zum ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde nun veröffentlicht.…
beck-blog | 14. August 2009 — ... Situation des Schiffes sei "dramatisch"; mehr könne er aber im Moment nicht zu dem Thema sagen. Natürlich schießen die Spekulationen ins Kraut. Der Bericht spricht auch davon, dass Experten davon ausgehen, dass das Schiff Opfer einer neuen Form der Piraterie geworden sein könnte. Was da…
Markenserviceblog | 24. Juli 2009 — Das Thema ist bekannt: Man befindet sich im Urlaub, ist bester Laune und beim Flanieren über die ausländischen Märkte bietet sich ein Schnäppchen nach dem anderen an. Da werden gerne Uhren mitgenommen, auf denen Breitling oder Rolex draufsteht, die aber ganz offensichtlich nicht von den Unter…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juni 2009 — Die Business Software Allicance (BSA) sieht für das Jahr 2008 einen erheblichen Anstieg bei der Piraterie von Software in Deutschland (JavaScript-Link: Global Software Piracy Study). Im Durchschnitt ist fast jede dritte Softwarekopie raubkopiert. Weltweit liegt der Wert der nicht lizenziert …
beck-blog | 11. Mai 2009 — Nach der fehlgeschlagenen Befreiungsaktion der GSG 9 am Horn von Afrika hat Bundesinnenminister Schäuble seine Forderung nach einer Grundgesetzänderung bekräftigt. Die GSG 9 sei zwar laut Gesetz für solche Einsätze zuständig (zur Zuständigkeit mein Beitrag vom 5.5.2009), aber eigentlich sei e…
beck-blog | 7. Mai 2009 — ... anderen Ländern zu erörtern. Zutreffend ist jedenfalls seine Feststellung: "Wir nehmen diese Piraten fest, müssen aber wissen, was wir mit ihnen machen wollen. " (Quelle FAZ vom 6.5.2009 S.7). Ein Forum bei SPIEGEL ONLINE dikutiert darüber, wie die Piraterie-Krise gelöst werden kann. …
