Internet-Law | 28. März 2012 — Dass die Piraten – über deren Erfolg sich das Polit-Establishment derzeit wieder einmal wundert – Wirrköpfe anzieht, ist angesichts ihres rasanten Mitgliederwachstums nicht un…
MKB Rechtsblog | 21. April 2012 — SPON berichtet heute, dass es einen neuen Versuch der Regierung gibt, die “Abmahn-Abzocke” bei verbotenem Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten massiv einz…
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Juraexamen.info | vor 7 Tagen — ... diskutieren. Deshalb und nicht zuletzt auch weil die Haftung für Rechtsverletzungen im digitalen Zeitalter eines der umstrittensten Themen der aktuellen Tagespresse darstellt (Stichwort: Piratenpartei), sollte das hier angemerkte Urteil für anstehende mündliche Prüfungen berücksichtigt werd…
Recht am Bild | 21. Mai 2012 — Die Piratenpartei steht für einen Wandel in jeglicher Hinsicht. Manch einer sagt, aufgrund der Piraten wird das Thema Urheberrecht überhaupt erst richtig diskutiert. Fühlen sich die Piraten einerseits falsch verstanden, wollen sie andererseits ihre Ansatzpunkte zum Urheberrecht möglicherweise…
Visae Patentes | 18. Mai 2012 — ... , is - legitimately - inteded to emphasise author's rights and to defend their copyright-based commercial interests in the ongoing copyright debate driven by the internet-affine Pirate Party (Piratenpartei) and its anti-copyright attitude aiming at weakening copyright law and legalization free …
Datenschutzbeauftragter Online | 13. Mai 2012 — ... zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud, Nachlässigkeit, Analytics, Piratenpartei, Milieuschutz, IPv6, Hartz). Sonntag, 6. Mai 2012, ... Zum Artikel bei Legalit.de… *** Mittwoch, 9. Mai 2012 Piratenpartei im Inhaltecheck. Anonymität im Netz, mehr Datenschutz, freie Software: Bei i…
Visae Patentes | 30. April 2012 — ... EPO No Longer Accepts Paper? Political Turmoil in Germany: Piratenpartei Is Soaring while upon a closer look some links ... Unitary Patent and the IP sceptical and computer affine Piratenpartei that fears so called 'software patents' like the ... Council, while the FFII a…
Visae Patentes | 30. April 2012 — ... , Germany" and "Political Turmoil in Germany: Piratenpartei" sketching the recent political developments of ... Saarland: On September 18, 2011, the Piratenpartei won 9% of the votes in ... 11% to be expected for the Piratenpartei (date 30 April 2012). The quorum ... 8% to be expected for …
MKB Rechtsblog | 21. April 2012 — ... Vorhaben um einen auf Druck der Regierungsparteien erfolgten “Schnellschuß” handelt, um dem Wahlvolk vor den anstehenden Landtagswahlen zu zeigen, dass die Regierung den Bedürfnissen des Internets und der Internetgemeinde gewachsen ist. Die Presseankündigung ist also ein Schuss gegen die P…
Internet-Law | 28. März 2012 — Dass die Piraten – über deren Erfolg sich das Polit-Establishment derzeit wieder einmal wundert – Wirrköpfe anzieht, ist angesichts ihres rasanten Mitgliederwachstums nicht ungewöhnlich. Dass die Piraten aber auch Wirrköpfe, die bekanntermaßen totalitäre und menschenverachtende Positionen ver…
Infodocc | 27. März 2012 — Piratenpartei Am Sonntag ist die Piratenpartei mit 7,4 % in den saarländischen Landtag eingezogen. Dies ist inzwischen der zweite Landtag, den ... Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, deren Partei mit 1,2 % im Saarland abgesoffen ist, behauptet, die Piratenpartei würde die …
beck-blog | 22. März 2012 — ... zu verdienen. Sie beschwerten sich trotzdem nicht, weil es "uncool" sei, gegen den Zeitgeist zu wettern. "Ein Geschäftsmodell, das darauf beruht, dass diejenigen, die den Inhalt liefern nichts bekommen, das ist kein Geschäftsmodell, das ist Scheiße". Auch die Piratenpartei bekommt i…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. März 2012 — ... «Nein» beigetragen haben. Bemerkenswert ist für mich insbesondere, dass das nun erfolgreiche Referendum dank der pragmatischen Zusammenarbeit von Jungfreisinnigen, Junger SVP und Piratenpartei zustande kam. Dank dieser Zusammenarbeit ohne ideologische und parteipolitische Scheuklappen k…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Februar 2012 — ... Wieso ist ACTA umstritten? Wieso ACTA derart umstritten ist, erklären unter anderem die Piratenpartei, die Digitale Gesellschaft, das deutsche «Grün Digital»-Weblog und die gesamteuropäische ... Parlament unabhängig davon über die Möglichkeit, ACTA dem Referendum zu unterstellen. Die …
beck-blog | 5. Dezember 2011 — Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in ... .B. hier). In der Presseerklärung der Piratenpartei heißt es insoweit eher nichtssagend ( ... auf Basis wissenschaftlicher Fakten erfolgen. Die Piratenpartei respektiert die Entscheidung von Menschen…
Internet-Law | 16. November 2011 — Vor einigen Wochen habe ich für die Piratenpartei Bayern Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister, den LKA-Präsidenten sowie weitere Personen erstattet, die an der Anordnung und Durchführung des Einsatzes des sog. Bayerntrojaners beteiligt waren. Die Staatsanwaltschaft beim Landgeri…
Internet-Law | 8. November 2011 — Dem Journalisten Dirk von Gehlen, der unlängst das lesenswerte Buch “MashUp – Lob der Kopie” veröffentlicht hat, liegt eine Reform des Urheberrechts am Herzen. Deshalb stellt er in der SZ die Frage ”Haben die Piraten ihren Gründungsauftrag vergessen?” und bemängelt, dass sich die Partei derze…
Die herrschende Meinung | 27. Juli 2009 — Pressemitteilung der PP: Gutes Benehmen im Internet sei wichtig, meint Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Das sieht die Piratenpart…
Handakte WebLAWg | 10. Juli 2009 — Reisezeiten im Aussendienst sind Arbeitszeit | blog.juracity.de http://ow.ly/gWTY Kleinblog | David Klein >> Brust oder Keule http://ow.ly/…
Recht und Gesetz | 18. September 2009 —Pro7 veranstaltet dieses Jahr am Vorabend der Wahl die Sendung TV Total Bundestagswahl 2009″. Diese Sendung erreichte in der Vergangenheit Einschaltq…
Betriebsrat Blog | 15. Januar 2010 — Das zu Jahresbeginn gestartete Datenerfassungsprojekt “Elena” wurde von Anfang an mit einer enormen Welle von Kritik überzogen: “Unmäßige Datener…