Neues Bundeswehrmandat für Somalia - Bundeskabinett weitet Anti-Piraten-Einsatz aus

FOCUS Online | 18. April 2012 — Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats für die Piraten-Bekämpfung vor der Küste Somalias beschlossen. Damit könnten auch Luftangriffe möglich werden. ... zum Prozess in Oslo - Breivik soll Kontakte zu Nationalisten offenlegen Forsa-Umfrage - Piraten weiter im Au…

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Neues Bundeswehrmandat in Somalia - Bundeskabinett dehnt Anti-Piraten-Einsatz aus

FOCUS Online | 18. April 2012 — ... eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats für die Piraten-Bekämpfung vor der Küste Somalias beschlossen. ... darüber abstimmen. Mehr zum Thema Forsa-Umfrage - Piraten weiter im Aufwind, FDP stabilisiert sich ... “ Neues Bundeswehrmandat für Somalia - Bundeskabinett …

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Neues Bundeswehrmandat in Somalia - Bundeskabinett weitet Anti-Piraten-Einsatz aus

FOCUS Online | 18. April 2012 —Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats für die Piraten-Bekämpfung vor der Küste Somalias beschlossen. Damit könnten auch Luftangriffe möglich werden. Im Mai muss der Bundestag darüber abstimmen. Mehr zum Thema Live-Ticker zum Prozess in Oslo - Breivik will Vorbilder …

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Familienministerin stellt Buch vor - Schröder sieht sich nicht als „Gouvernante der Nation“

FOCUS Online | 18. April 2012 — ... Innenminister bleibt hart - Friedrich will Vorratsdatenspeicherung durchsetzen Live-Ticker zum Prozess in Oslo - Breivik soll Kontakte zu Nationalisten offenlegen Forsa-Umfrage - Piraten weiter im Aufwind, FDP stabilisiert sich Debatte um neue Führungsspitze der Linken -…

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Kristina Schröder stellt Buch vor - Familienministerin sieht sich nicht als „Gouvernante der Nation“

FOCUS Online | 18. April 2012 — ... „Gouvernante der Nation“ Neues Bundeswehrmandat für Somalia - Bundeskabinett weitet Anti-Piraten-Einsatz aus Neues Bundeswehrmandat in Somalia - Bundeskabinett dehnt Anti-Piraten-Einsatz aus Forsa-Umfrage - Piraten im Aufwind, FDP stabilisiert sich Live-Ticker zum…

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Kampf dem Freibier und der Ansturm des Internets aufs Grundgesetz
Kampf dem Freibier und der Ansturm des Internets aufs Grundgesetz

Infodocc | 18. April 2012 — ... Weber kommt nicht drumherum, gegen die Piraten zu schießen. Angriff ist die beste ... sich gegen die Freibier-Mentalität der Piraten. „Der Schutz des Eigentums, von dem ... Deutschland und den Arbeitsplätzen.“ Dass die Piraten in ihren Forderungen in einigen ... . Für die netzpoli…

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Welding, Habeck, von Notz und Krumwiede – alle haben was zu sagen

IP|Notiz | 18. April 2012 — Gleich drei Beiträge zur Urheberrechtsdebatte sind uns heute in’s Auge gesprungen. In der Berliner Zeitung versuchen Konstantin von Notz und Robert Habeck den Piraten mit ihrem Beitrag in Schleswig-Holstein ein paar Punkte zu rauben. Etwas unglücklich, den Beitrag dann in der Berliner Zeitung…

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Forsa-Umfrage - Piraten weiter im Aufwind, FDP stabilisiert sich

FOCUS Online | 18. April 2012 —Nach einer Forsa-Umfrage liegen die Piraten unverändert hoch in der Wählergunst. Die seit Monaten kränkelnde FDP ist auf dem Weg der Stabilisierung, Schwarz-Gelb hätte dennoch keine Mehrheit mehr. Mehr zum Thema Innenminister bleibt bei harter Linie - Friedrich will Vorratsdatenspeicherung…

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Umfragen: Piraten weiter zweistellig

SPIEGEL ONLINE | 18. April 2012 —Mal zehn, mal 13 Prozent: Die Piratenpartei liegt zwei Umfragen zufolge weiter hoch in der Wählergunst. Für die FDP bleibt es dagegen eng - in einer Erhebung verpassen die Liberalen klar die Fünfprozenthürde.…

Anti-Piraten-Einsatz: Neues Bundeswehr-Mandat erlaubt Luftangriffe in Somalia

SPIEGEL ONLINE | 17. April 2012 —Die Bundesregierung will deutschen Soldaten mit einem neuen Mandat erlauben, künftig Luftangriffe auf Piratenbanden in Somalia zu fliegen - bis zu zwei Kilometer landeinwärts. Bodeneinsätze sind laut dem Entwurf verboten. Trotzdem will die Opposition nicht zustimmen.…

Kopiertrieb des Menschen ist eine ganz natürliche Sache in einer Welt voller Piraten
Kopiertrieb des Menschen ist eine ganz natürliche Sache in einer Welt voller Piraten

Infodocc | 17. April 2012 — Nach den Schampusorgien stehen die Piraten nun unter Zugzwang. Sie sind jetzt eine ... ein Blick auf das digitale Headquarter der Piraten zeigt. Auf der Homepage der Piraten kann ... In einer Stellungnahme zum Urheberrecht erklären die Piraten, dass das Kopieren urheberrechtlich geschütz…

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Nach Koran-Verteilung - Niedersachsen will „Pakt gegen den Salafismus“

FOCUS Online | 17. April 2012 — ... Schünemann will eine gemeinsame Position - und verurteilt die Aktion als "extremistische Instrumentalisierung des Islam". Mehr zum Thema Überraschende Selbsteinschätzung - Piraten halten sich für nicht regierungsfähig Koranverteilung als Thema auf der Islamkonferenz - Sal…

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Landtagswahlkampf: NRW-Piraten liebäugeln mit Regierungsverantwortung

SPIEGEL ONLINE | 16. April 2012 —Es sind forsche Worte vom Spitzenkandidaten der NRW-Piraten, Joachim Paul: In einem Interview bringt er die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ins Spiel, spricht sogar von Regierungsverantwortung. Die Grünen schließen ein Bündnis mit den Piraten dagegen aus.…

+++ Liveticker zum Prozess in Oslo +++ - Breivik beruft sich auf Notwehr: „Ich erkenne keine juristische Schuld“

FOCUS Online | 16. April 2012 — ... FOCUS Online. Mehr zum Thema +++ Liveticker zum Prozess in Oslo +++ - Breivik: „Ich erkenne keine juristische Schuld“ Kommunalwahlen in Innsbruck - Piraten erobern erstes Mandat in Österreich USA verweigern Einladung zum OAS-Gipfel - Obama erkennt Kuba nicht a…

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+++ Liveticker zum Prozess in Oslo +++ - Breivik plädiert auf Notwehr: „Ich erkenne keine juristische Schuld“

FOCUS Online | 16. April 2012 — ... FOCUS Online. Mehr zum Thema +++ Liveticker zum Prozess in Oslo +++ - Breivik: „Ich erkenne keine juristische Schuld“ Kommunalwahlen in Innsbruck - Piraten erobern erstes Mandat in Österreich USA verweigern Einladung zum OAS-Gipfel - Obama erkennt Kuba nicht a…

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Recht und Gesetz | 18. September 2009 —Pro7 veranstaltet dieses Jahr am Vorabend der Wahl die Sendung „TV Total Bundestagswahl 2009″. Diese Sendung erreichte in der Vergangenheit Einschaltq…

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Keine deutsche Hilfe für Piraten

Rechtslupe | 27. April 2009 — Ein somalischer Staatsangehöriger, der in Kenia im sog. Piratenprozess vor Gericht steht, hat gegenüber der Bundesrepublik Deutschland weder Ansp…

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