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Scherer & Körbes | 22. September 2011 — ... Jahren versucht nämlich die BIG den Betrieben einen ursprünglich regional begrenzten Vertrag aufzudrücken. Nicht nur, dass dieser bei Einlagen unter den Festbeträgen liegt, basiert er in der PG 31 auf Grundlagen aus dem Jahr 2005 zu denen heute nicht mehr wirtschaftlich versorgt werden kan…
Scherer & Körbes | 22. September 2011 — ... . Nicht nur, dass dieser bei Einlagen unter den Festbeträgen liegt, basiert er in der PG 31 auf Grundlagen aus dem Jahr 2005 zu denen heute nicht mehr wirtschaftlich versorgt werden ... angewandt sowie bei der Produktgruppe 31 der jeweils ortsübliche Preis auf Basis der Einzelpositionen…
Scherer & Körbes | 14. Juli 2011 — ... -Schuhtechnik Nord gegangen ist. Darin bestätigt die BKK vor Ort, das sie bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens, ob eine Schlichtung zum Abschluss eines neuen Vertrages bzgl. der PG 31 durchgeführt werden muss oder nicht, an den Beschluss des des Sozilagerichts Lübeck halten wird, den …
Scherer & Körbes | 11. Juli 2011 — ... Landesinnung für Orthopädie-Schuhtechnik Nord um einen neuen Vertrag zur Versorgung der Versicherten nach PG 31 führt ; und aufgrund dieser fehlenden Einsicht musste nun das Sozialgericht Lübeck am ... verpflichtet, die Betriebe der Landesinnung Nord zur Versorgung der Versicherten im Rah…
Scherer & Körbes | 24. Mai 2011 — ... der Techniker Krankenkasse (TK) an den Zentralverband für Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) unter dem Datum 23.05.2011, dass die in dem dort geschlossenen Vertrag zur Versorgung nach der PG 31 aufgenommene Zertifizierungspflicht für die Leistungserbringer nun seitens der Krankenkasse nicht mehr…
Fragmente aus dem Datenschutz | 28. März 2011 — ist ein scheußliches Wort für eine sehr schöne Sache. Aus einem befristeten Arbeitsvertrag wird ein unbefristeter. Anstelle des regelmäßigen Bangens um eine Verlängerung tritt der volle deutsche Kündigungsschutz. © Liv Friis-larsen - Fotolia.com Der Standardweg dafür ist ein neuer /geände…
Scherer & Körbes | 28. Dezember 2010 — ... zwischen der Landesinnung Orthopädieschuhtechnik Nord und dem BKK-Landesverband Nord besteht ein Rahmenvertrag zur Versorgung von Versicherten im Rahmen der Preisliste über die Leistung von orthopädischen Massschuhen und Schuhzurichtungen (PG 31). Die City BKK (und auch die Dräger & Hans B…
Scherer & Körbes | 19. Dezember 2010 — ... ein eKV, und damit der Abschluss des Vertrages mit HMM, nicht zwingend erforderlich war. Nun sieht es aber so aus, dass die Barmer GEK den eKV zum 01. Februar 2011 auch für die PG 31 einführen wird. Vor diesem Hintergrund muss wohl über den Abschluss des Vertrages mit HMM neu nachgedacht …
Archivalia | 13. August 2010 — ... auf die Seite der Ankläger stellte. Sie sind weitgehend vollständig nachlesbar unter http://books.google.de/books?id=2dzxbRvYMT0C&pg=PA174 Es zeigt sich, dass Tucholsky, dessen Anti-Brecht-Text Die Anhängewagen der Open-Access-Feind Rieble zitiert ... http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-1349…
swissblawg | 30. Juli 2010 —Das BGer hält fest, dass der ermässigte Tarif bei der Zustellung gemäss PG 15 III (Mitgliedschaftspresse) keine Anwendung findet auf den Versand von Publikation gegen eine blosse Abonnementsgebühr, wenn nicht zumindest ein indirektes mitgliedschaftliches Verhältnis zur herausgebenden Organisation be…
swissblawg | 27. Juli 2010 — ... abgeleitet hatte. Wie das BGer feststellte, verstösst das jederzeitige Kündigungsrecht der Post gegen die PG 2 I, wonach die Post verpflichtet ist, eine flächendeckende Grundversorgung mit Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen sicherzustellen. Zum Universaldienst gehört auch der Zahlungsv…
strafprozess | 30. Juli 2008 — ... Verhaltens im Sinne von § 189 Abs. 1 StPO ausdrücklich auf das kantonale Personalgesetz und führt in diesem Zusammenhang aus, der Beschwerdeführer habe die aus § 49 PG/ZH resultierende Treue- und Interessenwahrungspflicht gegenüber der Arbeitgeberin und damit dem Kanton Zürich verletzt…
