Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — Schon etwas älter der OLG Jena, Beschl. v. 27.06.2011 – 1 SsBs 30/11 - und er betrifft auch einen Kraftfahrer, dem das OLG ins Stammbuch schreibt: “Grundsätzlich muss der Kr…
Datenschutzbeauftragter | 5. August 2011 — Die meisten Unternehmen wissen, dass Sie verpflichtet sind einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Doch welche konkreten Pflichten und Aufgaben mit dieser Stellung verbu…
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RA Dr. Böttner | 22. April 2012 — Das Hamburger Landgericht hat über einen Streit zwischen der Internetplattform Youtube und der Verwertungsgesellschaft Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) entschieden. Die Gema wollte anhand von zwölf Musiktiteln, an denen die Gema Rechte …
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Erst für die Leiterin des Kindergartens. Dann für die katholische Kirche als Träger des Kindergartens und Vertragspartner der Stadt. “Kündigst Du ihr, kündigen wir Dir.” Könnte man es als Nenner zusammenfassen. Kirche schiesst sich damit ihr Eigentor. Und sich…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Erst für die Leiterin des Kindergartens. Dann für die katholische Kirche als Träger des Kindergartens und Vertragspartner der Stadt. “Kündigst Du ihr, kündigen wir Dir.” Könnte man es als Nenner zusammenfassen. Kirche schiesst sich damit ihr Eigentor. Und sich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — ... Fußgänger denkbar.” Aber: Dennoch auch an sich wie gemacht für Münster, die Fahrradstadt. Denn hier kämpfen nicht nur Kfz und Fußgänger, sondern vor allem auch Fußgänger und Fahrradfahrer um die Hoheit am/über den Fußgängerüberweg. § 26 StVO ist da an sich deutlich. Von daher schreibt da…
Jus@Publicum | 29. Dezember 2011 — Die Rechtsprechung kennt genug der Prozesse, in denen das, was ein Mitarbeiter während des Arbeitsverhältnisses mitnahm (oder weg- oder vernaschte) zu seiner fristlosen Kündigung führte. Ein anderes Thema ist, was ein Mitarbeiter (nicht) mitnehmen darf, wenn er nach einer Kündigung (gleich vo…
Datenschutzbeauftragter | 5. August 2011 — Die meisten Unternehmen wissen, dass Sie verpflichtet sind einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Doch welche konkreten Pflichten und Aufgaben mit dieser Stellung verbunden sind, ist vielen Unternehmen und selbst den betroffen Datenschutzbeauftragten oft unklar. Allgemeine Aufgabenbe…
blogmbh.de | 4. August 2011 — ... zwischen individuellen und kollektiven Rechten und Pflichten zu unterscheiden ist. Während die ... es auch einzelne individuelle Rechte und Pflichten, die den einzelnen Gesellschafter berühren.Die individuellen Rechte und Pflichten der Gesellschafter ergeben sich direkt aus dem ... Schutz …
Datenschutzbeauftragter | 6. Januar 2011 — ... genau macht und welche Rechte und Pflichten er hat, weiß außer dem Datenschutzbeauftragten ... Mysterium des Datenschutzbeauftragten und seinen Rechten und Pflichten, die im Gesetz an unterschiedlichen Stellen ... zu wenden (§4d VI 3 BDSG). Die Pflichten des Datenschutzbeauftragten …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juli 2010 — ... habe insbesondere die Überprüfung der Kompatibilität der zu verbindenden Warenwirtschaftssysteme gehört. Dieser Pflicht sei die Klägerin nicht nachgekommen. Zwar habe sie vor Vertragsschluss darauf ... Hierzu gehörte insbesondere die Überprüfung der Kompatibilität der zu verbindenden Warenw…
Jus@Publicum | 7. Juni 2010 — Es war zu erwarten, dass die Aschewolke zu manchen Verzögerungen und Terminverschiebungen führen würde. Flott hat sie auch zu einem Termin am Arbeitsgericht Krefeld geführt, und – ganz typgerecht ! – unmittelbar vor dem für Dienstag, 08.06.2010, 12:30 Uhr anberaumtem Gütetermin auch diesen en…
blogmbh.de | 6. März 2010 — ... nur allgemein umschreiben, welche Aufgaben und Pflichten den Geschäftsführer betreffen. Inhalt: 1. ... GmbH gezahlt werden. 4. Der Geschäftsführer – Pflichten gem. Sozialversicherungsrecht Als gesetzlicher Vertreter ... schuldig. (Digital Fingerprint: 65003de8701576492ab398168…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. August 2009 — OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10.04.2008, Az. 6 W 36/08 Das OLG Frankfurt hat in diesem Beschluss zu den Pflichten eines Unterlassungsschuldners Stellung genommen. Die Antragsteller waren zur Unterlassung verurteilt worden und sollten nun wegen eines Verstoßes gegen die Unterlassungsverpf…
blogmbh.de | 6. März 2010 — Geschäftsführer einer GmbH oder Mini-GmbH (Unternehmergesellschaft) haben ein weites Aufgabengebiet, das von der gesamten kaufmännischen und tech…