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it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftsev…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäfts…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 13. Januar 2012 — “Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert.” Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er welche Klauseln in seinen AGB verwendet. Werden wir mit der Prüfung eines Internetshops oder der Vertragsgestaltung eines neuen Geschäftsmode…
blogmbh.de | 8. Oktober 2011 — ... Voraussetzungen gegeben sind: Echtheit der Herkunft, Unversehrtheit und Lesbarkeit des Rechnungsinhalts, vollständige Pflichtangaben auf der Rechnung. Während es bei den Pflichtangaben auf der Rechnung keine Unterschiede gibt, müssen die Echtheit und Unversehrtheit der Elektronischen…
CMS Hasche Sigle | 6. September 2011 — ... bei der Unternehmensnachfolge etc.) birgt gerade diese Verknüpfung von Personen- und Kapitalgesellschaft die Gefahr formaler Fehler in sich. So muss auch die GmbH & Co. KG bestimmte Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen machen. Hierbei müssen sowohl die Vorschriften für die KG als auch die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 14.04.2011, Az. I ZR 133/09 §§ 4 Nr. 11 UWG; 477 Abs. 1 BGB; Richtlinie 1999/44/EG Art. 6 Abs. 1 und 2 Der BGH hat entschieden, dass bei der Werbung mit Garantien die durch § 477 Abs. 1 BGB geforderten Angaben (Hinweis auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers sowie dar…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Juni 2011 —LG Hamburg Urteil vom 14.08.2009 406 O 235/08 § 124 HGB, § 161 HGB, § 5 Abs 1 Nr 1 TMG, § 4 Nr 11 UWG Das LG Hamburg hat entschieden, dass im Impressum einer GmbH & Co. KG nicht zwingend die Komplementär-GmbH genannt werden muss. Es genügt die Angabe des vertretungsberechtigten Geschäftsführers der …
BERLIN BLAWG | 24. Mai 2011 — ... das Oberlandesgericht Frankfurt nebenbei entschieden, dass ein Seitenbetreiber Pflichtangaben nicht dadurch zur Kenntnis bringt, indem er ... Frankfurt dürfte zu verallgemeinern sein und für weitere Pflichtangaben, wie bspw. solche nach der ElektroG, EnVKV, PAngV usw. gelten. Schlagworte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2011 —OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Beschluss vom 23.02.2011 6 W 111/10 Mouseover-Effekt Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass es nicht ausreicht, wenn Pflichtangaben oder notwendige Hinweise in einem Online-Shop nur per Mouseover-Effekt einsehbar sind. Aus den Entscheidungsgründen: "Die Wiederholung der …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 17. Mai 2011 — Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip zu vers…
it-recht-plus.de | 17. Januar 2011 — Unsere Vertragsanwälte berichteten uns über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die von Herrn Thomas Störk in Auftrag gegeben wurden. Herr Störk ist der Inhaber einer Firma namens Störk Hausgeräte aus 26419 Schortens, und ist tätig auf der Webseite “www.elektrodiscount-24.de”. Er lässt v…
it-recht-plus.de | 15. Januar 2011 — Im Rahmen ihrer Recherchen haben unsere Vertragsanwälte erfahren, dass aktuell die KFZ-Innung Schwaben Abmahnungen aussprechen lässt wegen des vermeintlich nicht vorhandenen Hinweises auf den gewerblichen Charakter von Angeboten. Betroffen ist die Online-Plattform “autoscout24.de” im Ha…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2010 — ... Verpflichtungserklärung zugrunde gelegen habe, keine Pflichtangaben enthalten habe, sei die Vertragsstrafe ... das Landgericht angenommen, dass die Pflichtangaben dadurch hervorgehoben seien, dass sie ... hintangestellt sind. Jedenfalls sind diese Pflichtangaben ganz erheblich weniger …
WK LEGAL Online Blog | 14. September 2010 — ... identisch und damit nicht übertragbar durch eine einfache Übersetzung des Vertragstextes. Anders verhält es sich beim Handel im B2B Bereich. Online-Shop-Betreiber sind im B2B-Handel weniger Pflichtangaben unterworfen und können in diesem Fall ihre Allgemeine Geschäftsbedingungen, auch in…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2010 — ... bloße Erinnerungswerbung, die die geforderten Pflichtangaben gemäß der Ausnahmevorschrift des § 4 ... einer bloßen Erinnerungswerbung jedoch aus; Pflichtangaben seien zu tätigen. Bundesgerichtshof Urteil ... zugelassenes Arzneimittel ohne die erforderlichen Pflichtangaben geworben…
it-recht-plus.de | 1. Februar 2010 — Unsere Vertragsanwälte haben uns informiert, dass Rechtsanwalt Friedrich Schäfer aus Pirmasens im Auftrag von Frau Kerstin Stork Abmahnungen wege…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Oktober 2008 — Noch immer sind Fehler beim Impressum ein beliebtes Thema für Abmahnungen im Internet oder bei eBay. Wie auch bei der Muster-Widerrufsbelehrung h…