Datenschutzbeauftragter Online | vor 5 Tagen — Dieses Schild findet sich in einer Autowerkstatt: “Liebe Kunden, unsere Kalkulation beinhaltet: Miete Gehälter Mehrwertsteuer Lohnsteuer Gewerbesteuer Mineralölste…
Rechthaber | 3. August 2011 — Das mit Abstand am meisten aufgerufene Posting auf Rechthaber.com ist der Artikel “Teure Eltern! Wer zahlt das Pflegeheim?” und die dort verlinkte, 14-seitige Detailübersicht…
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Datenschutzbeauftragter Online | vor 5 Tagen — ... Versicherungssteuer Solidaritätszuschlag Beiträge an Krankenkassen Berufsgenossenschaften Invaliditätsversicherung Angestelltenrentenversicherung Arbeitslosenversicherung Pflegeversicherung Lebensversicherung Feuerversicherung Einbruch,- Diebstahl Versicherung Haushal…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... zur Anhörung Ausschuss für Gesundheit Neuausrichtung der Pflegeversicherung – auch eine Frage des Respekts 17/ ... /DIE GRÜNEN: Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung – Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest (PDF) Quelle: Termin…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Mai 2012 — ... ) gezahlt werden. da diese Abfindung in der Regel außerhalb des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt werden, unterliegen sie auch keiner Beitragspflicht zur Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Solche Abfindungen, also Entlassungsentschä…
rechtsanwalt.com | 1. Mai 2012 — ... es im zugrundeliegenden Fall um eine Frau, die an Alzheimer erkrankt und die seit dem Jahr 2007 in einem Pflegeheim untergebracht war. Die Kosten für das Heim übernahm zum Teil die Pflegeversicherung bzw. die Beihilfe. Die restlichen Kosten beliefen sich auf ungefähr 1800 Euro im Monat. Di…
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim ... der Klägerin zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung wurden weder für die Zeit vor noch ... Deren …
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — ... und der Eingruppierung in die Pflegestufe zu berücksichtigen sei, wenn ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter bei Arztbesuchen Hilfe durch eine Begleitperson für den Weg vom Fahrzeug zur ... : L 5 P 29/11). Im Streitfall hatte die 1958 geborene Klägerin bei der sozialen Pfle…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Rechtslupe | 22. März 2012 — Wenn für den Weg vom Fahrzeug zur Arztpraxis ein Versicherter Hilfe durch eine Begleitperson benötigt, so kann auch die Zeit, die für die Fahrt zum Arzt benötigt wird und für die kein tatsächlicher Betreuungsaufwand besteht, als Pflegezeit zu berücksichtigen sein. So die Entscheidung des Land…
Jus@Publicum | 18. März 2012 — ... des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozialgericht war ... Kindes aus. Die Beiträge der Klägerin zur freiwillige…
Rechtslupe | 2. März 2012 — ... Überbrückungsgeld ist bei der Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in den Monaten zu berücksichtigen, in denen es ... insgesamt bezogenen Überbrückungsgeldes. Für die Höhe der Beiträge zur Pflegeversicherung bestimmt § 57 Abs. 4 Satz 1 SGB XI, dass ... der Kranken- …
RA Guido C. Bischof | 1. März 2012 — Wie ich schon in meinem Artikel „Pflegestufe abgelehnt – was tun?“ schrieb, geht es bei der Beantragung einer Pflegestufe oftmals buchstäblich um jede Minute Pflegezeit. Legt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) eine zeitlichen Pflegebedarf unter der Mindestdauer für die jewe…
SPIEGEL ONLINE | 25. Februar 2012 —Die gute Wirtschaftsentwicklung macht sich auch für die Pflegeversicherung bemerkbar: Gesundheitsminister Daniel Bahr schließt Beitragserhöhungen bis 2015 aus. Die Zusatzleistung für Demenzkranke müsse aber bleiben. …
Rechtslupe | 13. Juli 2009 — Der Bundesrat hat am Freitag dem bereits zuvor vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung zugestimmt. Dami…
Rechtslupe | 26. Oktober 2009 — Sind Sozialhilfeempfänger privat krankenversichert, muss der Sozialhilfeträger auch die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung übernehm…
Steuerpraxis | 18. August 2009 — Vor dem Hintergrund der Berichterstattung über die im Herbst möglich werdenden Kontrollen der Finanzämter zur Besteuerung von Rentenbezügen weist…
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 22. Juli 2009 — Heute wurde das Bürgerentlastungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl I 2009 Heft 43, Seite 1959). Eine wesentliche Änderung erfolgt…
Anwalt bloggt | 15. Januar 2010 — Zum 1. Januar 2010 wurden die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung wie folgt angehoben: Ambulante Pflegesachleistungen bis zu monatli…
Rechthaber | 8. August 2008 — Gute Pflegeheime sind teuer. Die Lebenserwartung - und damit die Aufenthaltsdauer in Alten- und Pflegeheimen - wird statistisch immer länger. Gen…
Recht und Alltag | 19. April 2007 — Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Entlastung von pflegeversicherten Eltern gegenüber kinderlosen Versicherten durfte durch einen Beitra…
Rechtslupe | 27. Juli 2010 — Auch wenn Sie privat etwa einen pflegebedürftigen Angehörigen pflegen, besteht gleichwohl die Möglichkeit eines Urlaubs. Haben Sie die pflegedürf…
Handelsvertreter Blog | 15. Januar 2010 — Mit den neuen Rechengrößen in der Sozialversicherung werden die für das Versicherungsrecht sowie für das Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozi…
Statt aller | 2. Juli 2009 —Ca. 10 Minuten muss man sich mit einem Richter unterhalten, bis das Gejammere über seine Besoldung anfängt. Ein R1-Studienfreund wollte nicht glauben,…