Pferdehaltung

Rechtslupe | 9. Januar 2012 — Ist ein Pferd bei einem Verkehrsunfall so schwer verletzt worden, dass es nicht mehr als Reitpferd genutzt werden kann, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz auf Erstattung der weiteren Unterhalts- und Unterstellkosten für das Pferd. In einem jetzt vom Oberlandesgericht Stuttgart entschied…

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Rechtslupe | 8. Juli 2011 — Gegen die Eigentümerin eines Reitpferdes können von der Reiterin keine Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche – auch nicht aus der Tierhalterhaftung des § 833 BGB – geltend gemacht werden, wenn es anlässlich eines Ausritts im Rahmen einer Reitbeteiligung zum Unfall kommt und hierbei die …

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Rechtslupe | 1. März 2011 — Zur Frage der Haftung wegen fehlerhafter Durchführung der Vergesellschaftung eines Pferdes musste der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe Stellung nehmen: Die Klägerin, Eigentümerin des Araberwallachs A., bei dessen Handhabung es zu Schwierigkeiten gekommen war, hatte mit der bekla…

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Rechtslupe | 7. Dezember 2010 — Schausteller, die auf Jahrmärkten Ponyreiten für Kinder anbieten, müssen nicht nach jeweils 30 Minuten Einsatz ihrer Pferde einen Handwechsel durchführen. Mit dieser Begründung gab jetzt das Verwaltungsgericht Minden drei Klagen statt, in denen sich die Kläger gegen entsprechende Auflagen in …

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Rechtslupe | 28. Mai 2010 — Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 UStG wird die Steuer für die im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs ausgeführten Umsätze – soweit sie, wie hier, nicht als Lieferungen bestimmter Erzeugnisse unter Nrn. 1 und 2 der Vorschrift fallen – auf 9% der Bemessungsgrundlage (Nr. 3 der Vorschr…

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Rechtslupe | 9. April 2010 — Nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 c) TierSchG bedarf, wer gewerbsmäßig einen Reit- oder Fahrbetrieb unterhalten will, der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis darf nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 TierSchG nur erteilt werden, wenn die für die Tätigkeit verantwortliche Person auf Grund ihrer Ausbildung…

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Rechtslupe | 19. März 2010 — Sind nach dem Tod des Inhabers entstandene Verluste aus einem verpachteten Reithallenbetrieb wegen “Liebhaberei” bei den Erben steuerlich unbeachtlich, wenn wegen Testamentsanfechtung über mehrere Jahre unklar war, wer den Inhaber beerbt hat und der vom Gericht eingesetzte Nachlasspfleger wäh…

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Rechtslupe | 25. Mai 2009 — ... entsprechender Monierungen des Amtsveterinärs Mängel in der Pferdehaltung nicht ab, kann dies zu einem ... dem Kläger, einem in Aachen ansässigen Pferdehalter, im Juli 2008 für zwei Jahre ... vor dem Verwaltungsgericht keinen Erfolg: Der Pferdehalter habe, so die Aachener Verwaltun…

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Rechtslupe | 24. Mai 2009 — ... . In solchen Gebieten sei eine Pferdehaltung regelmäßig nicht genehmigungsfähig. Außerdem seien mit der Pferdehaltung typischerweise auch Nachteile für die Umgebung durch Gerüche ... In einer derartigen Umgebung könnte eine Pferdehaltung zugelassen werden. Zudem ließen es ... Beiträge dü…

Rechtslupe | 12. Mai 2009 — ... der Stadt Aachen dem Kläger, einem in Aachen ansässigen Pferdehalter, im Juli 2008 für zwei Jahre verboten, auf ... Aachen das Verbot auch in der Hauptsache. Der Pferdehalter habe, so das Aachener Verwaltungsgericht seinen Verpflichtungen nach dem ... und Ponys erhebliche und länger a…

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Rechtslupe | 30. April 2009 — In der Vergangenheit war die umsatzsteuerliche Behandlung von Pensionspferdehaltung häufig Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Dabei war streitig, ob die Anbieter neben der umsatzsteuerfreien entgeltlichen Überlassung der Pferdeboxen weitere umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbringen. …

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Rechtslupe | 22. April 2009 — Ein landwirtschaftlicher Betrieb wird nicht dadurch zu einem Gewerbebetrieb, dass er Pferde zukauft, sie während einer nicht nur kurzen Aufenthaltsdauer zu hochwertigen Reitpferden ausbildet und dann weiterverkauft. Bundesfinanzhof, Urteil vom 17. Dezember 2008 - IV R 34/06 Diese Beiträge d…

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