• Pfalz: Auswahl an Top-Meldungen
149

beck-blog | 2. Juni 2011 — Nazi-Sprüche im Betrieb sind inakzeptabel und können je Lage der Umstände eine Kündigung rechtfertigen. In dem jetzt vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.01.2011 - 11 Sa 353…

»

342

Jus@Publicum | 28. November 2011 — ……………Zumindest, wenn Männer die Begründung des Urteils des LAG Rheinland-Pfalz vom 29.09.2011 (10 Sa 314/11) lesen, in dem es um zwei wichtige Dinge geht: Die ungleich auf…

»

Lattenzaun als außergewöhnliche Belastung

Rechtslupe | vor 11 Stunden — ... Kosten der Lebensführung gehören. So das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall von geltend ... Kosten zwangsläufig entstanden. Nach Auffassung des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz sei Ziel der außergewöhnlichen Belastungen, zwangsläufige ... um einen behinderungsb…

»

(+1)
Notwendigkeit verkehrsberuhigender Maßnahmen

Rechtslupe | vor 11 Stunden — ... hierauf. Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall die Klage von ... Berufung eingelegt worden. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sei die nach der aktuellen Verkehrszählung ermittelte ... Sicherheit und…

»

(+1)
Lärm eines Kinderspielplatzes für Nachbarin zumutbar

Die herrschende Meinung | vor 28 Stunden — ... in Maxdorf während der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr bei der Nutzung des Kinderspielplatzes im Helwertparks ausgeht, ist von den Nachbarn hinzunehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Klägerin, die in einem benachbarten Wohngebiet wohnt, wendet s…

»

Teurer „Minijob“

reuter-arbeitsrecht.de | 20. Mai 2012 — ... müssen Arbeitgeber sogar um Schadensersatzforderungen bangen, die man ihnen anhängt, weil sie da einen Fehler machen. Diese Beschreibung ist zwar ein bisschen unehrlich, weil der Arbeitgeber es im Fall des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 9.03.2012 – 6 Sa 608/11) schon darauf angelegt hatte…

»

Zwei Lagerhallen als Spielhallen

Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... . Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall den Antrag ... blieb ohne Erfolg. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz habe das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt, dass ... die Ansiedlung herkömmlicher Gewerb…

»

Rheinland-Pfalz: Staatskanzlei dementiert Spekulationen über Rücktritt von Beck
Rheinland-Pfalz: Staatskanzlei dementiert Spekulationen über Rücktritt von Beck

sueddeutsche.de | 9. Mai 2012 — Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei hat einen Zeitungsbericht als falsch zurückgewiesen, wonach Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) noch in diesem Monat sein Amt abgeben will. …

Rheinland-Pfalz - Sprecherin dementiert Becks Rücktritt als Ministerpräsident

FOCUS Online | 9. Mai 2012 — ... dementiert die Gerüchte jedoch. Mehr zum Thema SPD-Chef zu Griechenland - Gabriel: Merkel hat Rechtsradikale stark gemacht Rheinland-Pfalz - Verwirrung um Becks Rücktritt als Ministerpräsident Facebook-Party in Nobeldisco P1 - Horst Seehofer erleidet mit PR-Ak…

»

Beitragspflicht für Straßenausbau

Rechtslupe | 8. Mai 2012 — ... keine Ausbaumaßnahme stattfindet. So hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall des ... Eigentümerin hat Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts handele es ... nicht zu Ausbaub…

»

Gewebeprobe bestätigt - Erschossenes Tier im Westerwald war ein Wolf

FOCUS Online | 27. April 2012 —Bei dem am vergangenen Wochenende im Westerwald erschossenen Tier hat es sich tatsächlich um den ersten Wolf in Rheinland-Pfalz seit 123 Jahren gehandelt. Das ergab nun zweifelsfrei eine Gewebeprobe des Kadavers. Mehr zum Thema Ermittlungen wieder aufgenommen - Scotland Yard will wei…

»

Abzugsfähigkeit von Krankheitskosten bei der Einkommensteuer

Schlosser Aktuell | 26. April 2012 — ... um seinen Beitragsrückerstattungsanspruch zu bewahren, mußte das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entscheiden. Dieses hat im Rahmen des einstweiligen ... der Vollziehung hatte jedoch keinen Erfolg. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hatte weder ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des .…

»

besserer Kündigungsschutz für Leiharbeiter

Arbeitsrecht Chemnitz | 26. April 2012 — ... dem sie bisher im Einsatz war, habe Stellen abgebaut. Neue Kunden seien bisher nicht gefunden worden. Die Kündigung wird jedoch nicht akzeptiert und mittels Kündigungsschutzklage angefochten. Vor dem LAG Rheinland - Pfalz (Urt. v. 24.02.2012, Az. 6 Sa 517/11) erhielt der Arbeitnehmer Recht - di…

»

Rheinland-Pfalz: 71-Jähriger erschießt einzigen Wolf im Westerwald
Rheinland-Pfalz: 71-Jähriger erschießt einzigen Wolf im Westerwald

sueddeutsche.de | 24. April 2012 — Zum ersten Mal seit mehr als 120 Jahren wurde vor zwei Monaten im rheinland-pfälzischen Westerwald wieder ein Wolf gesichtet. Jetzt ist er tot. Erschossen. …

Mein Navi hat gesponnen…

reuter-arbeitsrecht.de | 16. April 2012 — ... gegenüber seiner sitzengelassenen Verlobten. Auch die Klage eines Bewerbers, der Fahrtkosten zum Bewerbungsgespräch haben wollte, obwohl er nicht hingefunden hatte, hört sich so an. Dazu muss ein Landesarbeitsgericht (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 7.02.2012 – 3 Sa 540/11) dann ruhigen …

»

Erste Flocken auf dem Brocken - Zu Ostern gibt es Schnee und Eis

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... es in Deutschland bis zu minus acht Grad kalt werden. Und auch die weiteren Aussichten sind eher trübe. Mehr zum Thema Frauenarzt in der Pfalz schoss Tausende Intimfotos - 1850 Patientinnen betroffen Familien-Hund greift Kleinkind an - Golden-Retriever beißt Zweijährigen i…

»

Verhaftungen nach Skandal-OP in China - Schüler verkauft Niere für iPhone

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... Gründen spendet. Mehr zum Thema Ermittler stehen noch immer vor Rätsel - Hunderte Polizisten jagen Serienmörder in Paris Frauenarzt in der Pfalz schoss Tausende Intimfotos - 1850 Patientinnen betroffen Familien-Hund greift Kleinkind an - Golden-Retriever beißt Zweij…

»

Wichtiger Hinweis
Verwandte Themen:
Weitere populäre Meldungen:
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland Pfalz: Keine Raucherabende mehr im Stammlokal

Rechtblog | 5. Februar 2008 — Ein Raucherclub darf nach Inkrafttreten des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar 2008 keine Raucherabende mehr in sein…

»

Netze überm Fischteich

Rechtslupe | 25. Mai 2009 — Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland…

»

Arbeitnehmer muss jeden Einsatzort akzeptieren

Streitsache / Blog | 11. Juli 2005 — Ein Arbeitnehmer ist nach einem Gerichtsurteil verpflichtet, grundsätzlich an jedem Einsatzort zu arbeiten, den ihm der Arbeitgeber zuweist. Ei…

»

OVG Rheinland-Pfalz (6 B 11579/06.OVG) : Student muss keine Zweitwohnungssteuer zahlen

Recht für Verbraucher | 13. Februar 2007 —Student muss keine Zweitwohnungssteuer zahlen Ein Student, der im Haushalt seiner Eltern mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, kann für seinen Nebenwohnsitz…

»

Wiederkehrender Anliegerbeitrag für Verkehrsanlagen

Rechtslupe | 11. Januar 2010 — Die Gemeinden in Rheinland-Pfalz können für den Ausbau von Verkehrsanlagen wiederkehrende Beiträge erheben, Kosten der Instandsetzung und Unterha…

»

Nachbarstreit: Biogasanlage darf gebaut werden

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 23. November 2009 — Eine außerhalb der bebauten Ortslage (sogenannter Außenbereich) von Mayen-Hausen genehmigte Biogasanlage verletzt keine Nachbarrechte. Dies entsc…

»

Gnadenhof-Betreiberin unterliegt auch in zweiter Instanz

Lichtenrader Notizen | 3. Mai 2005 —OVG Rheinland-Pfalz - Pressemeldung: Die Betreiberin eines sog. Gnadenhofes im Gebiet der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen (Rhein-Lahn-Kreis) ist v…

»

OVG Rheinland Pfalz: Polizeibeamter wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit entlassen

Rechtblog | 28. Januar 2008 — Ein Polizeibeamter, der auch in Zeiten krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Gebrauchtwagenhändler nac…

»

Kanzlei Becker & Krüger verstärkt sich durch Rechtsanwalt Thomas Schümann

Becker & Krüger | 30. Juli 2009 — Frankfurt am Main: Kanzlei Becker & Krüger verstärkt sich durch Rechtsanwalt Thomas Schümann (37) und hat damit einen erfahrenen Rechtsanwalt…

»

Arbeitnehmerkündigung: Der Arbeitgeber zahlt nicht, wann kann man selbst kündigen?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Juli 2009 — Der Arbeitgeber zahlt nicht, wann kann man selbst kündigen? Die Zahlung des Arbeitslohnes ist die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers. Der…

»