Conle§i | 1. Juli 2011 — Eine der wichtigsten Vorschriften für Gläubiger wie für Schuldner ist die Regelung über die Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen. In § 850c der Zivilprozeßordnung (ZPO) w…
rechtsanwalt-leisner.de | 19. April 2012 — Der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann man eine Menge entnehmen, dabei selten, wie es geht und oft, wie es nicht geht. Mit Urteil vom 12.10.2011, Az. IV ZR 113/1o hat der…
RSS
Szary Blog | 23. Mai 2012 — Bei einer Einkommenspfändung sind Sozialversicherungsbeiträge vom Einkommen abzuziehen. Für Beiträge einer privaten Krankenversicherung gilt dies nur im “Rahmen des Üblichen” (§ 850e ZPO). Das Landgericht Stuttgart hatte nun über den “Rahmen des Üblichen” zu entscheiden (Az: 19 T 353/11). Es …
Anwalt bloggt | 20. April 2012 — Das OLG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 28.03.2012 – 19 U 238/11 – festgestellt, dass eine Entgeltklausel, wonach für das Führen eines Pfändungsschutzkontos ein (weitaus) höheres monatliches Entgelt verlangt wird als für das Führen des allgemeinen Girokontos, eine unangemessene Benac…
rechtsanwalt-leisner.de | 19. April 2012 — Der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann man eine Menge entnehmen, dabei selten, wie es geht und oft, wie es nicht geht. Mit Urteil vom 12.10.2011, Az. IV ZR 113/1o hat der Bundesgerichtshof mal wieder gezeigt, wie es nicht geht, nämlich eine Lebensversicherung zu pfänden. Was war passie…
Rechtslupe | 2. April 2012 — Das Recht des Gläubigers einer Briefgrundschuld, nach Kraftloserklärung des bisherigen Briefs die Erteilung eines neuen zu beantragen, geht mit Erlass der Pfändungsverfügung nach § 310 AO auf den Pfändungsgläubiger über. Einer zusätzlichen Pfändung dieses Rechts bedarf es nicht. Ein neuer B…
Stuttgart Inkasso | 20. März 2012 — Es kommt nicht selten vor, dass Schuldner von heute auf morgen einfach untertauchen. Einige stellen sich dabei auch wirklich geschickt an, so dass man sie entweder gar nicht, oder nur unter sehr großem Aufwand und meist auch nur mit hohem Geldeinsatz wieder aufspüren kann. Einer unserer Sch…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber d…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 25. November 2011 — Der Bundesgerichtshof (VII ZB 114/09) hat sich mit der Austauschpfändung eines KFZ zu beschäftigen gehabt – und festgestellt, dass das so einfach nicht ist. Zuerst einmal muss mit einem Mythos aufgeräumt werden: Hinlänglich bekannt sein sollte, dass bei der Vollstreckung von Forderungen dur…
Conle§i | 8. November 2011 — Zum Schutz des unpfändbaren Einkommens besteht die Möglichkeit, ein Bankkonto in ein sogenanntes P-Konto (Pfändungsschutzkonto) umzuwandeln. Hierzu benötigt der Kontoinhaber eine Bescheinigung über die Höhe des pfändungsfreien Betrages, die u.a. von einem Rechtsanwalt ausgestellt werden kann.…
ent-schuldigung.de | 26. Oktober 2011 — Derzeit können Sozialleistungen (nach § 55 SGB I) 14 Tage lang auch bei einer bestehenden Kontopfändung abgehoben werden. Von dieser Möglichkeit machen viele Leistungsempfänger auch seit Jahren Gebrauch. In der Regel ergibt sich bereits aus dem Betreff der Überweisung, dass es sich um eine So…
ent-schuldigung.de | 26. Oktober 2011 — Derzeit können Sozialleistungen (nach § 55 SGB I) 14 Tage lang auch bei einer bestehenden Kontopfändung abgehoben werden. Von dieser Möglichkeit machen viele Leistungsempfänger auch seit Jahren Gebrauch. In der Regel ergibt sich bereits aus dem Betreff der Überweisung, dass es sich um eine So…
Rechtslupe | 21. Oktober 2011 — Erlässt das Arbeitsgericht entgegen § 249 Abs. 2 ZPO ein Urteil, obwohl das Verfahren gem. § 240 ZPO wegen Eröffnung der Insolvenz unterbrochen ist, so ist auf die Berufung der Rechtsstreit wieder an das Arbeitsgericht zurückzuverweisen. Dabei steht das Zurückverweisungsverbot des § 68 ArbGG …
RA Dr. Böttner | 9. Oktober 2011 — Geldwäsche / dinglicher Arrest / Pfändung / Beschwerde / Wertersatz Thüringer OLG, Beschluss vom 15.04.2011, Az.: 1 Ws 129/11 Wegen des Verdachts der Geldwäsche ermittelte die Staatsanwaltschaft Erfurt seit dem 27.11.2009 gegen den Beschuldigten und zwei Mitbeschuldigte. Das Amtsgericht E…
ent-schuldigung.de | 8. Oktober 2011 — Ein an sich unpfändbarer Gegenstand (weil z.B. für die Berufsausübung erforderlich) kann in der Zwangsvollstreckung dann durch den Gläubiger verwertet werden, wenn dieser dem Schuldner einen geeigneten Ersatz zur Verfügung stellt. Nicht jeder Schuldner ist natürlich begeistert, wenn ihm der G…
ent-schuldigung.de | 8. Oktober 2011 — Ein an sich unpfändbarer Gegenstand (weil z.B. für die Berufsausübung erforderlich) kann in der Zwangsvollstreckung dann durch den Gläubiger verwertet werden, wenn dieser dem Schuldner einen geeigneten Ersatz zur Verfügung stellt. Nicht jeder Schuldner ist natürlich begeistert, wenn ihm der G…
Rechtslupe | 7. September 2009 — Bei einer offenen Handelsgesellschaft gewährt das Gesetz in § 135 HGB dem Gläubiger eines Gesellschafters ein Sonderkündigungsrecht: Hat der Gläubi…
Stuttgart Inkasso | 26. Juni 2010 — Ein Schuldner versucht schon seit geraumer Zeit sich vor dem bezahlen zu drücken. Bisher leider all zu oft mit Erfolg. Die ursprüngliche Forderun…
Rechtslupe | 4. Juni 2009 — Bei der Zwangsvollstreckung gegen einen Grundstückseigentümer, der einem Dritten eine nicht valutierte Grundschuld bestellt hat, können sowohl de…
Stuttgart Inkasso | 8. April 2010 — Wie Rechtsanwalt Melchior aus Wismar berichtet konnte er dank des Xing-Profils eines Schuldners dessen neue Arbeitsstelle ermitteln und so die Lo…
Die Rechtsanwäldin | 18. September 2009 —Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17. September 2009 - 6 AZR 369/08 -Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 16. April 2008 - 3 Sa 551/…
Arbeitsrecht Chemnitz | 7. Mai 2010 —Was ist vom Arbeitseinkommen pfändbar? Die Pfändung von Arbeitseinkommen ist ein probates Mittel, dass der Gläubiger von einem Schuldner die zustehend…