• Personenbezug: Auswahl an Top-Meldungen
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Internet-Law | 27. Juni 2011 — Die Diskussion um die Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind, wird mittlerweile nicht mehr ausschließlich von Juristen geführt, was man angesichts ihrer Bedeutung für…

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 Diskussion: Datenschutzbeauftragter
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Datenschutzbeauftragter | 8. Mai 2012 — Die Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind oder nicht, ist nicht nur eine akademische, denn sie hat auch durchaus Praxiswert: Vom Nutzungsverhalten über Suchmasch…

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Das Ende der Harmlosigkeit: Apps geben heimlich Nutzerdaten weiter
Das Ende der Harmlosigkeit: Apps geben heimlich Nutzerdaten weiter

Datenschutzbeauftragter | vor 5 Tagen — ... kann, ist eindeutig. Die Seriennummer eines Geräts ist immer individuell und daher grundsätzlich geeignet, um den Nutzer zu identifizieren. Folglich ist ein Personenbezug gegeben. Davon einmal abgesehen, dass in dieser Angelegenheit sowieso der datenschutzrechtliche Grundsatz der Datensp…

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US-Gericht: IP-Adresse identifiziert nicht Person – (k)ein Beitrag für die Diskussion um den Personenbezug einer IP-Adresse und das Verhältnis zur Störerhaftung

Offene Netze und Recht | 10. Mai 2012 — ... des Blogs Torrentfreak (inklusive Volltext) ist in den letzten Tagen mehrfach über eine Entscheidung des United States District Court of the Eastern District of New York berichtet worden (s. nur hier und hier). Teilweise wurde auch schon der Zusammenhang mit der deutschen Diskussion des Person…

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Personenbezug bei IP-Adressen – Klarheit durch neues Urteil?
Personenbezug bei IP-Adressen – Klarheit durch neues Urteil?

Datenschutzbeauftragter | 8. Mai 2012 — ... Menschen hergestellt werden kann. Der relative Personenbezug geht von den faktischen Möglichkeiten Desjenigen ... den ISP – in der Regel kein Personenbezug herzustellen. Konsequenzen für Behandlung von ... sein – zumal diesem Ansatz des absoluten Personenbezugs auch die meisten Aufsic…

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Datenschutzkonforme Verschlüsselung ist nicht nur Anwalts Liebling
Datenschutzkonforme Verschlüsselung ist nicht nur Anwalts Liebling

Datenschutzbeauftragter | 20. März 2012 — ... mit deren Hilfe die Aufsichtsbehörden auch den Personenbezug bei IP-Adressen bejahen. Danach ist ... dazu in der Lage ist, den Personenbezug wieder herzustellen. Ist dies der Fall, ... die Nachricht zu entschlüsseln, weshalb hiernach ein Personenbezug vorläge. Anders sieht dies ggf. i…

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EuGH, Urt. v. 24.11.2011 – C-70/10: Scarlet vs. SABAM: Filterpflichten – kurze Bewertung

Offene Netze und Recht | 5. Dezember 2011 —1. Einleitung Der EuGH hat kürzlich im Rahmen der Beantwortung einer Vorlagefrage Stellung zu der Frage genommen, ob ein Gericht einem Access Provider auferlegen kann, zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden bei Nutzung von Filesharing-Netzwerken ein Filtersystem einzurichten (E…

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EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Datenschutzbeauftragter Online | 24. November 2011 — Der EuGH hat in einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10) festgehalten, dass es sich bei IP-Adressen aus Sicht des Gerichts um personenbezogene Daten handelt. Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche gerichtliche Entscheid…

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Datenschutz: IP-Adressen als personenbezogene Daten

Internet-Law | 27. Juni 2011 — ... bestimmbar ist. Die Theorie vom absoluten Personenbezug, die insbesondere von den Datenschutzbehörden ... regelmäßig mit eigenen Mitteln keinen Personenbezug herstellen. Aber selbst das ist ... In diesem Fall kann Google den Personenbezug selbst herstellen. In der juristischen ... b…

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Globaler Datenschutz: Strategie statt Compliance?

Datenschutzbeauftragter Online | 21. Juni 2011 — ... bzw. zu dieser befragt werden, die an sich allein von der (in einem anderen Rechtsraum ansässigen ausländischen) Muttergesellschaft durchgeführt werden. Wirtschaftspolitik (7/8): Abkehr vom Personenbezug Wie an anderer Stelle bereits ausgeführt zeichnet sich eine Entwicklung ab, unab…

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Lesetipp: Anm. Karg zu BGH, Urteil vom 13.1.2011 – III ZR 146/10: Speicherung von IP-Adressen, MMR 2011, 345

Offene Netze und Recht | 11. Mai 2011 —Karg bespricht in der MMR 2011, S. 345 ff. das Urteil des III. Senat des BGH, in dem der Personenbezug von IP-Adressen und zusätzlich die Einordnung als Verkehrsdaten anerkannt wird: Einen Absatz später verdeutlichte er, in welche Grundrechte durch die Speicherung der IP-Adresse eingegriffen wird bz…

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BGH billigt im Grundsatz Speicherung von IP-Adressen für 7 Tage

Datenschutzbeauftragter Online | 24. Februar 2011 — Der BGH hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: III ZR 146/10, verkündet am 13.1.2011) entschieden, dass die “Befugnis zur Speicherung von IP-Adressen zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen gemäß § 100 Abs. 1 TKG (…) nicht vo…

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Neues zum Personenbezug von IP-Adressen

Offene Netze und Recht | 28. Januar 2011 —Heise-Online berichtet unter dem Titel “Mehr Infos aus IP-Adressen” über das Tracking anhand von IP-Adressen. Die Microsoft-Research-Methode geht aber noch deutlich weiter: Sie kann ermitteln, ob es sich bei der Adresse um den Arbeitsplatz eines Users, seinen Heim-PC oder seinen Reiselaptop handelt.…

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Datenschutz: Rückblick auf 2010 und Ausblick auf mögliche Trends im Jahr 2011

Datenschutzbeauftragter Online | 31. Dezember 2010 — ... um eine datenschutzkonforme IT-Umgebung bemühen. Abkehr vom Personenbezug? Unter anderem auf dem Triberger Symposium zum ... Regelungen im Datenschutz künftig noch am Merkmal des “Personenbezugs” orientieren werden. Unsere Prognose: Künftige Datenschutz-Regelungen werden immer mehr vom…

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Ausweitung der Datenschutz-Gesetze auf Daten juristischer Personen

Datenschutzbeauftragter Online | 15. Dezember 2010 — ... die dahinter stehenden Gesellschafter zu, kann so ein Personenbezug hergestellt wird. Wenn die gezahlten Subventionen für die ... konkreten Punkt bestimmt. Ende der Forderung nach einem „Personenbezug“ von Daten? Auch auf dem Triberger Symposium klang ... Diskussion beachtlich, künf…

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Datenschutz und Satellitenrecht: das deutsche Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG)

Datenschutzbeauftragter Online | 17. August 2010 — ... Aussagekraft über eine Person bezüglich ihres Aufenthaltes, ihrer Nutzungsbeziehung zur abgebildeten Umwelt oder zum Eigentum haben. Sind Angaben jedoch zu großflächig und somit zu allgemein, könne kein Personenbezug mehr angenommen werden. Die Übermittlung von Art und Umfang der wirtschaf…

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Flash-Cookies: Zombies im Datenschutzrecht?

Datenschutzbeauftragter Online | 3. August 2010 — Diverse Blogs im Internet haben letzte Woche über den Start eines höchst interessanten Prozesses in den USA berichtet. Am 23. Juli 2010 wurden die Internetseiten MTV, ESPN, MySpace, Hulu, ABC, NBC und Scribd vor dem United States District Court (Central District of California) verklagt (Klage…

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AG München: IP-Adresse nicht personenbezogen (?)

Offene Netze und Recht | 8. Oktober 2008 — Gegen die wohl mittlerweile absolut h.M. (LG Berlin, K&R 2007, 601; LG Hamburg CR 2005, 136, 140; AG Berlin Mitte K&R 2007, 600; Kitz, GR…

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 Diskussion: Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy