Persönlichkeitsrechte

LEGALIT.de | 7. Mai 2012 — Nachdem vor einiger Zeit schon die amtlichen Datenschützer am Ort des deutschen Sitzes von Google (Hamburg) öffentlichkeitswirksam zu dem erstaunlichen Ergebnis kamen, man habe dem US-Konzern entscheidende Änderungen abgerungen, die künftig eine mit dem deutschen Datenschutzrecht konforme Nu…

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LEGALIT.de | 26. April 2012 — Am Eröffnungstag der am 24. und 25. April 2012 in den Holstenhallen Neumünster stattfindenden B2B-Messe wirtschaftNORDGATE 2012 habe ich auf Einladung der Firma antares GmbH & Co. KG einen Vortrag zum Thema “Social Media und Recht” gehalten. Unter dem Blickwinkel “Rechtliche Themenfelder & Pr…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 20. April 2012 — Gerwald Claus-Brunner ist von Sixt ungefragt für Werbezwecke eingesetzt worden. Auch für politisches Marketing gelten dieselben rechtlichen Regeln wie für reguläre Werbung. Aktuell werden zwei Fälle heiß diskutiert. Im ersten Fall geht es um den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-…

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LEGALIT.de | 19. April 2012 — Heute ist irgendwie datenschutzrechtlicher Europa-Tag. Gleich drei Highlights auf einmal. Allerdings kein sonderlich guter, wie mir scheint. Der Reihe nach: Das EU-Parlament winkt das Fluggastdaten-Übermittlungsabkommen mit den USA (PNR) endgültig durch: “Damit können die Daten weiter ohn…

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Jan Mönikes | 15. April 2012 — Zum Thema Cybermobbing gegen HR-Manager und (rechtliche) Abwehrstrategien habe ich am 11. April 2012 in Berlin einen “Coaching Day” des Bundesverbandes der Personalmanager (BPM) veranstalten. Insbesondere im Kontext arbeitsrechtlicher Konfliktsituationen nehmen Auseinandersetzungen zu, in den…

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Jus@Publicum | 9. April 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Das Titelbild der Wochenzeitung zeigt ein Romakind mit abgeblättertem Nagellack, das eine Windjacke trägt und mit einer schwarzen Pistole auf den Betrachter zielt. Darunter der Text: “Die Roma kommen: Raubzüge in die Schweiz”. Was denken Sie in dem Augenbli…

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Advisign - Webdesign trifft Recht | 5. April 2012 — Die Veröffentlichung von Fotos mit abgebildeten Personen ist an konkrete Voraussetzungen gebunden. Der Grundgedanke ist, dass ein Foto nur mit Einwilligung der jeweiligen Person abgebildet werden kann, wenn keine Sonderregelung greift. Regelmäßig kommt es zu Streitigkeiten, wenn es darum ge…

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Jus@Publicum | 28. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber Mitarbeitern einer Zeitung ausgesprochenes Verbot rechtswidrig war, Polizeibeamte des Spezialeinsatzkommandos während ei…

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Jus@Publicum | 28. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber Mitarbeitern einer Zeitung ausgesprochenes Verbot rechtswidrig war, Polizeibeamte des Spezialeinsatzkommandos während eine…

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Jus@Publicum | 28. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall. Heute - später dann mehr dazu, sobald die Entscheidung verkündet ist. BVerwG 6 C 12.11 Vorinstanzen: VGH Mannheim 1 S 2266/09; VG Stuttgart 1 K 5415/07 Quelle: Terminmitteilung BVerwG März 2012 …

Jus@Publicum | 26. März 2012 — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet oder, vielleicht: “Was Sie schon immer mal über Ihren Dienstherrn loswerden wollten…..” Mit natürlich viel passenderen Sätzen werden sie vielleicht einleitend formuliert. Wer weiss. Die Fragenbögen, bei denen einer sich nicht oder nicht genug gef…

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Jus@Publicum | 16. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Es gibt eine alte Regel: Man kann sich manchmal am meisten, besten und elegantesten dadurch zum interessantesten Gesprächsthema u.a. aber nicht nur einer Party machen, dass man auf die Einladung dorthin NICHT erscheint. Sich rar machen, das unterscheidet eben …

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Jus@Publicum | 16. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Es gibt eine alte Regel: Man kann sich manchmal am meisten, besten und elegantesten dadurch zum interessantesten Gesprächsthema u.a. aber nicht nur einer Party machen, dass man auf die Einladung dorthin NICHT erscheint. Sich rar machen, das unterscheidet eben …

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Jus@Publicum | 16. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Es gibt eine alte Regel: Man kann sich manchmal am meisten, besten und elegantesten dadurch zum interessantesten Gesprächsthema u.a. aber nicht nur einer Party machen, dass man auf die Einladung dorthin NICHT erscheint. Sich rar machen, das unterscheidet eben …

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Jus@Publicum | 16. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Es gibt eine alte Regel: Man kann sich manchmal am meisten, besten und elegantesten dadurch zum interessantesten Gesprächsthema u.a. aber nicht nur einer Party machen, dass man auf die Einladung dorthin NICHT erscheint. Sich rar machen, das unterscheidet eben …

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