Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. September 2011 — Wer selbst vor dem Arbeitsgericht klagt, der stellt sich nicht die Frage, ob er dort auch zum Gütetermin erscheinen muss, da klar ist, dass ein persönliches Erscheinen (Ausn…
MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des…
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MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — ... Abs 1 OWiG von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen befreien lassen. Im allgemeinen funktioniert diese Befreiung auch ... eine möglicherweise erfolgreiche Rechtsbeschwerde gesetzt. Wenn der Betroffene erscheinen möchte, muss sich dieser auch sorgfältig über die ... sollte darauf ac…
Rechtslupe | 29. Februar 2012 — Einer Partei, die zur notwendigen Wahrnehmung von Terminen (hier: Gerichts- und Ortstermine) bezahlten Urlaub genommen hat, steht kein Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung nach § 91 Abs. 1 Satz 2 ZPO i.V.m. § 22 JVEG, sondern nur ein Anspruch auf Zeitversäumnisentschädigung gemäß § 20 J…
Rechtslupe | 6. September 2011 — ... das Fernbleiben einer Partei, deren persönliches Erscheinen im Termin nach § 141 ZPO ... verzögert. Die Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei und die Verhängung ... 3 Satz 1 ZPO das persönliche Erscheinen der Parteien auch zu einer ... zu diesem Termin nicht persönlich zu …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 —BGH Beschlus vom 2.06.2011 I ZB 77/10 ZPO § 141 Abs. 3 Satz 1 Leitsätze des BGH: a) Für die Frage, ob das Fernbleiben einer Partei, deren persönliches Erscheinen im Termin nach § 141 ZPO angeordnet ist, genügend entschuldigt ist, kommt es nicht auf ein Verschulden ihres Prozessbevollmächtigten an; d…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. September 2011 — ... , ob er dort auch zum Gütetermin erscheinen muss, da klar ist, dass ein ... vom Arbeitsgericht, in der das persönliche Erscheinen angeordnet wurde. Ein Nichterscheinen – trotz der ... ein Ordnungsgeld festsetzen. Ausnahmen vom persönlichen Erscheinen? Kann der Arbeitnehmer den Ter…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 10. April 2011 — ... ordnet das Arbeitsgericht häufig das persönliche Erscheinen des Arbeitnehmers und auch des ... Arbeitsgericht zu erreichen. Wird das persönliches Erscheinen angeordnet, erhält der Arbeitnehmer/Arbeitgeber ... Ladung, die dem Rechtsanwalt zugeht). persönliches Erscheinen Diese Anordnun…
beck-blog | 23. Dezember 2010 — ... 23.12.10, 13.00 Uhr terminiert und das persönliches Erscheinen der Beteiligten angeordnet. Kind (11) soll zum Zwecke der Anhörung mitgebracht werden Heute erscheinen die Antragsgegnerin mit Kind, ihr Anwalt und der Anwalt des ... Da er anwaltlich vertreten ist, habe er geglaubt, nicht selb…
beck-blog | 11. November 2010 — ... seinen Verteidiger ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass sein Entpflichtungsantrag bei jeder Verlegung oder Aussetzung des Verfahrens sicherheitshalber wiederholt werden muss...." Weiteres zum Antrag auf Entbindung des Betroffenen vom persönlichen Erscheinen: Krumm, Fahrverbot in Bußgeld…
Andere Ansicht | 24. September 2010 — ... der genaue Zweck der Anordnung ihres persönlichen Erscheinens mitgeteilt worden ist (so LAG Berlin ... festgesetzt und zur Begründung ausgeführt, das persönliche Erscheinen der Beklagten zum Kammertermin sei zum ... und Zweck der Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei sowie d…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. Juni 2009 — ... Fällen ordnet das Arbeitsgericht das persönliche Erscheinen einer Partei oder meist sogar beider ... rechtlich falsch. Weshalb wird der persönliche Erscheinen angeordnet? Der Grund dafür besteht ... nicht in allen Fällen das persönliche Erscheinen angeordnet. Der Normalfall ist,…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. Juni 2009 — Nichterscheinen zum Termin vor dem Arbeitsgericht kann teuer werden! - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin- € 250,00 Ordnungsgeld wegen …