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Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... ). Mit ihrer oben genannten Wortmarke “Pelikan” kann sich die Klägerin nach ... Identität der Bezeichnungen, nämlich beiderseits “Pelikan” als prägendem Bestandteil, eine Verwechslungsgefahr ... der Klägerin an der Bezeichnung “Pelikan” als unterscheidungskräftiges Firmenschlagwort ein …
Dr. Graf | 20. Oktober 2011 — ... hierbei stets in der Farbe der in der Patrone enthaltenen Tinte gehalten, bei mehreren Farben pro Patrone ist das Bild mehrfach auf der Verpackung. Die Beklagten (Vertreter des Pelikan-Konzerns) sind ebenso auf dem Markt für Tintenerzeugnisse tätig. Unter anderem umfasst das Sortiment de…
kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 — ... : Bildmotive, die EPSON zur Identifizierung seiner Druckerpatronen verwendet, dürfen von Mitbewerbern (hier: Pelikan), welche Druckerpatronen für EPSON-Drucker herstellen, in abgewandelter Form verwendet werden. ... sich das Bildmotiv für jede Farbe einmal auf der Verpackung. Die Beklagten g…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 30. September 2011 — ... hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären, Badeentchen oder Sonnenschirme ... einmal auf der Verpackung. Die Beklagten gehören zum Pelikan-Konzern, der ebenfalls u.a. Tintenerzeugnisse herstellt. ... ermöglichen sollt…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 29. September 2011 —Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpatronen, auf...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2009 — ... Verstöße. Im entschiedenen Fall hatte der Antragsgegner die Domains “pelikan-und-partner” und “pelikanundpartner” auf sich registrieren lassen. ... vorliegen, denn die Antragstellerin könne immer noch eine Domain “pelikan” nutzen, aber da der Zusatz “und-partner” rein ... erwarten, unter …
Transblawg | 13. März 2009 —I have at last succeeded in photographing Quaks. I phoned the Bavarian Bird Association pelican 'hotline' and they suggested I parked in the centre of Frauenaurach and walked down the Brauhofgasse, since the pelican has been spending the night on the Schwarzer Adler: I saw two pairs of storks on chi…
MarkenBlog | 18. März 2006 — Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden: 397 54 864 Nizzaklassen: 39, 42 303 14 538 Autorenhaus Nizzaklassen: 16, 41, 42 304 55 986 Senkelektrant Nizzaklassen: 06, 09, 19 305 5…
