kLAWtext | 18. November 2011 — Das finde ich jetzt ja sehr spannend. Das Oberlandesgericht München hatte in einem Eilverfahren zu entscheiden, ob YouTube bei einer Urheberrechtsverletzung Nutzerdaten herausgeben…
kLAWtext | 25. Januar 2012 — Je mehr ich mit den Themen Urheberrecht und Datenschutz in ihrer derzeitigen Ausprägung beschäftige, desto mehr komme ich zum Schluss, dass zwar für mich als Juristen diese rechtli…
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kLAWtext | vor 38 Stunden — ... sich um ein geschütztes Werk i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG. Ungeachtet der künstlerischen Qualität oder moralischer ... nicht als Filmwerke geschützt sind, ausschließliche Nutzungsrechte aus § 94 Abs. 1 UrhG, bei deren Verletzung Auskunftsansprüche aus § 101 UrhG in ... dürfen nicht per …
kLAWtext | 1. Februar 2012 — ... U + C das nicht einfach? Ich vermute mal, weil der Einsatz eines Inkassounternehmens einen Vorteil hat: Die Rechtsanwälte selbst wären an das so genannte Umgehungsverbot aus § 12 Abs. 1 BORA gebunden, nach dem es einem Anwalt berufsrechtlich verboten ist, zu einem durch Anwalt vertretenen gegn…
kLAWtext | 25. Januar 2012 — ... nicht mehr auf das passt, was da tatsächlich (vor allen Dingen im Internet) passiert. 1. Datenschutz Schon vor Jahren habe ich mich als Datenschutzbeauftragter damit beschäftigt, wie ich das Thema ... Endgerät des Nutzers gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Nutzer darüber entspr…
kLAWtext | 20. Januar 2012 —Es ist das Thema heute: Der Filesharer megaupload.com wurde hoch-, einige der Betreiber auch schon festgenommen. Und dabei konnte man doch so schön darüber Musik, Filme und Hörbücher verteilen - natürlich illegal. Die meisten Meldungen machen klar, dass die Nutzer der Seite, die "nur" urheberrechtli…
kLAWtext | 19. Januar 2012 —Gegen Raubkopien im Internet. Aus Respekt gegenüber Filmschaffenden. Eine Initiative von Constantin Film Hm. Hmmm. Hmmmmmm. Also doch ein paar Wörtaz: Mein Vorschlag an die Constantin Film: Nichts gegen diese grundsätzlich witzige Idee. Aber wie wäre es denn damit: Einfach beim ersten Mal …
kLAWtext | 28. Dezember 2011 — ... BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) die Verjährungsfrist. Müssen auch Nutzer von kino.to jetzt genau so lange zittern? Denn ein Leipziger Richter ... möglich sein wird. Selbst wenn auf den Servern von kino.to die IP-Adressen der auf diese illegale Plattform zugreifenden Personen ... nicht ratsam, …
kLAWtext | 19. Dezember 2011 —Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Es ist schon nicht mehr nachvollziehbar, was da …
kLAWtext | 6. Dezember 2011 — ... die für die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen bekannte Kanzlei Urmann + Collegen (U + C) vor einigen Tagen zahlreiche Briefe losgeschickt hatte, in denen von (vermeintlichen) Filesharern jeweils 1.286,80 Euro an Anwaltskosten verlangt wurden, werden jetzt diese Forderungen versteigert. D…
kLAWtext | 25. November 2011 — ... Kosten auch stemmen konnten. Leider werden für die nunmehr in Zeiten von Internet, peer-to-peer-Tauschbörsen und Co. immer mehr - teilweise auch nichts ahnende - Verbraucher von den ... Anträge, 2010 war die Zahl auf etwa 1.000 gestiegen. Und in diesem Jahr liegen ... sollte das Urheberrech…
kLAWtext | 24. November 2011 — ... ohne Genehmigung und ohne Gebühren zu entrichten – zu ihrem Repertoire gehörende Werke über „Peer-to-Peer“-Netze (ein offenes, unabhängiges, dezentralisiertes und mit hochentwickelten Such- und Downloadfunktionen ausgestattetes Hilfsmittel ... Musik aus dem Repertoire von SABAM enthielten…
kLAWtext | 18. November 2011 — ... sei im vorliegenden Fall nicht zu erkennen." Vergleiche ich das mal mit den Auskunftsverlangen in Filesharing-Sachen, komme ich zum Ergebnis, dass auch in diesen Fällen das nach § 101 Abs. 1 UrhG benötigte "gewerbliche Ausmaß" nicht vorliegen kann. Die Argumentation, der Tauschbörsennutzer wür…
kLAWtext | 17. November 2011 — ... herausgegeben, die in recht launigem Ton ein weniger launiges Thema behandelt: Filesharing. Genauer: Dass mittlerweile 1.400 Klagen in Sachen Filesharing anhängig seien. Unter der Überschrift "Geb ich Dir, gibst ... und die zahlreicher Kollegen, mit denen ich über dieses Thema gesprochen hab…
kLAWtext | 2. November 2011 — ... , wenn die Antragsteller schon beim Anwalt gewesen sind, kann sich vorstellen, dass das Wissen dann schon gar nicht vorhanden sein wird. BVerfG, Beschluss vom 30.5.2011, Aktenzeichen: 1 BvR 3151/10 Und so stellte das Amtsgericht Eisleben auch unter Bezugnahme auf das Urteil des BVerfG f…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 21. Oktober 2011 — ... OSU’S Policy Regarding Unauthorized Peer-to-Peer (P2P) File Sharing and ... Infringement Institutional policies and sanctions related to the unauthorized distribution of copyrighted ... carry a penalty of up to five (5) years in prison ... copyright policy, students are required to …
kLAWtext | 7. Oktober 2011 —Frankfurt schmiert mal wieder etwas Balsam auf die geschundenen Seelen von Filesharing betroffener Internet-Anschlussinhaber. Genauer gesagt: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Gemeinhin stellt sich die Situation für Internetanschlussinhaber als gelinde gesagt schwierig dar, wenn sie ein…
kLAWtext | 13. Dezember 2010 —Es ist ja zu begrüßen, dass die Medien das Thema Filesharing und Abmahnungen aufgreifen und Warnungen aussprechen. Das hat jetzt auch die Hamburger Mo…
kLAWtext | 13. Januar 2010 —In einer 12 Seiten umfassenden Pressemitteilung (pdf) legt die Kanzlei Nümann + Lang, die seit einiger Zeit Urheberrechtsverstöße für Musiker und sons…
kLAWtext | 1. März 2010 —Heute wurde ich von einem Kollegen gefragt, wie es denn eigentlich in der Sache mit dem Spendenaufruf für die Klage gegen einen der Mandanten der Kanz…
kLAWtext | 15. September 2009 —Die Kanzlei Wilde & Beuger konnte drei für Filesharer interessante Entscheidungen bei Gericht erreichen, die denjenigen, die zu Unrecht in Anspru…
kLAWtext | 18. Januar 2011 —In Heidelberg gibt es ja nicht viele Cafés oder Lokale, in denen man ein offenes WLAN geboten bekommt. Das P11 am Römerkreis beispielsweise ist sicher…
kLAWtext | 22. Januar 2010 —Die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner mahnt derzeit wohl Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Albums Westernhagen - Williamsburg ab. Auf…
kLAWtext | 4. März 2010 — Terminhinweis des Bundesgerichtshofs: Verhandlungstermin 18. März 2010 I ZR 121/08 LG Frankfurt – 2/3 O 19/07 – Urteil vom 5. Oktober 2007 OL…
kLAWtext | 13. November 2009 —Vorab: Urteil im einstweiligen Verfahren Das durchaus erfreuliche Urteil des Landgericht Frankfurt vom 22.09.2009, Aktenzeichen 2-18 O 162/09 (pdf übe…