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it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt.“ Zu den Hintergründen In Deutschland gibt es zwei voneinander unabhängige Unternehmen, die jeweils unter dem Unternehmenskennzeichen „Peek & Cloppenburg KG“ Bekleidungshäuser betreiben. Im Vorortgeschäft werden die beiden …
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt.“ Zu den Hintergründen In Deutschland gibt es zwei voneinander unabhängige Unternehmen, die jeweils unter dem Unternehmenskennzeichen „Peek & Cloppenburg KG“ Bekleidungshäuser betreiben. Im Vorortgeschäft werden die beiden …
MarkenBlog | 17. Oktober 2011 — ... , den zuletzt Steve Jobs bei seinem offiziellen Auftritt im Juni trug. Geschäfts-Aus, weil ein anderer Gigant ihm den Erfolg offenbar nicht gönnt. Laut BILD zwingt eine Klage von “Peek & Cloppenburg” nun zur Schließung, da sein Label “VONROSEN” zu sehr an deren Eigenmarke “Paul Rosen” e…
Dr. Graf | 26. September 2011 — ... sind, kann eine Partei die von ihr verwendete Unternehmensbezeichnung nur ausnahmsweise auch als (Dienstleistungs-)Marke eintragen lassen (im Anschluss an BGH, GRUR 2011, 623 – „Peek & Cloppenburg II“). 2. Die Eintragung einer Marke für die angebotenen Dienstleistungen zur Absicherung ein…
kanzlei.biz | 17. August 2011 — ... GRUR 2011, 623 = WRP 2011, 886 Peek & Cloppenburg II). b) Die Eintragung ... , WRP 2011, 886 Rn. 35 - Peek & Cloppenburg II). Denn § 12 MarkenG ... , WRP 2011, 886 Rn. 40 - Peek & Cloppenburg II; krit. Scholz, GRUR ... ; WRP 2011, 886 Rn. 44 - Peek & Cloppenburg II; Goldmann aaO § 17 ... , WRP…
Dr. Graf | 5. August 2011 — ... unabhängig, betreiben aber unter derselben Firma „Peek & Cloppenburg KG“ Bekleidungshäuser, die Klägerin ... der angegriffenen Marken eingetreten. Die Marke „Peek & Cloppenburg“ werde durch die Etikettierung ... Label „Eduard Dressler designed for Peek & Cloppenburg“ rechtserhaltend be…
MarkenBlog | 29. Mai 2011 — ... Wellington plant Schriftzug à la Hollywood Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke) Mike Tyson: Tätowierer der Gesichtstätowierung des ehemaligen Boxweltmeisters macht urheberrechtliche Unterlassungsansprüche geltend EU Commission: A Burst Of Activity Concerning Intellectual Prope…
kanzlei.biz | 25. Mai 2011 — ... 1998) jeweils eingetragen für Bekleidungsstücke; "Peek & Cloppenburg", Nr. 1165 032 (angegriffene ... Marken und ihrer prioritätsälteren Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg" Verwechslungsgefahr. Zudem seien die ... auf blauem Grund) rechtserhaltend benutzt: VOGUE Peek & Cl…
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — ... nicht verändern, kommt es nicht an. Der Schutz des Unternehmenskennzeichens setzt nicht voraus, dass die kollidierende Bezeichnung firmenmäßig benutzt wird; eine Verwendung als Produktkennzeichnung kann für eine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG genügen. Bund…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 41/08 - Peek & Cloppenburg II MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 ... 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1 (Siehe auch BGH, Urteil vom 31.03.2010 - I ZR 174/07- Peek & Cloppenburg) Leitsätze des BGH:a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennz…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. Januar 2011 —CK - Washington. Die wichtigsten Urteile der vergangenen Woche in den USA: Regelung nachtbarbetrieblicher Folgen & Meinungsfreiheit, Peek-A-Boo Lounge v. Manatee County, 11th Cir 21 JAN 2011, PDF Firmenschließung nach WARN Act und vorzeitiges Ausscheiden, Collins v. Gee West Seattle LLC , 9th …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Januar 2011 — ... Beklagte führt seit 1911 die Unternehmensbezeichnung „Peek & Cloppenburg KG“. Die spätere Klägerin ... Beklagte auf ihrer Internetseite die Bezeichnung „Peek & Cloppenburg“ ohne weitere Zusätze verwendet. ... ersten Seite ihrer Website das Firmenschlagwort „Peek & Cloppenburg“ zu benutze…
Mus' musings | 1. August 2010 —The Great Decoupling of Corporate Profits from Jobs – by Robert Reich Nokia Siemens Holds Talks With Private Equity – More good news (M&A related) from Germany A Peek Inside the M&A Playbooks of Technology’s Top Acquirers – Google, Cisco and the likes on their M&A strategies…
Archivalia | 12. Juli 2010 — ... vom 22. Januar.2009, Az.: I ZR 247/03). Es ging um in Italien unerlaubt nachgebaute Möbel von Le Corbusier, die als Sitzgelegenheiten und in einer Schaufensterdekoration von Peek & Cloppenburg Ver48 wendung fanden. Der EuGH sah eine Verbreitung nur bei einer Eigentumsübertragung gegeben. Absat…
LEGALIT.de | 26. Juni 2010 — ... Abgrenzungsvereinbarung unproblematisch nebeneinander jeweils die Unternehmensbezeichnung “Peek & Cloppenburg KG”, die Beklagte seit 1911, ... auch unter den Bezeichnungen peekundcloppenburg.com, peek-cloppenburg.de, pundc.de und p- ... p-und-c.de, puc-online.de, peek-und-cloppenburg.d…
Kurz Pfitzer Wolf | 22. Juli 2009 — Was war passiert? Eine italienische Firma produziert Polstermöbel, darunter auch Möbelstücke nach den Entwürfen von Le Corbusier. Zu diesem Zweck…