PC

Schlosser Aktuell | 23. Mai 2012 — ... die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer ... Echoeffekte), wird auf dem betreffenden PC installiert und steuert den DSP- ... die Zentraleinheit des PC anschließbar, wie es Anm. 5 C Nr ... zusammenarbeiten. Warum der sog. Host-PC nicht als Dat…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2012 —BGH Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 59/10 - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät UrhG § 54 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Es kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass sämtliche PCs mit eingebauter Festplatte, die in den Jahren 2002 bis 2005 in Verkehr gebracht wurden, im Sinne des …

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Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... Frage, ob die von der Beklagten in Verkehr gebrachten PCs mit eingebauter Festplatte zur Vornahme von Bild- und Tonaufzeichnungen geeignet und bestimmt waren, nicht auf die Gerätegattung „PC mit eingebauter Festplatte“ abgestellt werden. Der Bundesgerichtshof hat zwar in seiner Entscheidung…

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Recht am Bild | 13. Februar 2012 — Der Gedanke, dass jemand, der kino.to besucht hat, mit einer Strafverfolgung rechnen muss, war bisher erst einmal theoretischer Natur. Jetzt hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden allerdings im Zuge der Read more ... …

Jus@Publicum | 1. Januar 2012 — …….. Ohne Mäuse kommt keiner (na, sagen wir: kaum einer) aus. Auch wenn es – wirklich! – noch Menschen geben soll, die keine brauchen. Und keine haben. Sondern mit tapes und taste/s auskommen. Für alle anderen wird das hier vielleicht nicht uninteressant sein: Und als §§Schubbserin interessie…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Oktober 2011 — ... dass bei dem Kauf eines gebrauchten PC grundsätzlich ein Betriebssystem mitgeführt werde, ... Modell- und Herstellerbezeichnung „HP Dualcore Slimline PC Pavillion s3047″, nachdem die Klägerin den ... deshalb dauerhaft zugeführt werden muss. Der PC funktioniert technisch ordnungsgemäß.…

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Jus@Publicum | 30. September 2011 — Ein 25-jähriger Brite muss ins Gefängnis, weil er sich im Internet über die Tode von vier Teenagern lustig gemacht hat. Zusätzlich zur Freiheitsstrafe wurde dem Mann die Nutzung von Websites wie Facebook, Twitter und YouTube innerhalb der nächsten fünf Jahre verboten. Der Verurteilte kannte …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2011 — ... .10 6 C 20.11 Rundfunkgebühren für Internet-PC Das BVerwG hat entschieden, dass keine Rundfunkgebührenpflicht für für Internet-PC´s als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten ... zum Empfang bereitgehalten wird, dem auch der PC als Zweitgerät zuzuordnen ist, ohne dass es ... : "BVerwG: …

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Jus@Publicum | 12. August 2011 — ... nunmehrigen Jurastudiums umgestiegen. Schon vor 30 Jahren beim allerersten PC war die Technik war nicht neu, die Bauteile ... normale“ elektrische Schreibmaschine und eine sog. Bildschirmschreibmaschine und ein (!) PC im Schreibbüro in den Augen meines rund 30 Jahre ... Fähigkeiten für L…

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PETRINGS.DE | 23. Juli 2011 — ... Fragen zur Vergütungspflicht von Drucker und PC vorgelegt. Klägerin ist die VG ... . mit einer "Gerätekette" aus Scanner, PC und Drucker Vervielfältigungen wie mit ... bei einer lediglich aus einem PC und einem Drucker bestehenden "Gerätekette ... ": Falls die "Gerätekette" aus Scan…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Juli 2011 —Der BGH hat am 21.07.2011 in mehreren Beschlüssen den Dauerbrenner urheberrechtliche Vergütungspflicht für Drucker und PCs nunmehr dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: EuGH muss über die urheberrechtliche Vergütungspflicht von Dru…

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Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Über das Recht eines Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer einer eBay-Auktion hat der BGH heute im hier berichteten Verfahren entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay au…

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Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung stand (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII. Senat auch in einem weiteren Verhandlungstermin heute [VIII ZR 305/10] mit Fragen der Internetauktionsseite …

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Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — click Der BGH hat heute [Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09] erwartungsgemäss zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos (siehe Bericht hier) heute entschieden, dass auch hier die Regeln des Stellvertretergeschäfts grundsätzlich zur …

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Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — wem seins? Genauer gesagt: Wem seins verkauft wurde und was passiert, wenn man darüber getäuscht wird auf Verkäuferseite eines eBay-accounts und des von einem account und vermeintlich dessen Inhaber abgegebenem Angebot. Heute beschäftigt das den BGH. Und wie weit das unbefugte Nutzen des Acco…

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