Patentamt

Markenserviceblog | vor 31 Stunden — Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet! Ähnliche Artikel: Basics: M…

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MarkenBlog | 1. Dezember 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST< …

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ipweblog.de | 7. Oktober 2011 — ... nicht davon abhängig, ob das Streitpatent auf den Einsprechenden übergegangen ist. Dem steht auch BGH GRUR 1995, 333, 335 – Aluminium-Trihydroxid nicht entgegen, dem zu Folge das Patentamt in seine Sachentscheidung über den Einspruch auch Widerrufsgründe einbeziehen kann, auf die sich de…

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PatentWeblog | 7. Oktober 2011 — ... nicht davon abhängig, ob das Streitpatent auf den Einsprechenden übergegangen ist. Dem steht auch BGH GRUR 1995, 333, 335 – Aluminium-Trihydroxid nicht entgegen, dem zu Folge das Patentamt in seine Sachentscheidung über den Einspruch auch Widerrufsgründe einbeziehen kann, auf die sich de…

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ipweblog.de | 7. Oktober 2011 — ... nicht davon abhängig, ob das Streitpatent auf den Einsprechenden übergegangen ist. Dem steht auch BGH GRUR 1995, 333, 335 – Aluminium-Trihydroxid nicht entgegen, dem zu Folge das Patentamt in seine Sachentscheidung über den Einspruch auch Widerrufsgründe einbeziehen kann, auf die sich de…

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Kanzlei Dr. Schenk | 15. September 2011 — Die zunächst im Jahre 2009 vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) als sittenwidrig eingestufte Wortmarke mit dem Titel „FICKEN“ wurde nunmehr vom Deutschen Patentgericht (BPatG) mit Beschluss vom 03.08.2011 – 26 W 116/10 als nicht „unanständig“ angesehen und kann somit in das Markenregist…

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Jus@Publicum | 25. August 2011 — ... des Trumm“ In diesem Fall u.a. die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft. Die hat nämlich beim Patentamt in München einen Antrag eingereicht – und dem hat das Patentamt stattgegeben. (Siehe Bericht u.a. hier und dort) Anklicken um Mir ist es schon deswegen wurscht, ...…

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Recht geblogt | 16. August 2011 — Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten das Patent mit der Nummer 8.000.000 an die Firma Second Sight Medical Products, Inc., für eine Sehprothese, die Menschen, die aufgrund einer Netzhaut-Degeneration erblindet …

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Visae Patentes | 6. August 2011 —In a new article titled "Einwendungen Dritter in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt werden gestärkt" (in German, sorry; automatic Englisch translation by google) on the ksnh::jur blog, I report on the recent approach of the EPO to provide a well-structured web portal for easy submission of t…

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MarkenBlog | 21. Juli 2011 — 65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen… …

MarkenBlog | 14. Juli 2011 — Da ist er endlich! http://presse.dpma.de/docs/pdf/jahresberichte/jb2010_dt.pdf …

Recht geblogt | 7. Juni 2011 — Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll, über das Internet Kommentare zu Patentanmeldungen vor deren Zulassung zu sammeln. Die „Peer to Patent“-Website soll Sachverständigen aus der wissenschaftlichen und techn…

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MarkenBlog | 24. Mai 2011 — Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA. Aktenzeichen: 3020110163685 Nizzaklassen: 25, 24, 28 Markenanmeldung vom 18.03.2011 Quelle: DPMA …

MarkenBlog | 23. Mai 2011 — Das japanische Patentamt meldet die Anzahl der Markenanmeldungen für das Jahr 2010: 113.519 Das Wachstum zum Vorjahr beträgt 2,4%. …

markenrecht24.de | 19. Mai 2011 —Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. dur…

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