sueddeutsche.de | 13. März 2012 — Wegweisendes Urteil in Indien: Der Pharmakonzern Bayer muss das Patent für sein Krebsmedikament Nexavar an einen heimischen Hersteller weitergeben. Als Generikum soll das Mittel billiger verkauft und so für die Menschen im Schwellenland erschwinglich werden. …
DESIGNSCHUTZ news.de | 13. März 2012 — ... Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design- ... Designs in einer Sammelanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt sichergestellt werden; ein klarer .…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2012 — ... eine andere fehlerhafte Sachbehandlung des Deutschen Patent- und Markenamtes in der Vorinstanz, ... jedoch bei Vertretbarkeit der vom Deutschen Patent- und Markenamt zugrunde gelegten Auffassung ... bei richtiger Sachentscheidung durch das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gerichtsk…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2012 — ... eine andere fehlerhafte Sachbehandlung des Deutschen Patent- und Markenamtes in der Vorinstanz, ... jedoch bei Vertretbarkeit der vom Deutschen Patent- und Markenamt zugrunde gelegten Auffassung ... bei richtiger Sachentscheidung durch das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gerichts…
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... 849 VINHO VERDE PORTUGAL Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 18. ... beantragt, den Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 18. Oktober 2010 aufzuheben und die Löschung der ... S…
MarkenBlog | 13. März 2012 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 46 550 ZAHNFREUNDE Nizzaklassen: 35, 38, 40, 41, 42, 44 30 2008 034 947 LEOPARD Nizzaklassen: 12, 13, 37 30 2008 034 952 LEOPARD EVOLUTION Ni…
ipweblog.de | 12. März 2012 — ... Präsidentschaft: “Another disappointment was Poland’s inability to ink a final agreement on the EU patent. … But … the Polish presidency has “hit a wall” because of the opposition of “one or two member states” over the location of the central patent court.” Begeisterung über ein bald zu …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 12. März 2012 — ... eine andere fehlerhafte Sachbehandlung des Deutschen Patent- und Markenamtes veranlasst worden ist, ... bei richtiger Sachentscheidung durch das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gerichtskosten entstanden ... andere fehlerhafte Sachbehandlung des Deut- schen Patent- und Markenamtes …
kanzlei.biz | 12. März 2012 — ... Mobiltelefonen und Tablet-Computern, die Verletzung eines Patents von Apple bejaht. Ebenso wurde bereits ... US-amerikanische Unternehmen Apple die Verletzung von Patenten an Mobiltelefon- bzw. Tablet-Computertechnik durch ... verkündet hat, ging es um ein Patent betreffend die Fotoverwaltung…
MarkenBlog | 12. März 2012 — ... misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.03.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 162 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011015717 Nizzaklassen: 16, 21, 25 302011015654 Nizzaklassen: 14, 16…
MarkenBlog | 9. März 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 12 310 Nizzaklasse: 03 30 2008 008 608 Nizzaklassen: 09, 20 30 2008 021 574 HACIENDA Nizzaklasse: 43 30 2009 024 160 N…
MarkenBlog | 8. März 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 126 852 TWIST Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 156 988 Jogonese Nizzaklassen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 …
MarkenBlog | 7. März 2012 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 09. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 43 771 Nizzaklassen: 29, 31, 35, 44 306 63 153 Rolschter Festzelt Nizzaklassen: 32, 43 Quelle: DPMA …
DESIGNSCHUTZ news.de | 7. März 2012 — Design: Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH; Quelle: DPMA GM DE 402011003535 Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Innenei…
kanzlei.biz | 6. März 2012 — ... . Entscheidungsgründe: I . Die Wortmarke Coffea ist am 20. April 2009 unter der Nummer 30 2009 003 441 für die Waren "Kaffeemaschinen" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 22. Mai 2009 veröffentlicht worden. Gegen die Eintragung…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
MarkenBlog | 3. Juli 2006 — Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen. Die Marke ge…
BERLIN BLAWG | 9. September 2008 —In der Dienststelle des DPMA in Jena werden sämtliche deutsche Geschmacksmusteranmeldungen sowie ein Gutteil der deutschen Markenanmeldungen bearbeite…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
MarkenBlog | 29. Juli 2009 — von der DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH, vielen Dank für Euer nettes Erinnerungsschreiben im möchtegern-amtlichen Layout. Ich möchte den …
ipweblog.de | 18. Juli 2009 — LG Mannheim Urteil vom 27.2.2009, 7 O 94/08 Amtliche Leitsätze: 1. Der Einwand des als Patentverletzer in Anspruch genommenen, der im Register …
MarkenBlog | 7. Juni 2007 — Welches Tier ist das beliebteste “Markentier”? Beherbergt das Markenregister mehr Hunde als Katzen? Welche Marke stellt das älteste Tier im Regis…
MarkenBlog | 28. September 2006 — Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garte…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
