Patent

MarkenBlog | 21. Februar 2012 — ... Markt. “Wir haben uns die Technik zur Herstellung der Flecken extra patentieren lassen“, sagt Oetker-Sprecher Jörg Schillinger. Das sogenannte Geschmacksmuster ist in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes in München eingetragen. “Paula“ hat sogar eine eigene Homepage. Qu…

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kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — ... ; Schuhwaren, einschließlich Sportschuhwaren; Teile von Schuhwaren, insbesondere Sohlen, Absätze, Stollen, Spikes“ angemeldete Wortmarke BIOFUN hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit zwei Beschlüssen vom 25. März 2009 und vom 23. September 2010, …

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Rechtslupe | 21. Februar 2012 — ... machte 1985 während seiner Arbeit als Chemiker eine Erfindung, für die ihm ein Patent erteilt wurde. Er schloss mit seinem Arbeitgeber eine Vergütungsvereinbarung, da der Arbeitgeber ... . Die beklagte Versicherung verteidigte sich mit dem Einwand, dass für Streitigkeiten des Patent- un…

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MarkenBlog | 20. Februar 2012 — ... sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.02.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 204 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011010208 Nizzaklassen: 18, 25, 28 302011010211 Nizzaklassen: 18, 21, 25 30201…

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MarkenBlog | 17. Februar 2012 — Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 30 2008 026 096 accepture Nizzaklassen: 35, 43 30 2008 047 588 Nizzaklassen: 6, 7, 8, 18 30 2008 077 841 Nizzaklassen: 35, 42 …

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MarkenBlog | 16. Februar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 32 309 Nizzaklassen: 39, 41, 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

kanzlei.biz | 15. Februar 2012 — ... wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 26. April 2011 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. ... . April 2011 hat die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts der angemeldeten Wortmarke 30 2009 020 878.6 ... , den Beschl…

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Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — ... als Vorteil sichern, indem sie den Namen “Valentin” als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für “Gebäck, Torten, Pralinen, Bonbons, Kekse, Konfekt, Lebkuchen ... auch von den bärigen Schlingeln nicht mit den allersüssesten Bestechungsversuchen und …

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 14. Februar 2012 —Ein Schreiben, in dem an die Verlängerung einer eingetragenen Marke erinnert wird, ist irreführend, wenn nicht erkennbar ist, dass es sich um das Schreiben eines privaten Dienstleisters handelt und das Anschreiben eine nicht vorhandene Beziehung zum Deutschen Patent- und...…

MarkenBlog | 13. Februar 2012 — ... misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.02.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 202 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011004119 Nizzaklasse: 12 302011008976 Nizzaklasse: 05 30201100883…

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Lawspot | 12. Februar 2012 — ... Doyle aus Chicago reichte 1994 ein Patent in den USA ein, dass ... T-shirts), seien alles Abwandlungen seines Patentes. Er wollte daher jetzt Geld ... eine Jury zunächst entscheiden, ob die Patente gültig sind oder nicht. Sollte ... Patentverletzungen - und gewann. Microsoft habe unrecht…

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ipweblog.de | 11. Februar 2012 — ... historische Beispiele von U-Boot-Patenten werden ausführlich diskutiert, um Missbrauch ... bewusst nicht erläutert zu haben. - Patente werden lächerlich gemacht, wobei wieder ... ein Informatiker (als Adressat des Patents) diese Auffassung im Licht der ... auf ihre Entwicklungsleist…

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IP|Notiz | 10. Februar 2012 — ... von Senta Bingener trägt den Untertitel “Ein Leitfaden für die Praxis.” Anders als in so manchem anderen juristischen Werk ist hier der Name auch Programm. Die Autorin selbst ist Erinnerungsprüferin im Deutschen Patent- ud Markenamt und kennt die Praxis genau – insbesondere auch die der Beh…

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SPIEGEL ONLINE | 10. Februar 2012 —Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard UMTS. Es ist allerdings nur einer von vielen Streitfällen.…

it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... der beteiligten Verkehrskreise eine Verkehrsgeltung erlangt wurde, sowie aufgrund einer notorischen Bekanntheit. Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. …

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