Patent

it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — ... nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken und Urheberrechte. Auch im Bereich der Überlassun…

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kanzlei.biz | vor 21 Stunden — ... am 12. Februar 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet ... eines Ingenieurs. Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat diese unter der Nr. 30 2011 ... , den Beschlus…

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Rechtslupe | vor 27 Stunden — ... Bundesgerichtshofs kann allerdings der Nutzer des Patents grundsätzlich dem Unterlassungsbegehren des Inhabers eines standard-essentiellen Patents den Einwand entgegenhalten, dieseer handele kartellrechtswidrig und ... , wenn er den Gegenstand des Patents bereits benutzt, bevor der Patentin…

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it-recht-deutschland | vor 46 Stunden — ... der beteiligten Verkehrskreise eine Verkehrsgeltung erlangt wurde, sowie aufgrund einer notorischen Bekanntheit. Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. …

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markenrecht24.de | vor 47 Stunden —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…

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it-recht-deutschland | vor 47 Stunden — ... anbietet, auf Einwilligung in die Löschung von 27 im Markenregister des deutschen Patent- und Markenamts eingetragenen Marken in Anspruch. Bei den im Streit befindlichen ... . Der Kläger hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt in die Lösch…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 48 Stunden — ... Die Antragstellerin hat am 25. Mai 2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung „Thüringer Klöße” ... für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel) geführt wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Antrag im Markenblatt veröffentlicht. ... handelt, fristgerecht E…

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MarkenBlog | vor 2 Tagen — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 52 630 Nizzaklassen: 9, 16, 37, 38, 42 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 30 2010 066 628 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA …

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... in einem Vertrag definiert werden. Wenn die eigene Leistung nicht nur exklusiv einem Kunden zur Verfügung gestellt werden soll, spielen immaterielle Schutzrechte (Marken-, Patent-, Urheberrechte & Co.) eine wichtige Rolle. Mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) können wichtige R…

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it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken- und Urheberrechte. Auch im Bereich der Überla…

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MarkenBlog | vor 3 Tagen — ... oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.02.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011006652 Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28, 33, 34, 35 302011006…

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it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... anbietet, auf Einwilligung in die Löschung von 27 im Markenregister des deutschen Patent- und Markenamts eingetragenen Marken in Anspruch. Bei den im Streit befindlichen ... . Der Kläger hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt in die Lösch…

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markenrecht24.de | 1. Februar 2012 —Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel …

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Kleinblog | David Klein | 31. Januar 2012 —IPCom und HTC liefern sich eine quasi weltweite Auseinandersetzung um diverse Patente, u.a. um ein Patent (U.S. Patent No. 6.879.830), welches eine Technik beschreibt, mit Hilfe derer es einem Mobilfunkgerät möglich ist, von einer Basisstation zur nächsten weitergereicht zu werden. … Continue readin…

MarkenBlog | 31. Januar 2012 — ... : 04 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER, München, DE Schweizer Marken: 02 Wortmarken: 02 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Bern, CH und Isl…

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