Rechtslupe | 6. August 2010 — ... 109/06, GRUR 2009, 1167 Tz. 14 = WRP 2009, 1520 [Partnerprogramm]). Diese Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung hat das Berufungsgericht vorliegend festgestellt. ... AirDSL – Domainname mit Werktitelschutz Marken im Versandhandel Markenverletzung durch Partnerprogramme im…
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Partnerprogramm
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2009 —BGH Urteil vom 07.10.2009 I ZR 109/06 Partnerprogramm MarkenG § 14 Abs. 2 und 7 Leitsätze des BGH: a) ... Werbepartnern eine Auswahl für die Gestaltung der Werbemittel vorgibt, in das Partnerprogramm aufgenommen wird. Die Haftung nach § 14 Abs. 7 ... dabei auf das Handeln des Beauftragten auf eine…
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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 2. November 2009 — ... eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 109/06 – Partnerprogramm), mit der der BGH überraschender Weise eine Entscheidung ... . Fazit: Der Bundesgerichthof hat mit der Entscheidung „Partnerprogramm“ die bislang gängige Rechtsprechung der „Beauftragtenhaftung“ ... Entscheidun…
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Internet-Law | 28. Oktober 2009 — ... Inhalt des Werbepartnerprogramms für jeden Besucher, der über den Werbelink zu dem Unternehmen gelangt und mit diesem einen Geschäftsabschluss tätigt, eine Provision gezahlt wird und der betreffende Werbepartner (Affiliate) erst nach einer Überprüfung durch den Unternehmer (Merchant) selbst in …
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MCNeubert lawblog | 16. Oktober 2009 — ... ab 23.10.2009 geltenden neuen Teilnahmebedingungen des Amazon.de Partnerprogramms. Die folgenden Bedinungen sind neu: Websiten sind nicht für die Teilnahme am Partnerprogramm geeignet, wenn sie irgendeine Marke von Amazon.com Inc. ... ist sicher möglich denjenigen die Teilnahme am Ama…
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Archivalia | 27. Mai 2009 — ... zentralen Aufgaben an". Die stichwortgesteuerte Google-Buchsuche, bei der der Nutzer Zugriff nur auf ausgewählte Passagen hat, sei davon nicht betroffen. Das Removal entfernt die Titel komplett aus der Buchsuche; möglicherweise bezieht sich der "Zugriff nur auf ausgewählte Passagen" auf die Te…
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Klausel in
Rechtsschutzversicherungsverträgen unwirksam (beck-blog) »
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2008 — Nach Auskunft von Kim Engels stellt Yahoo nun sein Partnerprogramm zum Jahresende ein. In einem Newsletter erklärte Yahoo u.a. “Das Partnerprogramm von Y!SM wird am 31. Dezember 2008 geschlossen. Bitte entfernen Sie daher rechtzeitig alle Y!SM-Links und -Werbemittel von Ihren Webseiten, da ..…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 16. August 2006 —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Sind Affiliates Handelsvertreter?".Inhalt: Ein Partnerprogramm besteht aus einem Unternehmer (Merchant), der auf seiner Internetseite ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet, ...…
Handakte WebLAWg | 2. September 2004 —Apple legt Partnerprogramm für iTunes Music Store auf. Unternehmen, die am Programm "iTunes Affiliates" teilnehmen, können direkt auf Angebote des...…
Archivalia | 27. Mai 2009 —http://www.welt.de/die-welt/article3810334/Verlag-C-H-Beck-verweigert-sich-Google.html Eingermaßen rätselhaft stehe ich vor der folgenden Formulierung…
