Juraexamen.info | 19. Januar 2012 — Manche Entscheidungen sind wichtig, manche umstritten und manche eher deshalb interessant, weil sie einen Blick in den Geist der Parteien zulassen. So lag es hier: Mit einem scho…
Juraexamen.info | 3. November 2011 — Es ist ein Dauerbrenner im Examen: Die NPD (oder eine andere radikale Partei) möchte eine Wahlkampfveranstaltung durchführen. Darf sie dazu die Einrichtungen einer Gemeinde nu…
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rechtsanwalt.com | vor 8 Stunden — ... oder verspricht. Hierbei fallen der Wille des Erklärenden und das objektiv Erklärte auseinander. Wenn sich beide Parteien irren und z.B. einen Kaufvertrag unterschreiben, in dem ein falscher Kaufpreis angegeben ist, so gilt das tatsächlich von den Parteien gewollte (“falsa demonstratio non…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 2 Tagen — ... keinen justiziablen Vortrag und bestätigte die Abweisung nach 28 USC §1915(e)(2)(B). Eine Klageänderung zuzulassen, war dem Untergericht ebenfalls nicht geboten. Sie wäre fruchtlos, entscheidet der United States Court of Appeals for the Third Circuit in Philadelphia am 6. Februar 2012. Die Kla…
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... Satz 1 VwGO, 251 Satz 1 ZPO angeordnet, nachdem beide Parteien dies mit Schriftsätzen vom 13. bzw. 25. Januar ... in solchen Konstellationen. Zum anderen ist auch dann, wenn die Parteien die Anordnung des Ruhens des Verfahrens übereinstimmend beantragt haben, ... nicht erfordert, dass er …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... dabei nur die Versandkosten für die Europäische Union und die Schweiz an, kann ein bloßer Bagatellverstoß nach § 3 Abs. 1 UWG vorliegen.“ Hintergründe des Falls Beide Parteien des Rechtsstreits betreiben eBay-Shops. Der Antragsgegner verkaufte hierbei überwiegend an Inländer Elektro-Ha…
SPIEGEL ONLINE | vor 3 Tagen —Griechenlands Finanzminister sieht sein Land "auf Messers Schneide", die Regierung kämpft an mehreren Fronten. Noch heute soll sie mit den Parteien auf neue Einsparungen, mit Banken auf den Schuldenschnitt einigen. Ein Überblick zeigt, wie die Verhandlungen weiter laufen. …
SPIEGEL ONLINE | vor 6 Tagen —Geld für das Sommerfest, Hilfe beim Parteitag, kleine Gefälligkeiten - die Affäre um Bundespräsident Wulff und Partykönig Schmidt lenkt den Blick in eine Grauzone: Der Berliner Polit-Betrieb setzt oft auf Sponsoren aus der Industrie. Für die Parteien ein Millionengeschäft.…
Andere Ansicht | vor 6 Tagen — Neulich am auswärtigen Arbeitsgericht: Der Richter schlägt den Parteien in der Güteverhandlung folgenden Vergleich vor: Der Beklagte zahlt zur Abgeltung aller Ansprüche einen Betrag von 125 EUR und einen weiteren Betrag von 250 EUR, mithin 275 EUR. Auf den Einwand der Klägervertreterin, dass …
FOCUS Online | 2. Februar 2012 — ... Zusammenstößen nach dem Abpfiff des Spiels getötet. Um weitere Krawalle zu verhindern, bezogen Soldaten Stellung. Mehr zum Thema Begünstigungen für alle Parteien - Wulff, Wowereit, Beck – wie Partykönig Schmidt die Politiker umgarnte Prozess in Eschweiler - SS-Verbrecher zerrt …
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... Behörden der Sache nach. Mehr zum Thema „Schlecht für den Arbeitsmarkt“ - EU rügt „Herdprämie“ der CSU Begünstigungen für alle Parteien - Wulff, Wowereit, Beck – wie Partykönig Schmidt die Politiker umgarnte Prozess in Eschweiler - SS-Verbrecher zerrt Journalisten v…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... gar von einem "Gauleiter". Mehr zum Thema „Schlecht für den Arbeitsmarkt“ - EU rügt „Herdprämie“ der CSU Begünstigungen für alle Parteien - Wulff, Wowereit, Beck – wie Partykönig Schmidt die Politiker umgarnte Prozess in Eschweiler - SS-Verbrecher zerrt Journalisten…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... nach Hamburg? Ein paar Tage ausspannen im südfranzösischen Banyuls-sur-Mer? Partymanager Manfred Schmidt ließ seine Gunst nicht nur Christian Wulff zukommen, sondern Politikern aller Parteien - die nahmen meist dankend an. Mehr zum Thema Mutmaßlicher Terrorhelfer - GSG 9 schläg…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... Schmidt ließ seine Gunst nicht nur Christian Wulff zukommen, sondern Politikern aller Parteien - die nahmen meist dankend an. Mehr zum Thema Prozess in ... den Arbeitsmarkt“ - EU rügt „Herdprämie“ der CSU Begünstigungen für alle Parteien - Wulff, Wowereit, Beck – wie Partyköni…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... Gericht GSG 9 nimmt mutmaßlichen Terrorhelfer fest - NSU und Antifa – Neonazi-Jagd im alternativen Milieu „Schlecht für den Arbeitsmarkt“ - EU rügt „Herdprämie“ der CSU Begünstigungen für alle Parteien - Wulff, Wowereit, Beck – wie Partykönig Schmidt die Politiker umgar…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 1. Februar 2012 —CK - Washington. Richter genießen in den USA Hochachtung. Sie thronen königlich über den Parteien. Sie wurden Richter, weil sie als Rechtsanwälte besondere Kompetenz bewiesen. Warum zollen sie dann ... nicht in den unteren Etagen der Gerichtsverwaltung als Zuhelfer eines Richters oder der Aufruf…
SPIEGEL ONLINE | 31. Januar 2012 —Das Gesetz hat für heftigen Streit zwischen Paris und Ankara gesorgt. Nun wollen Parlamentarier verschiedener Parteien das französische Völkermord-Gesetz doch noch stoppen. Der Verfassungsrat soll die Vorlage überprüfen - die türkische Regierung freut sich. …
beck-blog | 2. April 2010 — Die zunehmende Verbreitung von Mediation bei deutschen Gerichten stellt uns Anwälte häufig vor die Situation, dass Gerichte mehr oder weniger fre…
JuracityBlog | 19. Juni 2006 — Das arbeitsgerichtliche Verfahren zeichnet sich besonders durch den nach § 54 ArbGG obligatorisch vorgesehenen Gütetermin aus. Eine Vielzahl arbe…
Onlinespielerecht | 7. September 2009 — Ein Vertrag unterliegt nach Art. 27 EGBGB grundsätzlich dem von den Parteien gewählten Recht. Nach einem Urteil des LG Heilbronn können Rechtswah…
Das Blog für IT-Recht | 18. Januar 2010 — In den letzten Monaten kam es vermehrt zu Datenskandalen, bei denen oftmals tausende sensible Daten wie Bank- und Adressdaten von Personen ausgel…
Rechtslupe | 2. Juni 2009 — Ein Verstoß des Anwalts gegen die Pflicht zur Vermeidung von Interessenkollisionen führt nicht zum Verlust solcher Honoraransprüche, die schon vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. Mai 2009 —BGH, Urteil vom 30.04.2009 Az. I ZR 42/07 DAX; Vorinstanzen: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 26.07.2006 Az. 2/6 O 452/05, OLG Frankfurt a.M., Urte…
Handelsvertreter Blog | 5. Januar 2010 — Immer wieder erwischt es den AWD böse : Schon vor etwa einem Jahr machte das LG Hannover dem AWD einen bösen Strich durch die Rechnung. Ende letz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2010 — BGH, Urteil vom 04.03.2010, Az. III ZR 79/09 §§ 611; 631 BGB Der BGH hat entschieden, dass ein “Internet-System-Vertrag”, bei welchem der Auf…
Das Immobilienrechtsblog | 20. März 2009 — LG Heilbronn, Urteil vom 18.11.2007, 2 O 448/07 Ein hoch umstrittenes Thema ist immer noch, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter dem Miete…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Februar 2008 —1. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die die Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen regeln, stellen keine bloßen Abreden über den …