Anliegerkosten eines Parks

Rechtslupe | 28. Februar 2012 — ... denen es um den Tilla-Durieux-Park und seine Kostentragung ging. Das ... Berlin-Tiergarten den Tilla-Durieux-Park fertiggestellt, der südlich des Potsdamer ... mit dem nahegelegenen Mendelssohn-Bartholdy-Park und dem Tiergarten Grünanlagen zu ... sich bei dem Tilla-Durieux-Park um eine …

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Kein Hausfriedensbruch im Park – auch nicht im Schanzenviertel

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. September 2011 — Hausfriedensbruch / Freispruch / Strafrecht / Ingewahrsamnahme Das Amtsgericht hat eine Frau vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs nach §123 StGB freigesprochen. Ihr wurde vorgeworfen, widerrechtlich die Grünfläche des Mövenpick-Hotels im Schanzenpark betreten zu haben. Dem Urteil gin ein langer…

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Schatten

Andere Ansicht | 11. Juli 2010 — Gerade in RL und via Foursquare im Ringpark eingecheckt. Hier ist es wenigstens etwas schattig. Die Wettervorhersage auf dem Blackberry zeigt seit heute morgen konsequent Regen an. Aber davon keine Spur. …

OLG Brandenburg: Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen keiner Erlaubnis der zuständigen Stiftung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2010 — OLG Brandenburg, Urteil vom 18.02.2010, Az. 5 U 12/09, Az. 5 U 3/09 und Az. 5 U 14/09 § 97 UrhG Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg kein Unterlassungsanspruch gegen gewerbliche Fotografen bzw. Fotoagenturen zusteht, m…

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Tatort Hofgarten Bayreuth

Jurablog | 7. Mai 2009 —Bei dem Bayreuther Hofgarten, ebenso wie bei der Eremitage in Bayreuth, handelt es sich um frei zugängliche Parkanlagen, die von der Bayerischen Schlösserverwaltung verwaltet werden. Besonders der Hofgarten ist Dank seiner unmittelbaren Innenstadtlage gerade in den warmen Monaten ein beliebtes Ziel …

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