http://www.jurablogs.com/thema/paris Mon, 06 Feb 2012 13:03:13 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/hach-angie-schafft-mehr-deutschlands-frauenbild-alice-s?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hach-angie-schafft-mehr-deutschlands-frauenbild-alice-s Jus@Publicum - Charmant auf Zack Lesen Sie (hier und da) – und sagen Sie mir, ob ich nicht recht habe: Angela Merkel schafft mehr für Deutschlands Frauen-echte-Power-an-die-Macht, als Alice S. je zuvor, der es ja nur noch die Petersilie zu verkacheln, pardon: zu verhageln scheint. Angela Merkel dagegen: bis über die Grenzen hinüber nach – Vive la France! – Paris, wo Frauenbilder ganze Ären prägten. M… mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 13:03:13 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/cherchez-femme?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/cherchez-femme Jus@Publicum - In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dialog 2009″ im Flughafen Hannover eingeladen wurden. Entsprechende E-Mails von Bettina Wulff an das … mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 10:07:41 +0100 kLAWtext http://www.jurablogs.com/de/go/louis-vuitton-artikel-internet-kaufen-teuer-werden?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/louis-vuitton-artikel-internet-kaufen-teuer-werden kLAWtext - ...und das nicht nur, weil die Taschen, Portemonnaies und sonstigen Accessoires ohnehin schon, sagen wir mal, nicht preiswert sind. Sondern auch deswegen, weil im Internet eine Menge Plagiate und Replica zu finden sind, die nicht den Segen der Markeninhaber haben. So geschehen bei einer Dame, die unter der Vertrauen erweckend echt wirkenden Adresse www.louisvuittontaschenonline.com Lederwaren best… mehr

]]> Fri, 03 Feb 2012 13:48:00 +0100 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/ntlds-run-marken?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ntlds-run-marken MarkenBlog - Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht. Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprechen kann, bleibt damit zunächst offen. Doch scheinen einige potentielle Bewerber darauf zu spekulier… mehr

]]> Fri, 03 Feb 2012 10:48:37 +0100 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/geheim-code-civil-geknackt?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/geheim-code-civil-geknackt CMS Hasche Sigle - In loser Folge berichten wir an dieser Stelle von wagemutigen Entdeckerinnen und weltreisenden Forschern: Unseren Kollegen auf Secondment! Nach Impressionen aus Indien, Brasilien und New York berichtet Stefanie Volz aus Paris. Seit Oktober verbringe mein internationales Secondment bei CMS Bureau Francis Lefebvre, unserer französischen Partnerkanzlei aus der CMS-Allianz, im Büro Paris… mehr

]]> Thu, 02 Feb 2012 09:20:58 +0100 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/pfarrer-hundertfachen-sexuellen-kindesmissbrauch-angeklagt?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pfarrer-hundertfachen-sexuellen-kindesmissbrauch-angeklagt RA Dr. Böttner - Strafrecht / Sexueller Missbrauch von Kindern / Kindesmissbrauch / Strafverteidiger / PFarrer Vor dem Landgericht Braunschweig ist ein 46-jähriger Pfarrer der katholischen Gemeinde St. Joseph wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen angeklagt. Laut Anklageschrift hat er in insgesamt 240 Fällen den Kindesmissbrauch an drei Jungen vorgenommen. So habe er sich unter anderem n… mehr

]]> Tue, 17 Jan 2012 09:16:35 +0100 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-haftbefehl-setzt-ordnungsgemaesse-ladung-voraus?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-haftbefehl-setzt-ordnungsgemaesse-ladung-voraus RA Dr. Böttner - Eingriff in den Straßenverkehr / gefährliche Körperverletzung / Nötigung / Ladung / Vollmacht / Strafverteidiger KG Berlin, Beschluss vom 10.11.2010, Az.: 3 Ws 459/10, 3 Ws 459/10 – 1 AR 1247/10 Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte den Mann wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und versuchter Nötigung vor dem Amtsgericht Tiergart… mehr

]]> Sat, 14 Jan 2012 10:08:55 +0100 NEBGEN http://www.jurablogs.com/de/go/von-unschuldsvermutung?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/von-unschuldsvermutung NEBGEN - Der Mandant ist angeklagt, auf dem Hafengeburtstag einen Mann angegriffen und übel zusammen geschlagen zu haben. Es gibt drei Augenzeugen, die haben alles genau gesehen und den Mandanten auf den Wahllichtbildvorlagen der Polizei sofort zweifelsfrei identifiziert. Eigentlich eine klare Sache, aber dieses Mal hat die Verteidigung einen Trumpf im Ärmel: Der Mandant hatte am Tattag seine Hand aufgru… mehr

]]> Tue, 06 Dec 2011 12:04:00 +0100 Der Energieblog http://www.jurablogs.com/de/go/warum-flughafenbau-fall-beihilfeaufsicht-ist?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/warum-flughafenbau-fall-beihilfeaufsicht-ist Der Energieblog - (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Flughäfen schaffen Arbeitsplätze und ziehen Industrie- und Dienstleistungsunternehmen an. Aus diesem Grund haben Städte, Länder und Gemeinden ein großes Interesse daran, diese „Motoren“ regionaler Entwicklung finanziell zu fördern – direkt oder durch zinsgünstige Kredite. Das kann jedoch dem Verbot staatlicher Beihilfen (Art. 107 I AEUV) wid… mehr

]]> Fri, 02 Dec 2011 14:52:23 +0100 blog.oldmedia.de http://www.jurablogs.com/de/go/die-franzoesische-justiz-deutscher-sicht?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-franzoesische-justiz-deutscher-sicht blog.oldmedia.de - Dass Gerichtstermine in Frankreich anders ablaufen als in Deutschland, ist kaum überraschend. Nicht nur weil sich die Rechtssysteme deutlich unterscheiden. Ein Gerichtstermin liefert auch immer tiefe Einblicke in die Gesellschaft und Kultur eines Landes. Daniela Kahls ist seit kurzem als Korrespondentin des ARD-Hörfunks in Paris und war ziemlich überrascht über die hiesige Art der Proze… mehr

]]> Tue, 08 Nov 2011 18:53:11 +0100 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/die-icc-schiedsgerichtsordnung?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-icc-schiedsgerichtsordnung CMS Hasche Sigle - Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung nimmt auch die Zahl internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten zu. Hier ist der Weg vor ein staatliches Gericht häufig nicht die beste Lösung, weil die Parteien ein neutrales Forum suchen, sie ihre Streitigkeiten nicht öffentlich austragen möchten oder weil sie ihre Streitigkeiten durch ausgewiesene Experten in der jeweiligen Materie entschieden … mehr

]]> Fri, 04 Nov 2011 08:40:44 +0100 Kanzlei Potthast Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-begriff-flugannullierung-weit-auszulegen?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-begriff-flugannullierung-weit-auszulegen Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Der Europäische Gerichtshof hatte sich mit folgendem Fall zu beschäftigen: Die Kläger buchten einen Flug von Paris nach Vigo in Spanien. Zwar startete der Flieger pünktlich, musste aber wegen eines technischen Defektes nach dem Start nach Paris zurückkehren. Dort wurden die Kläger auf am folgenden Tag stattfindende Flüge umgebucht, aber nur einer von ihnen erhielt Unterstützungsleistunge… mehr

]]> Wed, 19 Oct 2011 09:54:46 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/50-jahre-massaker-paris?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/50-jahre-massaker-paris Blog zum Medienrecht - Während sich am Wochenende die Occupy-Demonstranten darüber ärgerten, dass die Polizei sie aus der Berliner Bannmeile vertrieben, hatten genau vor 50 Jahren freiheitsliebende Demonstranten in Paris ein ungleich existenzielleres Problem: Menschen, welche die Folter und Morde im französischen Algerienkrieg, der Mitte der 50er Jahre eskaliert war, für kritikwürdig befanden, hatten am 17. Oktob… mehr

]]> Mon, 17 Oct 2011 01:00:53 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-kuenstler-christo-steht-anspruch-unterlassung-bildagentur-zu-fotos-seinen-werken?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-kuenstler-christo-steht-anspruch-unterlassung-bildagentur-zu-fotos-seinen-werken Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Urteil vom 27.09.2011, Az. 16 O 484/10 § 8 Abs. 2 S. 3 UrhG, § 16 Abs. 1 UrhG, § 17 UrhG, § 19 a UrhG, § 50 UrhG, § 51 UrhG, § 97 Abs. 1UrhG Das LG Berlin hat entschieden, dass dem Künstler Christo (seine Frau Jean-Claude, die mit ihm das Künstlerduo Christo & Jean Claude bildete (hier), ist 2009 verstorben) ein Unterlassungsanspruch gegen eine Bildagentur zusteht… mehr

]]> Thu, 29 Sep 2011 10:36:42 +0200 Rechtsanwalt Kai Jüdemann http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-lg-berlin-27-9-2011-christo-vs-fotoagentur-16-o-484-10?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-lg-berlin-27-9-2011-christo-vs-fotoagentur-16-o-484-10 Rechtsanwalt Kai Jüdemann - Der Künstler Christo hat einen Erfolg gegen eine Fotoagentur errungen, die Aufnahmen seiner Kunstauktionen öffentlich zugänglich gemacht hat. Interessant ist der moderate Gegenstandswert, der der Abmahnung zugrunde gelegt wurde und der, soweit ersichtlich, 20.000,00 EUR beträgt. Die Entscheidung: Landgericht Berlin Im Namen des Volkes Teilurteil Geschäftsnummer: 16 O 484/1… mehr

]]> Wed, 28 Sep 2011 11:40:38 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/japan-regierung-plant-20-prozent-ee-stromanteil-2020-abnahme-regenerativ-erzeugter?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/japan-regierung-plant-20-prozent-ee-stromanteil-2020-abnahme-regenerativ-erzeugter LEXEGESE - Das japanische Parlament verabschiedete am 26.08.2011 ein Gesetz, dass die Abnahme regenerativ erzeugter Strommengen mit Hilfe von Tarifen über Marktniveau garantiert. Nach diesem Gesetz kann der Handels-und Industrieminister Vorzugspreise für regenerativ erzeugte Strommengen festlegen - es sind jedoch noch keine spezifischen Tarifhöhen für die in Frage kommenden EE-Technologien zum in… mehr

]]> Fri, 23 Sep 2011 08:14:00 +0200 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/lacoste-hat-herz-alte-reptilien?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lacoste-hat-herz-alte-reptilien MarkenBlog - Die Lacoste S.A. aus Paris hat die nachfolgenden Wortmarken übernommen und ergänzt damit ihre Repiliensammlung im Markenregister. Registernummer: 185 322 KROKODIL Anmeldetag: 21.11.1912 Nizzaklasse: 25 Registernummer: 187 068 ALLIGATOR Anmeldetag: 21.11.1912 Nizzaklasse: 25 Urspünglich wurden die Marken von der Salamander AG aus Kornwestheim angemeldet. Letzte Inhaberin der Ma… mehr

]]> Mon, 19 Sep 2011 14:23:36 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/auf-paris?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auf-paris Andere Ansicht - Ich kann mich noch gut erinnern, vor gut 16 Jahren bin ich zuletzt mit einem guten alten EuroCity nach Paris gegurgt, was von Saarbrücken aus gut 4,5 Stunden gedauert hat. Jetzt gibt es den ICE und der dem Größenwahn nie ganz abgeneigte Saarländer verkündet, die beiden Hauptstädte (gemeint sind Saarbrücken [sic!] und Paris) rückten noch näher zusammen. In gewisser Weise stimmt das, denn wer… mehr

]]> Sun, 14 Aug 2011 14:48:03 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/savoir-vivre-1?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/savoir-vivre-1 Andere Ansicht - Ein kleines nettes Bistro in Paris, endlich etwas Sonne, ein San Pellegrino und die Samstagsklausuren aus dem Examenskurs Strafrecht, die noch korrigiert werden wollen. … mehr

]]> Fri, 12 Aug 2011 16:42:42 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/frankreich-umfangreiche-offshore-solaraktivitaeten-dynamik-desertec?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/frankreich-umfangreiche-offshore-solaraktivitaeten-dynamik-desertec LEXEGESE - Am 11. Juli 2011 bekannt, dass Frankreich seine Anstrengungen erhöht, die vorhandenen Erneuerbaren-Energien-Kapazitäten, speziell die Offshore-Windkraft, weiter auszubauen. Gerade bereitet das Land eine Ausschreibung für Offshore-Windparks in Höhe von zehn Mrd. Euro vor. In der Vergangenheit blieb Frankreich in der Entwicklung der Offshore-Windkraft im europäischen Vergleich zurück. Die Be… mehr

]]> Wed, 13 Jul 2011 17:29:00 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-vergewaltigungsvorwurf-dominique-strauss-kahn?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-vergewaltigungsvorwurf-dominique-strauss-kahn Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vergewaltigung / Dominique Strauss-Kahn / Anklage Kaum sind die Vorwürfe gegen den ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn in New York auf Grund der mangelnden Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers möglicherweise entkräftet, droht nun doch eine Anklage in seiner Heimat Paris. DSK soll vor acht Jahren versucht haben, eine französische Journalistin beim Interview zu vergewaltigen. Er … mehr

]]> Sat, 09 Jul 2011 12:43:29 +0200 Die Rechtsanwäldin http://www.jurablogs.com/de/go/wir-joerg-kachelmann-dominique-strauss-kahn?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wir-joerg-kachelmann-dominique-strauss-kahn Die Rechtsanwäldin - Sensationelle Entwicklung im Falle Strauss-Kahn in New YORK. STA bezweifelt inzwischen Vergewaltigung, ahnt kriminellen Hintergrund. Wie lange dauert es noch bis nicht mehr Zimmermädchen in Paris und New York solidarisch demonstrieren, sondern Männer von New York über Paris bis Mannheim und Berlin. Allein in Deutschland kämen ja schon rund 7000 angezeiget NICHT-Verurteilte zusammen und Millionen p… mehr

]]> Fri, 01 Jul 2011 09:20:00 +0200 JIPS News http://www.jurablogs.com/de/go/eli-european-law-institute?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eli-european-law-institute JIPS News - Am 01. Juni diesen Jahres wurde in Paris das neue European Law Institute der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Das Institut, dessen Sekretariat in Wien angesiedelt ist, wurde am 16. April von zweiundfünfzig Gründungsmitgliedern in Athen gegründet. Es soll sich als internationale Einrichtung der Fortentwicklung des Europarechts widmen und beratend an dem Aus- bzw. Aufbau eines EU-we… mehr

]]> Thu, 30 Jun 2011 22:16:00 +0200 Markenrechts-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/die-french-open-markenrechtlicher-sicht?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-french-open-markenrechtlicher-sicht Markenrechts-Blog - Vergangenes Wochenende fanden in Paris die Finalspiele der „French Open“ statt. Austragungsort, des einzigen auf Sandbelag gespielten Grand Slam Tennisturniers, ist das nach dem als französischen Kampffliegerhelden benannte „Roland-Garros“ – Tennisgelände. Betrachten wir dieses Event doch mal aus markenrechtlicher Sicht: Nationale Marken In Deutschland ist der Begriff „French Open“ nicht als Mark… mehr

]]> Mon, 06 Jun 2011 16:13:42 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/warum-ferne-schweifen?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/warum-ferne-schweifen CMS Hasche Sigle - Sie suchen noch nach einer Möglichkeit, die Kosten in Ihrem Unternehmen zu reduzieren? Dann lassen Sie Ihre Mitarbeiter doch zukünftig Dienstreisen aus eigener Tasche zahlen. Vieles spricht für eine solche Regelung: Ihre Mitarbeiter müssen nicht am Schreibtisch versauern, sondern sehen die große weite Welt. Sie haben Gelegenheit, sich von ihren Familien und dem Alltagstrott zu erholen. Und … mehr

]]> Mon, 06 Jun 2011 14:01:50 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/opferschutz-europa?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/opferschutz-europa Rechtslupe - Mit einem Maßnahmenpaket möchte die Europäische Kommission gewährleisten, dass sich Opfer überall in der EU auf bestimmte grundlegende Rechte stützen können. Ein Tourist aus Polen wird bei einem Überfall in Paris schwer verletzt. Ein italienischer Schüler wird vor einer U-Bahn-Station in Helsinki tätlich angegriffen. Jedes Jahr werden der Polizei in der EU rund 30 Millionen Straftaten… mehr

]]> Thu, 26 May 2011 07:00:43 +0200 DESIGNSCHUTZ news.de http://www.jurablogs.com/de/go/design-tages-parfuemflakons-frankreich?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/design-tages-parfuemflakons-frankreich DESIGNSCHUTZ news.de - Design: L'Oréal; Quelle: HABM GGM 001782228 Für den weltweit größten Kosmetikhersteller L’Oréal wurden am 16.05.2011 insgesamt 5 europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster in das Register des EU-Musteramt HABM in Alicante eingetragen. Es handelt sich um Geschmacksmuster für das Design von Parfümflakons, die als Sammelanmeldung eingereicht wurden. Was 1907 in Paris als Betrieb für Haar… mehr

]]> Wed, 18 May 2011 12:16:24 +0200 LBR-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/fund-air-france-maschine-flug-af-447-bild-zeitung-postmortale-persoenlichkeitsrecht?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fund-air-france-maschine-flug-af-447-bild-zeitung-postmortale-persoenlichkeitsrecht LBR-Blog - An anderer Stelle hatten wir bereits festgestellt, dass das Persönlichkeitsrecht auch über den Tod hinaus geschützt wird. Aktuell berichtet die BILD in ihrer Online-Ausgabe im Zusammenhang mit dem Fund der Flugschreiber und des Wracks der am 01. Juni 2009 abgestürzten Air-France-Maschine auf dem Flug von Rio de Janeiro nach Paris in einer Art und Weise auch über die deutschen Opfer de… mehr

]]> Fri, 06 May 2011 08:15:10 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/deutschlands-arbeitsgerichte-8-stuttgart?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutschlands-arbeitsgerichte-8-stuttgart CMS Hasche Sigle - Mein Bericht über das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg hätte eigentlich schon früher erfolgen sollen. Aber eine für den 11. März anberaumte Kammerverhandlung wurde aufgehoben, und so verschob sich ein Besuch in Stuttgart. Dass ein Bericht über das Gebäude des Landesarbeitsgerichts sein musste, stand für mich von Anfang an fest. Genau genommen war mein Besuch an der neuen Gerichts… mehr

]]> Wed, 30 Mar 2011 09:47:52 +0200 abmahnschutz24.de http://www.jurablogs.com/de/go/schreiben-louis-vuitton-falsifikat?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schreiben-louis-vuitton-falsifikat abmahnschutz24.de - Soeben wird uns ein Schreiben der Louis Vuitton Malletier S.A. (Paris, Frankreich) zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Preu Bolig & Partner weist in dem Schreiben darauf hin, dass das Hauptzollamt Dresden ein sog. Falsifikat aufgefunden und im Rahmen einer Grenzbeschlagnahme beschlagnahmt habe. Der Betroffene wird aufgefordert, der Vernichtung des Louis Vuitton-Falsifikats zuzustimmen … mehr

]]> Mon, 21 Feb 2011 13:01:42 +0100 Austrotrabant's Blog http://www.jurablogs.com/de/go/belle-literie-french-court-finds-adwords-not-infringe-tm-rights-acting-neutral-hosting?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/belle-literie-french-court-finds-adwords-not-infringe-tm-rights-acting-neutral-hosting Austrotrabant's Blog - On the 19th of November the Paris Civil Court of Second instance found that Google AdWords in Google France v Syndicat français de la literie has not infringed TM-rights and was furthermore as a (hosting) provider exempted from liability.This comes as a big surprise, taking into account the traditionally very trademark-owner approach of French courts. This case is however NOT ONE OF THE… mehr

]]> Tue, 08 Feb 2011 08:00:55 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/deutsch-franzoesischer-wahlgueterstand?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutsch-franzoesischer-wahlgueterstand Rechtslupe - Auf Vorschlag der Bundesjustizministerin hat die Bundesregierung heute den Regierungsentwurf zur Umsetzung des deutsch-französischen Wahlgüterstandes in das Gesetzgebungsverfahen eingebracht. Das zugrundeliegende Abkommen hatten die französische und die deutsche Justizministerin bereits vor einem Jahr am 4. Februar 2010 in Paris unterzeichnet. In jeder grenzüberschreitenden Ehe stellt sic… mehr

]]> Thu, 03 Feb 2011 07:25:19 +0100 Rechtsanwalt in Frankreich http://www.jurablogs.com/de/go/der-franzoesische-kassationshof-stellt-franzoesischen-arbeitsrecht-klar-generaldirektor?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-franzoesische-kassationshof-stellt-franzoesischen-arbeitsrecht-klar-generaldirektor Rechtsanwalt in Frankreich - Die Große Kammer des Kassationshofs („chambre mixte de la Cour de Cassation“) hat in zwei Urteilen vom 19.11.2010 ihrer eigenwilligen Rechtsprechung der Berufungsgerichte Paris und Versailles bezüglich des Kündigungsverfahrens in der SAS (société par actions simplifiée) ein Ende gesetzt. Wir berichteten in unserem Beitrag vom 30.10. 2010 darüber. Zur Erinnerung hatten die Richter damals… mehr

]]> Mon, 17 Jan 2011 11:03:29 +0100 DLA Piper Technology and Sourcing Blog http://www.jurablogs.com/de/go/dla-piper-webinar-state-cloud-computing?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dla-piper-webinar-state-cloud-computing DLA Piper Technology and Sourcing Blog - Am 24. November 2010 veranstaltete DLA Piper das Webinar "The State of Cloud Computing". Es behandelt das Thema Cloud Computing aus technischer, kommerzieller und juristischer Perspektive. Sprecher des Webinars sind Stephanie Neuhierl (Senior Attorney, Intel, München), Scott Pierce (Director, Pfizer Business Technology, Connecticut), Richard Fisher (Consultant, London), sowie unsere Kollegen Mark … mehr

]]> Mon, 10 Jan 2011 16:15:42 +0100 Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters http://www.jurablogs.com/de/go/kuriose-islamisten?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kuriose-islamisten Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters - Gestern war ich meiner von einem arabischen (und damit natürlich auch muslimischen) Palästinenser betriebenen Stammapotheke. Einer der dortigen Mitarbeiter ist gebürtiger Tunesier (und jetzt kommts: potztausend - ebenfalls Moslem!). Nicht nur, dass dieser Mann Moslem ist - nein, der deutliche rheinische Einschlag in seiner Sprache outet ihn ganz zwanglos als einen typischen Integrationsverw… mehr

]]> Wed, 05 Jan 2011 01:08:07 +0100 Dr. Graf http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-ausgleichsanspruechen-verspaeteter-flugzeugankunft-endziel-eugh-vorlage?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-ausgleichsanspruechen-verspaeteter-flugzeugankunft-endziel-eugh-vorlage Dr. Graf - Rechtsnormen: Art. 6, Art. 7 Fluggastrechteverordnung Mit Beschluss vom 09.12.2010 (Az. Xa ZR 80/10) hat der BGH dem EuGH Fragen zu den Ausgleichsansprüchen nach der Fluggastrechteverordnung bei verspäteter Ankunft am Endziel vorgelegt. Zum Sachverhalt: Für die Klägerin war bei der beklagten Fluggesellschaft eine Flugreise von Bremen über Paris und São Paulo nach Asunción (Paraguay) g… mehr

]]> Fri, 17 Dec 2010 10:55:21 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/die-fluggastrechteverordnung-anschlussflug?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-fluggastrechteverordnung-anschlussflug Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat Fragen zu den Ausgleichsansprüchen nach der Fluggastrechteverordnung bei verspäteter Ankunft am Endziel dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt. In dem beim Bundesgerichtshof rechtshängigen Klageverfahren verlangt die Klägerin von dem beklagten Luftfahrtunternehmen unter anderem eine Ausgleichszahlung in Höhe von 600 € nach Artikel … mehr

]]> Mon, 13 Dec 2010 12:36:23 +0100 fachanwaltsliste.de http://www.jurablogs.com/de/go/bundesgerichtshof-legt-fragen-ausgleichsanspruechen-fluggastrechteverordnung-verspaeteter?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundesgerichtshof-legt-fragen-ausgleichsanspruechen-fluggastrechteverordnung-verspaeteter fachanwaltsliste.de - Die Klägerin verlangt von dem beklagten Luftfahrtunternehmen unter anderem eine Ausgleichszahlung in Höhe von 600 Euro nach Artikel 7 der EU-Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Vers… mehr

]]> Thu, 09 Dec 2010 19:11:07 +0100 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/elena-odyssee-gemeuchelt-sterbebett?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/elena-odyssee-gemeuchelt-sterbebett Datenschutzbeauftragter - Bei Elena handelt es sich um eine abgewandelte Namensform von Helena, also der schönen Helena aus der Troja-Saga, welche Paris den Kopf verdrehte, was zum Untergang Trojas führte. ELENA dagegen steht für das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis, weshalb Arbeitgeber seit Jahresbeginn die Daten ihrer Angestellten unter anderem zu Einkommen, Arbeitsstunden, Krankheitstagen un… mehr

]]> Wed, 24 Nov 2010 14:31:44 +0100 JuracityBlog http://www.jurablogs.com/de/go/facebook-kuendigung-boesen-kommentaren-sozialen-netzwerk?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/facebook-kuendigung-boesen-kommentaren-sozialen-netzwerk JuracityBlog - Nicht nur in den USA (wir berichteten), sondern auch in Frankreich haben jetzt negative Kommentare über den Arbeitgeber auf Facebook zur Kündigung geführt. Nach Ansicht des das Arbeitsgericht von Boulogne-Billancourt in der Nähe von Paris dürfen Schimpftiraden zum Anlaß für eine Kündigung genommen werden. Ein Angestellter einer französischen Projektplanungsfirma hatte in Facebook auf s… mehr

]]> Wed, 24 Nov 2010 13:57:19 +0100 Der Bearbeiter http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-apachen?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-apachen Der Bearbeiter - Ich habe eine deutsche Ausgabe von „Tarzans Rückkehr“ antiquarisch erworben. Da die Ausgabe von 1924 ist, muss man sich natürlich an die alte Schrift gewöhnen. Daneben ist aber auch manche Vokabel nicht mehr unbedingt geläufig. Das im Deutschen eigentlich nicht vorkommende besitzanzeigende Apostroph-S war aber offenbar schon 1924 im Vordringen begriffen. Auf dem Buchrücken fehlt zwar das… mehr

]]> Mon, 22 Nov 2010 12:16:00 +0100 Rechtsanwalt in Frankreich http://www.jurablogs.com/de/go/franzoesisches-arbeitsrecht-gesellschaftsrecht-befugnis-generaldirektor-franzoesischen-sas?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/franzoesisches-arbeitsrecht-gesellschaftsrecht-befugnis-generaldirektor-franzoesischen-sas Rechtsanwalt in Frankreich - Ende 2009 haben mehrere Berufungsgerichte über die Befugnis zur Kündigung von Arbeitnehmern innerhalb der vereinfachten Aktiengesellschaften (société par actions simplifiée – in Abk. „SAS“) Stellung genommen. Es handelt sich insbesondere um die folgenden Urteile: Berufungsgericht Paris vom 3. Dezember 2009 (n°09-5422); Berufungsgericht Paris vom 10. Dezember 2009 (n°09-4775) und Berufu… mehr

]]> Sun, 31 Oct 2010 08:40:26 +0100 swissblawg http://www.jurablogs.com/de/go/4a-125-2010-umfang-formerfordernisses-beim-zessionsvertrag-genuegende-bestimmbarkeit?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/4a-125-2010-umfang-formerfordernisses-beim-zessionsvertrag-genuegende-bestimmbarkeit swissblawg - Das BGer hält fest, dass bei einer Partialzession, bei welcher es zu einer Spaltung der Forderung kommt, die abgetretene Teilforderung nicht nur betragsmässig, sondern auch in Bezug auf den Gegenstand der Teilforderung genügend klar bestimmt bzw. bestimmbar sein muss. Die “International Football Hall of Champions” in Paris war ursprünglich von der Y und der Z errichtet worden. Nach den Anfangsarbe… mehr

]]> Sun, 24 Oct 2010 12:00:00 +0200 Presserecht aktuell http://www.jurablogs.com/de/go/bundesverfassungsgericht-zivilrechtliche-untersagung-wort-bildberichterstattung-prominente?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundesverfassungsgericht-zivilrechtliche-untersagung-wort-bildberichterstattung-prominente Presserecht aktuell - Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einem Urteil mit der zivilrechtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente befasst und seiner Entscheidung die Untersagung für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht im Volltext: Gericht: Bundesverfassungsgericht Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 1 BvR 1842… mehr

]]> Wed, 20 Oct 2010 18:13:39 +0200 fachanwaltsliste.de http://www.jurablogs.com/de/go/bundesverfassungsgericht-zivilgerichtliche-untersagung-wort-bildberichterstattung?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundesverfassungsgericht-zivilgerichtliche-untersagung-wort-bildberichterstattung fachanwaltsliste.de - Pressemitteilung Nr. 96/2010 vom 19. Oktober 2010 Beschluss vom 14. September 2010 1 BvR 1842/08, 1 BvR 2538/08, 1 BvR 6/09 Die Beschwerdeführerinnen, zwei Presseverlage, wenden sich gegen verschiedene zivilgerichtliche Urteile des Landgerichts Berlin und des Kammergerichts, mit denen ihnen Wort- und teils auch Bildberichterstattungen über die Klägerin der jeweiligen fachgerichtlichen … mehr

]]> Tue, 19 Oct 2010 19:20:35 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/presseberichterstattung-prominente?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/presseberichterstattung-prominente Rechtslupe - Das Bundesverfassungsgericht hat die zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Beschwerdeführerinnen, zwei Presseverlage, bei denen die Illustrierten “Neue Post” und “Bunte” verlegt werden, wenden sich gegen verschiedene zivilgerichtliche Urteile des Landgerichts Berlin und des Kammergerichts, mit de… mehr

]]> Tue, 19 Oct 2010 14:20:04 +0200 Red Tape http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-verfassungsspezialist?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-verfassungsspezialist Red Tape - Wir haben uns ja daran gewöhnt, was alles in den Nachrichten meldenswert erscheint. Ob Paris wieder mal mit Drogen unterwegs war oder Lindsay einrücken darf, es erscheint zu den besten Zeiten in den Nachrichten. Bei den juristischen Neuigkeiten sollte das eigentlich nicht ganz so sein. Solche News werden z.B. vom Beck-Verlag unter “beck-aktuell” verbreitet. In den heutigen Meldungen ers… mehr

]]> Thu, 14 Oct 2010 12:55:53 +0200 Red Tape http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-verfassungsspezialist-1?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-verfassungsspezialist-1 Red Tape - Wir haben uns ja daran gewöhnt, was alles in den Nachrichten meldenswert erscheint. Ob Paris wieder mal mit Drogen unterwegs war oder Lindsay einrücken darf, es erscheint zu den besten Zeiten in den Nachrichten. Bei den juristischen Neuigkeiten sollte das eigentlich nicht ganz so sein. Solche News werden z.B. vom Beck-Verlag unter “beck-aktuell” verbreitet. In den heutigen Meldungen ers… mehr

]]> Thu, 14 Oct 2010 12:55:53 +0200 Kurz Pfitzer Wolf http://www.jurablogs.com/de/go/google-street-view-rechtlich-zulaessig?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/google-street-view-rechtlich-zulaessig Kurz Pfitzer Wolf - Google Street View – Was ist das eigentlich? Bei Street View handelt es sich um eine neue Funktion des Online-Kartendienstes Google Maps, die bis zum Ende des Jahres 2010 in den 20 größten deutschen Städten freigeschaltet werden soll. Diese Funktion erlaubt es, innerhalb von wenigen Klicks Straßen, Gebäude, Plätze, Parks und Sehenswürdigkeiten wie etwa den Eiffelturm in Paris dreidimensi… mehr

]]> Mon, 11 Oct 2010 08:55:00 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/europaeische-finanzaufsicht?utm_source=RSS+Topic+paris&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/europaeische-finanzaufsicht Rechtslupe - Die Europäische Union will als Konsequenz aus der Finanzkrise zum 1. Januar 2011 drei neue EU-Behörden zur Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen einrichten. Die neuen EU-Behörden sollen zukünftig im Krisen-oder Notfall europäischen Finanzinstituten selbst direkte Anweisungen geben können. Die Aufsicht soll dreigeteilt errichtet werden: Die für Banken zuständige Behörde (EBA) wi… mehr

]]> Mon, 06 Sep 2010 07:23:39 +0200