Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft

kLAWtext | 4. Februar 2011 — ... Marke "VW im Kreis": Werbemaßnahme für Inspektion markenrechtswidrig? Parfums: Keine Imitation durch ähnlichen Geruch? Ende der ... . Ihre Berufung ist im Wesentlichen erfolglos geblieben. Parfums: Keine Imitation durch ähnlichen Geruch? Verhandlungstermin: 5 ... . Die Beklagte bie…

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"100% Originalware": Irreführend oder nicht?

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 14. November 2010 — ... worden. Das LG Köln hatte bei Parfums die Werbung "Originalprodukte mit Zufriedenheitsgarantie" ... häufig gefälscht würden (wie z.B. Parfums) der Händler vertraglich dazu verpflichtet sei ... ausdrücklichen Hinweis auf die Originialität von Parfum, Kosmetik und Körperpflegeprodukten. …

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Internethandel mit Kosmetikproben zulässig

IT-Blawg | 17. Juni 2010 — ... den der Bundesgerichtshof (BGH) bereits mit Urteil vom 15.03.2007 (Az.: I ZR 63/04) zu entscheiden hatte, lag der Sachverhalt zugrunde, dass eine Herstellerin eines hochwertigen Parfums gegen den Betreiber einer Internetauktionsplattform vorging und von diesem verlangte, den Verkauf bzw. d…

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Garantiert "ECHT, ORIGINAL, AUTHENTISCH"

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 2. März 2010 — ... kann. Vorliegend erwarte der angesprochene Verkehr zunächst, dass es sich bei regulären Angeboten von Markenware um Originalware handelt. Der Verkehr werde nicht davon ausgehen, dass bei Bezug eines Parfums bei einem Konkurrenten des Antragsgegners die Originalqualität nicht gegeben sein w…

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Werbung mit Pheromonen: Wundermittel oder nur Marketing-Tricks?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. Dezember 2009 — ... So und ähnlich werden "mit Pheromonen versetzte Parfums" im Internet beworben. Einige Anbieter derlei ... es etwa kürzlich einen Online-Anbieter von Parfums, der einerseits die Existenz von Pheromonen ... Zusammenhang mit dem Verkauf von "Pheromon Parfüms" veröffentlicht werden. Ist der M…

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Abgewürgt: Ferrari im Flakon
Abgewürgt: Ferrari im Flakon

SPIEGEL ONLINE | 19. November 2009 —Nach Automarken benannte Düfte sind ein beliebtes Weihnachtsgeschenk. Warum nur? Thomas Hillenbrand empfiehlt, sich lieber gleich Super Bleifrei hinter die Ohren zu tupfen. Denn selbst schnödes Benzin riecht deutlich besser als die meisten PS-Parfums.…

Umsatzsteuerkarusselle und Reverse Charge

Rechtslupe | 13. Oktober 2009 — ... , das Reverse Charge -Verfahren auf Lieferungen von fünf Kategorien besonders betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen anzuwenden, und zwar für: Computerchips, Mobiltelefone, Edelmetalle, Parfums und Treibhausgasemissionszertifikate. Die Mitgliedstaaten können damit das …

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EuGH urteilt zur vergleichenden Werbung

Handakte WebLAWg | 4. August 2009 — ... a. L’Oréal S.A. gegen einen Anbieter von billigen Parfums geklagt, weil dieser Imitate der von L’Oréal vertriebenen Marken-Parfums in ähnlichen Verpackungen verkaufte. Die Kläger beanstandeten eine Vergleichsliste ... Beklagten, in der explizit aufgeführt wurde, welchen teueren Marken-Par…

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300 Jahre Kölnisch Wasser - ein historischer Markenkampf
300 Jahre Kölnisch Wasser - ein historischer Markenkampf

MarkenBlog | 14. Juli 2009 — ... . Diese Namenrechte vermarktete er dann und stellte sein eigenes „Eau de Cologne“ her. Er war übrigens nicht der einzige und im Jahre 1865 sind in Köln 39 Hersteller von Parfums ansässig, die alle vorgeben „Eau de Cologne“ herzustellen. Daraufhin ziehen die „echten“ Farinas vor Gericht.…

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LBR-Blog | 9. Juli 2009 — ... unser Mandant erhielt. Dort wurden Verstöße gegen die Preisangabenverordnung gerügt, da der Mandant den Angeboten seiner Parfums den Grundpreis nicht angegeben hatte. Dass dies gem. § 9 Abs. 5 Nr. 3 PAngV bei Parfums nicht notwendig ist, war wohl nicht Gegenstand der letzen mietrechtlichen…

EuGH zu unzulässigen (Marken-) Vergleichslisten

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 8. Juli 2009 — ... vertreiben im Vereinigten Königreich Imitationen dieser Parfums, die von dem Unternehmen Bellure hergestellt ... des Luxusparfums aufweisen, das das vertriebene Parfum imitiert. L’Oréal erhob beim High ... und Flakons, die denen der imitierten Parfums ähnlich sind, von der Unterscheid…

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Plagiate stinken!
Plagiate stinken!

Kanzlei Quandel | 3. Juli 2009 — ... berichtet die NGZ von besonders pikanten Plagiaten, nämlich Billig-Parfums. Diese Nachahmungen werden nicht nur in Urlaubsorten oder bei ... retten, denn wie der zitierte Bericht mitteilt, werden gerade Parfums gerne mal mit Urin und anderen schädlichen Substanzen verlängert. ... Entgegen d…

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EuGH: Billigparfums dürfen nicht mit offenem Vergleich zu Originalparfums vertrieben werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juli 2009 — ... hat entschieden, dass ein Hersteller von Billig-Parfums, die eine Imitation bekannter und teurer Original ... dürfen, auf denen erklärt wird, welches Billig-Parfum im Einzelnen mit welchem Original-Parfum imitiert. Weiterhin dürfe der Imitat-Hersteller seine Ware nicht in solchen ... Produk…

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LG Bochum: Die Werbung mit einer Echtheitsgarantie für Originalware ist irreführend

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juli 2009 — LG Bochum, Urteil vom 12.02.2009, Az. 12 O 12/09 §§ 3, 4 Nr. 11, 5, 8 UWG, § 477 BGB Das LG Bochum hat eine eBay-Händler von Parfums u.a. untersagt, im Rahmen der Produktbeschreibung mit dem Hinweis zu werben „Garantie - Echtheitsgarantie: die Echtheit aller von uns angebotenen Waren wird h…

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Markenimitate und Vergleichslisten

Rechtslupe | 19. Juni 2009 — ... vertreiben im Vereinigten Königreich Imitationen dieser Parfums, die von dem Unternehmen Bellure hergestellt ... des Luxusparfums aufweisen, das das vertriebene Parfum imitiert. L’Oréal erhob beim High ... und Flakons, die denen der imitierten Parfums ähnlich sind, von der Unterscheid…

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Wichtiger Hinweis
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Umsatzsteuerkarusselle und Reverse Charge

Rechtslupe | 13. Oktober 2009 — Als Reaktion auf neue Betrugsformen, die in mehreren EU-Mitgliedstaaten gemeldet werden, hat die Europäische Kommission jetzt einen Vorschlag für…

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