LG Düsseldorf: Zur Markenverletzung beim Vertrieb von nicht autorisierten Reimporten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... Verkehr in der Europäischen Gemeinschaft Parfums in den nachfolgend eingeblendeten Ausstattungen ... gegen Markenverletzungen aufgrund des Vertrieb von Parfum-Parallelimporten im eigenen Namen vorzugehen ... Klägerin. Sie bestreitet weiter, dass Parfums der streitgegenständlichen Marke…

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Die Handlungspflicht des Störers bei einem Hinweis auf einen Verstoß

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. November 2011 — ... einer Konstellation, bei der die spätere Klägerin Herstellerin und Vertreiberin von verschiedenen Parfüms war, wobei diese für bestimmte Produkte ausschließliche Lizenznehmerin verschiedener Marken war. ... Verletzung der eigenen Rechte vorliegt. Dort boten Dritte unter Nutzung verschiede…

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Olfaktorisches Unrecht
Olfaktorisches Unrecht

Recht anschaulich | 19. Oktober 2011 — ... Flugzeug erreichen wollte, wurde ich auf dem Weg zum Gate zwangsweise durch den Duty-Free-Shop geführt. Und da nahm mir eine Duftwolke gemischt aus Proben aller dort verkäuflichen Parfums – und das sind viele – nicht nur beinahe den Atem. Leider lässt sich diese Verletzung meines Geruchss…

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Haftung von Dienstanbietern für fremde Inhalte

Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 18. Oktober 2011 — ... lag folgender Sachverhalt zugrunde: Auf der Internetplattform www.ebay.de der Beklagten boten Verkäufer sog. Stift-Parfums mit einer Füllmenge von 20 ml an. Die Klägerin, die die Inhaberin der Markenrechte an diesen Parfums ist, forderte die Beklagte durch eine Abmahung außergerichtlich au…

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Imitationswerbung: „One 2 be“ oder „ck one“?

kanzlei.biz | 10. August 2011 —Eigener Leitsatz: Nähert man sich an den Namen, Produktaufmachung und Verpackung eines bekannten Parfums an, dann kann eine unzulässige Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG ... erwecken einen kühlen, hellen, minimalistischen Eindruck, der in einem deutlichen Gegensatz zu der bei Parfüms…

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EuGH: Zur Verantwortlichkeit von eBay für Markenverletzungen auf dem Online-Marktplatz

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2011 — ... Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen können. L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte a…

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Markenrechtsverletzungen auf eBay

Rechtslupe | 14. Juli 2011 — ... die Entscheidung war ein Vorfall auf dem eBay-Portal: L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte an …

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EuGH: L’Oréal u. a. vs. eBay

MarkenBlog | 12. Juli 2011 — ... Dienstleistungen kaufen und verkaufen können. L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte an Nich…

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EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen

Recht geblogt | 12. Juli 2011 — ... Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen können. L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkt…

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(Markenrecht) EuGH vom 12.07.2011 zur Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts (L’Oreal ./. Ebay C-324/09) PM

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 12. Juli 2011 — ... Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen können. L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte a…

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Duftprofessor - Vom Geruchsforscher zum Parfumeur

FOCUS Online | 29. Juni 2011 —Der Mikrobiologe Mel Rosenberg ist Experte für die Ausdünstungen des menschlichen Körpers. Jetzt hat er die Nase voll von üblen Gerüchen. Er beschäftigt sich lieber mit Parfums. Von FOCUS-Online-Autorin Petra Apfel …

Design des Tages: Neue Parfümflakons aus Frankreich
Design des Tages: Neue Parfümflakons aus Frankreich

DESIGNSCHUTZ news.de | 18. Mai 2011 — ... der Konzern auf diverse Markenstrategien. Insgesamt 23 Marken werden von ihm gehalten. Das Unternehmen hatte 2010 einen Jahresumsatz von 19,6 Mrd. Euro und einen Gewinn von 3,1 Mrd. Euro. Kritiker werfen ihm vor, dass die teuren Parfums fast ausschließlich synthetische Geruchsstoffe enthi…

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BGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das Wettbewerbsrecht

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — ... zur weiteren Unterscheidung, da das beklagte Unternehmen die eigenen Parfums auch Fachhändlern angeboten habe. Im Übrigen sei zu ... bieten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. ... Bestell…

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OLG Frankfurt a.M.: Wer markenrechtlich ausreichend Abstand hält, ist wettbewerbsrechtlich noch nicht sicher / Zur Nachahmung von Parfums oder “One (not) 2 be”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2011 — ... hat entschieden, dass der Vertrieb eines Parfums (hier: “one 2 be“), das einen ... ähnliche Aufmachung wie ein anderes, bekanntes Parfum (hier: “ck one” von Calvin Klein ... die Montage des Zerstäubers mit dem Parfum gleichsetzt. Ob ein solcher Verbraucher dann ... durch die oben verlinkt…

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Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft

kLAWtext | 4. Februar 2011 — ... Marke "VW im Kreis": Werbemaßnahme für Inspektion markenrechtswidrig? Parfums: Keine Imitation durch ähnlichen Geruch? Ende der ... . Ihre Berufung ist im Wesentlichen erfolglos geblieben. Parfums: Keine Imitation durch ähnlichen Geruch? Verhandlungstermin: 5 ... . Die Beklagte bie…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Plagiate stinken!

Kanzlei Quandel | 3. Juli 2009 —In der Onlineausgabe berichtet die NGZ von besonders pikanten Plagiaten, nämlich Billig-Parfums. Diese Nachahmungen werden nicht nur in Urlaubsorten o…

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Umsatzsteuerkarusselle und Reverse Charge

Rechtslupe | 13. Oktober 2009 — Als Reaktion auf neue Betrugsformen, die in mehreren EU-Mitgliedstaaten gemeldet werden, hat die Europäische Kommission jetzt einen Vorschlag für…

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