Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juli 2011 — EuGH Urteil vom 12.07.2011 C-324/09 L’Oréal ./. eBay Der EuGH hat sich in dieser Entscheidng mit der Haftung der Betreiber von Online-Marktplätzen (hier: eBay) für Markenrechtsverl…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. September 2011 — BGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 57/09 Stiftparfüm MarkenG § 14 Abs. 2, § 19; TMG § 7 Abs. 2, § 10 Leitsätze des BGH a) Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatze…
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Jus@Publicum | 27. April 2012 — ... ein bisserl arg an manchen Stellen “Omis Parfum….och nööööööööö bloss nicht”. Und das ... Duft alter Generationen anhaftet. Altersdiskriminierung eines Parfums? EIN Teil der Altersdiskriminierung. Wenn Kunden ... entwickelten Spezialverschluss, der die Ausdehnung des Parfums bei Wärm…
Jus@Publicum | 27. April 2012 — ... ein bisserl arg an manchen Stellen “Omis Parfum….och nööööööööö bloss nicht”. Und das ... : Duft alter Generationen anhaftet. Altersdiskriminierung eines Parfums? EIN Teil der Altersdiskriminierung. Wenn Kunden ... und schnuppern, der die Ausdehnung des Parfums bei Wärme zulässt? …
sueddeutsche.de | 16. März 2012 — Der Papst duftet bald nicht nur nach Weihrauch, sondern unter anderem nach frischem Gras: Benedikt XIV. hat sich ein eigenes Parfum kreieren lassen. Lutz Lehmann, Parfumeur aus Berlin, erklärt, was diese Duftmischung über das Kirchenoberhaupt verrät - und welchen Duft er empfohlen hätte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... Verkehr in der Europäischen Gemeinschaft Parfums in den nachfolgend eingeblendeten Ausstattungen ... gegen Markenverletzungen aufgrund des Vertrieb von Parfum-Parallelimporten im eigenen Namen vorzugehen ... Klägerin. Sie bestreitet weiter, dass Parfums der streitgegenständlichen Marke…
sueddeutsche.de | 15. Dezember 2011 — Katy Perry präsentierte ihr neues Parfum und ihre sexy Kurven. Ganz in blond war die Sängerin nach Los Angeles gekommen um ihren neuen Duft vorzustellen. Er trägt den Namen "Meow", zu deutsch "miau". …
sueddeutsche.de | 10. Oktober 2011 — Sie finden einfach keine neuen Arbeit? Vielleicht sollten sie mal ein neues Parfum versuchen. Denn den Entscheidungen von Personalern liegen oft erschreckend banale Kriterien zugrunde. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. September 2011 —BGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 57/09 Stiftparfüm MarkenG § 14 Abs. 2, § 19; TMG § 7 Abs. 2, § 10 Leitsätze des BGH a) Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hin, trifft den Betreiber…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juli 2011 — ... des kosmetischen Mittels verantwortlich ist, fehlen. Hat das Entfernen der äußeren Verpackung nicht zu einem solchen Fehlen von Angaben geführt, kann sich der Markeninhaber gleichwohl dem widersetzen, dass ein Parfum oder ein kosmetisches Mittel, das mit einer Marke versehen ist, deren Inhaber…
Markenrechts-Blog | 14. Juli 2011 —Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind. eBay betreibt einen globalen elektr…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. Juni 2011 — ... Am Flughafen Frankfurt wurden ein Deutsch-Iraner und sein Geschäftspartner bei dem Versuch ertappt 200 Liter Parfüm nach Teheran zu schmuggeln. Die Polizei erklärte, dass es sich dabei nicht um einen ... um die Transportgebühr betrügen und die zahlreichen Zoll-Erklärungen umgehen sollen. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Juni 2011 —Generalanwalt EuGH Schlussantrag vom 03.03.2011 C-439/09 Internetvertrieb Der Generalanwalt beim EugH vertritt in seinen Schlussanträgen die Ansicht, dass ein generelles Verbot des Internetvertriebs auch im Rahmen selektiver Vertriebssysteme nur in engen Ausnahmefällen zulässig ist. Dies kann jedenf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — ... zur weiteren Unterscheidung, da das beklagte Unternehmen die eigenen Parfums auch Fachhändlern angeboten habe. Im Übrigen sei zu ... bieten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. ... Bestell…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Mai 2011 —BGH Urteil vom 05.05.2011 I ZR 157/09 Creation Lamis Der BGH hat entschieden, dass der Handel mit bzw. die Werbung für Markenparfümimitate keine unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG ist, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen…
Markenrechts-Blog | 6. Mai 2011 —Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung er…
SPIEGEL ONLINE | 13. November 2010 —Die Präsentation eines eigenen Dufts gilt mitunter als Indiz, dass es mit der Aufmerksamkeit für den jeweiligen Star vielleicht nicht mehr so weit her sein könnte. Sängerin Katy Perry ist in dieser Hinsicht jedoch absolut unverdächtig.…
