OLG Köln: Filesharing - Zu den Gefahren, wenn die Musikindustrie mit der Abmahnung einen zu weit gefassten Entwurf für eine
Unterlassungserklärung übermitteln lässt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juni 2011 — OLG Köln,
Urteil vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11 § 93 ZPO Das OLG Köln hat entschieden, dass der Entwurf einer umfassenden
Unterlassungserklärung durch einen Filesharing-Abmahner, welcher sämtliche Werke des betroffenen Rechteinhabers umfasst, dem
abgemahnten Verbraucher nicht den Weg zur…
Filesharing: Endlich sieht ein Gericht den Verbraucher hinter der "gewerblichen" Rechtsverletzung!
kLAWtext | 31. Mai 2011 —Spannend! In wie vielen Abmahnungen habe ich das gelesen: Nicht
nur der Titel, der vermeintlich zum Upload angeboten wurde, ist von der vorgeschlagenen Unterlassungserklärung umfasst - sondern
das gesamte Sortiment des Verlags, Musikanbieter oder Hörbuchproduzenten. Und wie oft steht dann im anwaltl…
OLG Köln: Filesharing - In der Regel keine Auskunft bei Musikalben, die mehr als sechs Monate auf dem Markt sind
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2011 — OLG Köln,
Beschluss vom 21.10.2010, Az. 6 W 87/10 § 101 Abs. 2 und 9 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass das für die Auskunft über
einen Anschlussinhaber erforderliche gewerbliche Ausmaß einer Rechtsverletzung bei Musikalben, die länger als sechs Monate auf
dem Markt sind, nur unter b…
BGH: Auch ein Minderjähriger kann für Urhebererchtsverletzungen im Internet haften
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011
—BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines
Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten
insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
BGH: Auch ein Minderjähriger kann für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011
—BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines
Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten
insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
Filesharing - Softwarehersteller Limewire zahlt über 100 Mio. US-Dollar Schadensersatz an Musikindustrie
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Mai 2011 — Das
US-amerikanische Recht gibt es offensichtlich her: Der Softwarehersteller Limewire, insbesondere bekannt als Entwickler des
Filesharing-Clients Limewire, hat sich in Ansehung einer Schadensersatzklage der Musikindustrie über 1,5 Mrd. (!) US-Dollar dazu
befleißigt gefühlt, zwei Vergleiche …
LG Köln: Filesharing - Schadensersatz in Höhe von 50,00 EUR pro Musiktitel
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2011 — LG Köln,
Beschluss vom 13.12.2010, Az. 28 O 515/10§ 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass bei dem illegalen Download einer Musikdatei
ein Schadensersatz von 50,00 EUR verlangt werden. Vorliegend wurde Schadensersatz für vier Musiktitel geltend gemacht, also
200,00 EUR. Bei diesem Beschl…
LG Köln: Filesharing - Schadensersatz in Höhe von 200,00 EUR pro Musiktitel
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2011 — LG Köln,
Beschluss vom 13.12.2010, Az. 28 O 515/10§ 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass bei dem illegalen Download einer Musikdatei
ein Schadensersatz von 200,00 EUR verlangt werden. Vorliegend wurde Schadensersatz für vier Musiktitel geltend gemacht, also
800,00 EUR. Bei diesem Besch…
Filesharing: EU-Kommission erwägt Störerhaftung für Internet Service Provider
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2011 — Nach
Mitteilung des Newsportals euractiv erwägt die EU-Kommission - in Anlehnung an eine seit dem 15.02.2011 geltende spanische
Regelung - Internet Service Provider für Urheberrechtsverstöße durch deren Kunden, etwa in Form von illegalem Filesharing,
haftbar zu machen (vgl. auch golem). Unter…
Filesharing: Sammelklage der Kreativen gegen Freeware-Portal CNET, wegen Anbietens von Filesharing-Client-Software
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2011 — Nach einem
Bericht von PR Newswire hat eine “Koalition von Künstlern aus der Musik- und Filmbranche” die Firmen CBS Interactive Inc. and
CNET Networks, Inc., welche Portale für den kostenlosen Download von Software betreiben, wegen der massenhaften Verletzung von
Urheberrechten (”mass-scale c…
Abmahnung aktuell: You and Me von Milow
WK LEGAL Online Blog | 3. Mai 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Rasch
Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in
sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk ”You and me” des Künstlers Milow ab. Risiken
bestehen b…
Abmahnung aktuell: Die Superbullen
WK LEGAL Online Blog | 19. April 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf
Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das
Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Die Superbullen ab. Risiken bestehen …
Unsicheres Filesharing? Bittorent-Filesharing über Tor-Netzwerk birgt Risiken
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. April 2011 — Das
französische Institut für Informatik und Automatisierung (INRIA) rät derzeit dringend davon ab, Bittorrent über das
Anonymisierungsnetzwerk Tor zu benutzen. Golem berichtet zu der Warnmeldung in einem umfassenden Artikel u.a. über folgende
Erkenntnis der Forscher: “Mit verschiedenen Ang…
AG München: Keine Deckelung der Abmahnkosten auf 100,00 EUR bei Filesharing von Hörbuch in Tauschbörse mit mehren 100.000
Nutzern / Gesamtschadensersatz in Höhe von ca. 1.000,00 EUR
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. April 2011 — AG München,
Urteil vom 11.11.2009, Az. 142 C 14130/09 §§ 97; 97a Abs. 2 UrhG Das AG München hat einem Verlagshaus für die unberechtigte
öffentliche Zugänglichmachung eines Hörbuchs einen Schadensersatz von 500,00 EUR zugesprochen und weiterhin Abmahnkosten in Höhe
einer 1,0-fachen Geschäfts…
OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die “Abmahn-Industrie” oder “Abmahnanwälte” unter Nennung von
Kanzleinamen ist rechtswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2011 — OLG Köln,
Urteil vom 18.01.2011, Az. 15 U 130/10 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog; Art. 2 Abs. 1 GG Das OLG Köln hatte über die
Rechtmäßigkeit eines Artikels mit dem Titel “Die Abmahn-Industrie” zu entscheiden, in welchem allgemeine “Missstände” im Feld der
Abmahnanwälte aus d…
