LawBike.de | 28. Juni 2011 — so entschied aktuell das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Das höchste Verwaltungsgericht im Lande Rheinland-Pfalz hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2011 — Nein, nicht in einem Kloster, da müsste es dann auch wohl eher “Kuttengebot” heißen, sondern im LG Potsdam an einem Tag, an dem dort ein Verfahren gegen einen Angehörigen der …
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... dem von der Stadt Osnabrück geführtem Revisionsverfahren zu klären sein, ob diese Auffassung mit Bundesrecht vereinbar ist. Das BVerwG verhandelt das Revisionsverfahren am 9.2.2012. BVerwG 5 C 10.11 ; Vorinstanzen: OVG Lüneburg 4 LC 151/09; VG Osnabrück 4 A 29/09; Quelle: PM BVerwG Ja…
De lege lata | vor 6 Tagen — ... einem Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet. Die Klage blieb jedoch erfolglos. Das OVG Münster sah das Krematorium als eine im Gewerbegebiet ausnahmsweise zul…
Strafverteidigung | vor 6 Tagen — BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BVerwG 2 B 72.11 OVG für das Land Nordrhein-Westfalen – 20.12.2010 – AZ: OVG 3d A 1953/09.BDG In der Verwaltungsstreitsache hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 3. Januar 2012 ... …
LawBike.de | 1. Februar 2012 — Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hatte in der Berufung über ein Bierbike-Verbot ... abgewiesen. Nach Einlegung der Berufung hatte das OVG NRW darüber zu entscheiden. Das OVG bestätigte ... eine Theke mit Soundanlage ohne Verkehrsbezug Das OVG vertrat hat jedoch auch die …
rechtsanwalt.com | 27. Januar 2012 — Der folgende Fall ging bis vor das Oberverwaltungsgericht und betrifft einen Schüler und seine Befreiung von einem Kinobesuch mit seiner Klasse. Der wurde von seiner Schule geplant und durchgeführt. Dabei wurde der Film “Krabat” angeschaut. Ist ein Kinobesuch seitens der Schule für einen Schü…
Rechtslupe | 20. Januar 2012 — ... behalten zu können. Damit habe sich der Antragsteller zugleich der Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde entzogen. Die Verfehlungen seien so gewichtig, dass dem Antragsteller nicht mehr das Vertrauen in eine ordnungsgemäße Ausübung des Fahrlehrerberufs entgegengebracht werden könne. Oberv…
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Januar 2012 — ... Alters diskriminiert, was die Gewährung von Entschädigung und Schadensersatz nach den Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) rechtfertige. Vor dem Verwaltungsgericht velor die Beamtin noch, doch das OVG Lüneburg (5 LB 9/10) gab ihr (teilweise) Recht. Nach Auffassung des O…
beck-blog | 14. Januar 2012 — Das OVG Lüneburg hat im Beschluss vom 11.1.2012 - 12 OA 303/11 - nochmals unterstrichen, dass eine Terminsgebühr in Verfahren des vorläufigen ... und auch die etwas differenzierende Entscheidung des BGH vom 02. 11. 2011 -XII ZB458/10 konnten das OVG Lüneburg hiervon nicht abbringen. I…
Rechtslupe | 13. Januar 2012 — ... bedingtes Einreiseverbot vielmehr allein im Wege der nachträglichen Befristung der Wirkungen dieser Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 02.02.2007 – 13 ME 362/06; OVG NRW, Beschluss vom 18.7.2006 – 18 B 1324/06, jeweils m.w.N.)). Mit der begehrten einst…
beck-blog | 10. Januar 2012 — ... seiner schutzwürdigen Belange das weitere Festhalten an der ehelichen Lebensgemeinschaft unzumutbar ist (§ 46 II 2 AufenthG). In dem vorliegenden Fall war der andere Ehegatte Alkoholiker. Dazu das OVG Münster Beschluss vom 23.12.2011 - 18 A 2651/11 Entgegen der Ansicht des Klägers und …
Rechtslupe | 9. Januar 2012 — ... von 65 Jahren infolge der höheren Lebenserwartung der Mitglieder eine finanzielle Schieflage der Versorgungseinrichtung drohe. Der Vertrauensschutz der älteren Mitglieder werde durch die stufenweise Erhöhung der Regelaltersgrenze für die vor 1972 geborenen Mitglieder ausreichend gewahrt. …
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — ... der durch die Mehrzweckhalle entstehenden Lärmbeeinträchtigungen nicht umfassend erkennen können. Wegen dieses Ermittlungsdefizits sei die Abwägung der Lärmauswirkungen mit den sonstigen privaten und öffentlichen Belangen fehlerhaft, so dass der Bebauungsplan keinen Bestand haben könne. …
Die Rechtsanwäldin | 3. Januar 2012 — ... zu streichen.[13] Jetzt aber zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 6 C 11098/11.OVG "Die stufenweise Erhöhung des Renteneintrittsalters (Regelaltersgrenze) von Rechtsanwälten auf 67 Jahre war ... Mitglieder ausreichend gewahrt.Urteil vom 14. Dezember 2011, Aktenzeichen: 6 C 1109…
![Ganz schön viel [K]Rabat(z) um Krabat](bild/80/ganz-schoen-viel-krabatz-krabat.jpg "Ganz schön viel [K]Rabat(z) um Krabat")
Jus@Publicum | 23. Dezember 2011 — könnte auch das OVG sich gedacht haben, das den Fall auf den Tisch bekam ... hatten die Eltern des Schülers Berufung eingelegt -erfolgreich beim OVG. Nach dessen Meinung ist die Entscheidung des Schulleiters ... Revision beantragen wird, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheide…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — ... der durch die Mehrzweckhalle entstehenden Lärmbeeinträchtigungen nicht umfassend erkennen können. Wegen dieses Ermittlungsdefizits sei die Abwägung der Lärmauswirkungen mit den sonstigen privaten und öffentlichen Belangen fehlerhaft, so dass der Bebauungsplan keinen Bestand haben könne. …
Recht und Alltag | 3. Januar 2007 — Die Klagen von mehreren Beamten gegen den Abzug der so genannten Kostendämpfungspauschale von der ihnen zustehenden Beihilfe für Krankheitskosten…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juli 2010 — Für Verkehrsrechtler ganz interessant ist der Beschl. des OVG Lüneburg v. 03.06.2010 – 12 PA 41/10, der noch einmal zu den Auswirkungen des Besitze…
JuracityBlog | 11. Juni 2007 — Das OVG Lüneburg hat sich in seinem Beschluss vom 05.06.2007 - 5 ME 63/07 - mit einer Frage beschäftigt, die im Beamtenrecht häufig Relevanz …
Handelsvertreter Blog | 16. November 2009 — Das direkt neben meiner Kanzlei liegende Oberverwaltungsgericht Münster (ich kann den Richtern aus dem Fenster direkt auf den Arbeitsplatz schaue…
beck-blog | 20. November 2009 — Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit…
JuracityBlog | 29. Mai 2006 — Weil der Staat sich neue Einnahmequellen erschließen wollte, ist über den Gesetzgeber der § 371 Abgabenordnung (AO) geschaffen worden, der dem Bürg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Juli 2010 — Einer der verkehrsrechtlichen Dauerbrenner ist sicherlich die Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO). Zu den Anordnungsvoraussetzungen hat sich jetzt n…
Rechtslupe | 25. Mai 2009 — Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland…
Rechtslupe | 24. November 2010 — Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg will es in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes weiterhin offen lassen, ob das staatl…
Recht für Verbraucher | 13. Februar 2007 —Student muss keine Zweitwohnungssteuer zahlen Ein Student, der im Haushalt seiner Eltern mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, kann für seinen Nebenwohnsitz…
