Nach Putins Wahlsieg: Resignation oder Protestpakt
Nach Putins Wahlsieg: Resignation oder Protestpakt

SPIEGEL ONLINE | 5. März 2012 —Wladimir Putin lässt sich feiern - doch die Zweifel an seinem Wahlsieg wachsen: OSZE-Beobachter beklagen massive Manipulationen. Wie geht es nun weiter in Russland? Es gibt nur zwei Möglichkeiten.…

OSZE: Beobachter rügen Verstöße bei Russland-Wahl
OSZE: Beobachter rügen Verstöße bei Russland-Wahl

SPIEGEL ONLINE | 5. Dezember 2011 —Gekaufte Stimmen, mehr Wahlzettel als Wähler und verhaftete Demonstranten: Die OSZE und die Opposition prangern Unregelmäßigkeiten beim russischen Duma-Votum an. Kremlchef Medwedew weist die Vorwürfe zurück.…

Wahlen in Russland: OSZE kritisiert
Wahlen in Russland: OSZE kritisiert "häufige" Unregelmäßigkeiten

sueddeutsche.de | 5. Dezember 2011 — Mehr Stimmzettel als Wähler: Die OSZE hat 115 russische Wahlbüros überprüft und stellt fest, die Wahl sei zwar gut organisiert, aber offensichtlich manipuliert gewesen. Damit scheinen sich die massiven Vorwürfe zu bestätigen, von denen die Wiederwahl der Regierungspartei begleitet war. …

Wiklileaks-"Enthüllungen": Kroes suchte angeblich Hilfe, Erwin Pröll ist mächtig und Ingrid Thurnher einflussreich, ...

e-comm | 4. September 2011 — ... dem Medienbereich hat mich interessiert, ob es nähere Informationen zu den Vorgängen rund um die Bestellung der OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien gibt. Dabei stößt man auf die - auch bereits bekannte - Information, dass Russland gegen den Widerstand der anderen OSZE-Staaten bis zul…

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Reuters | 22. Dezember 2010 — ... hat Weißrussland nicht den Neustart ermöglicht, den es benötigt", erklärte der Chef der Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Tony Lloyd. Die OSZE verurteilte zudem das harte Vorgehen der Polizei gegen Oppositionspolitiker und Demonstranten. …

Weißrussland: OSZE-Wahlbeobachter nennen Auszählung fehlerhaft
Weißrussland: OSZE-Wahlbeobachter nennen Auszählung fehlerhaft

SPIEGEL ONLINE | 20. Dezember 2010 —Bei der Wahl in Weißrussland gab es laut internationalen Wahlbeobachtern Unregelmäßigkeiten. Einem OSZE-Bericht zufolge ist die Einhaltung der Vorschriften im Laufe des Tages signifikant abgefallen. Russlands Präsident Medwedew sieht das Ergebnis aber als "innere Angelegenheit" des Nachbarlandes.…

Kasachstan: OSZE-Gipfel endet ohne konkretes Ergebnis

SPIEGEL ONLINE | 2. Dezember 2010 —An den ersten OSZE-Gipfel seit 1999 waren viele Erwartungen geknüpft. Doch die Hoffnungen auf eine Stärkung des Bündnisses wurden nicht erfüllt - die Mitglieder einigten sich lediglich auf eine knappe Erklärung ihrer Leitprinzipien.…

OSZE-Mission - Internationale Polizisten für Kirgistan

FOCUS Online | 22. Juli 2010 —Nach den blutigen Unruhen in Kirgistan hat die OSZE grünes Licht für eine internationale Polizeimission in dem zentralasiatischen Land gegeben. Die Truppe wird keine Waffen tragen und soll Vertrauen schaffen.…

Sorge vor neuer Eskalation: OSZE will Polizisten nach Kirgisien entsenden
Sorge vor neuer Eskalation: OSZE will Polizisten nach Kirgisien entsenden

SPIEGEL ONLINE | 23. Juni 2010 —Tausende Tote, Hunderttausende Flüchtlinge: Die blutigen Unruhen haben Kirgisien erschüttert. Auch wenn viele Menschen nun in ihre Heimat zurückkehren - bei einem Referendum am Wochenende droht neue Gewalt. Die OSZE fordert daher eine internationale Polizei-Truppe für das Land.…

Vermischte Lesehinweise (10): Digitale Dividende, legal leaks, Abmahnungen
Vermischte Lesehinweise (10): Digitale Dividende, legal leaks, Abmahnungen

e-comm | 4. Mai 2010 — ... ganz brauchbare Übersicht über den allgemeinen Bezugsrahmen dar, in dem sich die europäische IKT-Politik derzeit bewegt. Gewissermaßen noch als Nachtrag zum Welttag der Pressefreiheit. Dunja Mijatovic, neue OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, hat einen "guide for journalists on how to acc…

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Tadschikistan: Präsidentenpartei gewinnt Wahl - OSZE beklagt schwere Unregelmäßigkeiten
Tadschikistan: Präsidentenpartei gewinnt Wahl - OSZE beklagt schwere Unregelmäßigkeiten

SPIEGEL ONLINE | 1. März 2010 —Bei den Parlamentswahlen in der Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan hat die Partei des autoritären Präsidenten Rachmon deutlich gewonnen. OSZE-Wahlbeobachter beklagen"schwere Unregelmäßigkeiten" - grundlegende demokratische Standards seien nicht eingehalten worden.…

Parteienzulassung in Deutschland: OSZE-Beobachter mahnen Wahlrechtsreform an
Parteienzulassung in Deutschland: OSZE-Beobachter mahnen Wahlrechtsreform an

SPIEGEL ONLINE | 13. Dezember 2009 —Reformbedürftig - so lautet das Urteil eines OSZE-Berichts über das deutsche Wahlrecht, der dem SPIEGEL vorliegt. Die Beobachter bemängelten vor allem den Prozess, in dem Parteien die Zulassung verweigert wird. Es gebe keine klaren Kriterien, dafür aber Interessenkonflikte.…

Selbstregulierung, wieder einmal (Veranstaltungshinweis)

e-comm | 6. Februar 2009 — ... mit dem Presseclub Concordia, dem deutschen Verein für publizistische Selbstkontrolle, der Initiative Qualität im Journalismus und dem Kuratorium für Journalistenausbildung. Keynote Speaker ist Miklos Haraszti, OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien, zum Thema "Journalistic self-control…

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Reuters | 4. September 2008 — ... Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Zugang zu seiner Pufferzone um Südossetien gewährt ... Kilometer innerhalb des georgischen Kernlands passierten. Die OSZE begrüßte die Entwicklung als wichtigen Schritt. ... dem Gebiet ist ein Fokus für die OSZE und die int…

Meinungsfreiheit im Internet

Streitsache / Blog | 16. Dezember 2004 —Und was sie gefährdet ist Inhalt eines von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit heute verbreiteten Buches, das unter dem Titel Media Freedom Internet Cookbook (PDF) Hinweise über den Umgang mit dem Missbrauch gibt, ohne dass dabei gleich die Freiheit der Internet-…

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